Das DLR beabsichtigt, mehrere Rahmenverträge für die Lieferung von Lebensmitteln an die DLR Kantinen an den Standorten:
— Köln-Porz,
— Oberpfaffenhofen,
— Stuttgart,
— Braunschweig,
— Göttingen,
— Lampoldshausen abzuschließen.
Die Kantinen des DLR produzieren im Jahr ca. 567 000 Essen und versorgen damit Mitarbeiter/innen und Gäste.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-01-31.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-11-15.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Rahmenvertrag Obst, Gemüse, Salat, Kräuter, Eier (Los 1), Schnittwaren (Los 2) und Tiefkühlprodukte (Los 3)”
Produkte/Dienstleistungen: Nahrungsmittel, Getränke, Tabak und zugehörige Erzeugnisse📦
Kurze Beschreibung:
“Das DLR beabsichtigt, mehrere Rahmenverträge für die Lieferung von Lebensmitteln an die DLR Kantinen an den Standorten:
— Köln-Porz,
— Oberpfaffenhofen,
—...”
Kurze Beschreibung
Das DLR beabsichtigt, mehrere Rahmenverträge für die Lieferung von Lebensmitteln an die DLR Kantinen an den Standorten:
— Köln-Porz,
— Oberpfaffenhofen,
— Stuttgart,
— Braunschweig,
— Göttingen,
— Lampoldshausen abzuschließen.
Die Kantinen des DLR produzieren im Jahr ca. 567 000 Essen und versorgen damit Mitarbeiter/innen und Gäste.
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 900 000 💰
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Obst, Gemüse, Salat, Kräuter und Eier
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Nahrungsmittel, Getränke, Tabak und zugehörige Erzeugnisse📦
Ort der Leistung: Deutschland🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“— Köln-Porz,
— Oberpfaffenhofen,
— Stuttgart,
— Braunschweig,
— Göttingen,
— Lampoldshausen.”
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Los 1 umfasst die Warengruppen:
— Obst,
— Gemüse,
— Salat,
— Kräuter,
— Eier.
Es werden frische Produkte mit möglichst kurzen Anlieferungswegen aus den...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Los 1 umfasst die Warengruppen:
— Obst,
— Gemüse,
— Salat,
— Kräuter,
— Eier.
Es werden frische Produkte mit möglichst kurzen Anlieferungswegen aus den jeweiligen Regionen bevorzugt.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 12
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Beginn der Laufzeit voraussichtlich im 2. Quartal 2020 für 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, es sei denn, er...”
Beschreibung der Verlängerungen
Beginn der Laufzeit voraussichtlich im 2. Quartal 2020 für 12 Monate. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, es sei denn, er wird vom Auftraggeber mit einer Frist von 3 Monaten vor dem jeweiligen Ablauf gekündigt. Der Vertrag endet spätestens nach einem Zeitraum von 4 Jahren, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Schnittwaren
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung: Das Los umfasst die Warengruppe:
Schnittwaren.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Trockenprodukte, Convenience und TK
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“— Köln-Porz,
— Oberpfaffenhofen,
— Stuttgart,
— Braunschweig,
— Göttingen,
— Lampoldshausen..”
Beschreibung der Beschaffung: Das Los 3 umfasst die Warengruppen:
— Trockenprodukte,
— Convenience,
— TK.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Gilt für alle Lose:
1) Unternehmensdarstellung/Erklärung über die Unternehmensstruktur, insb. die organisatorische Gliederung, das Leistungsspektrum sowie...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Gilt für alle Lose:
1) Unternehmensdarstellung/Erklärung über die Unternehmensstruktur, insb. die organisatorische Gliederung, das Leistungsspektrum sowie personelle Kapazitäten, max. 2 DIN A4 Seiten.
2) Nachweis der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister oder vergleichbares Register in Kopie beizufügen (Für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind die jeweiligen Berufs- oder Handelsregister und die Bescheinigungen oder Erklärungen über die Berufsausübung in Anhang XI der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (ABl. L 94 vom 28.3.2014, S. 65) aufgeführt).
3) Spezifische Eigenerklärungen zu den Ausschlussgründen gemäß §§ 123, 124 GWB.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Gilt für alle Lose:
4) Erklärung über den Gesamtumsatz und den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags innerhalb der letzten 3 abgeschlossenen...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Gilt für alle Lose:
4) Erklärung über den Gesamtumsatz und den Umsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags innerhalb der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, sofern entsprechende Angaben verfügbar sind (Kann ein Bieter aus einem berechtigten Grund, den er plausibel zu machen hat, die geforderten Unterlagen nicht beibringen, so kann er seine wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit durch Vorlage anderer, vom öffentlichen Auftraggeber als geeignet angesehener Unterlagen belegen)
5) Erklärung darüber, dass der Bieter spätestens bei Beginn der Leistung über eine Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung verfügt.
“Zu 4:
Der durchschnittliche jährliche Gesamtumsatz im Tätigkeitsbereich (im Los) muss mindestens 200 000 EUR betragen.” Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Gilt für alle Lose:
6) Vorlage geeigneter Referenzen über früher ausgeführte Aufträge der in den letzten 3 Jahren vor Veröffentlichung der Bekanntmachung...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Gilt für alle Lose:
6) Vorlage geeigneter Referenzen über früher ausgeführte Aufträge der in den letzten 3 Jahren vor Veröffentlichung der Bekanntmachung erbrachten wesentlichen Leistungen mit Angabe des Werts, des Liefer- beziehungsweise Erbringungszeitpunkts sowie des Kunden. Geeignet ist eine Referenz, wenn der früher ausgeführte Auftrag in Bezug auf das jeweils angebotene Los inhaltlich sowie mengenmäßig vergleichbar mit dem ausgeschriebenen Auftrag ist.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu 6:
Gilt jeweils für Los 1, Los 2 und Los 3:
Die Bieter haben mindestens 3 geeignete Referenzen vorzulegen”
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern
Beschreibung
Vorgesehene Höchstzahl der Teilnehmer an der Rahmenvereinbarung: 3
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2020-01-31
12:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2020-03-24 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2020-01-31
12:00 📅
“Der geschätzte Gesamtwert bezieht sich auf ein Jahr. Im Fall der Verlängerung erhöht sich dieser entsprechend.” Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 22894990📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Fax: +49 2289499163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ein Nachprüfungsantrag vor der o. g. Vergabekammer unzulässig ist,...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ein Nachprüfungsantrag vor der o. g. Vergabekammer unzulässig ist, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen er-kennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Auf die prozessualen Vorschriften der §§ 160 ff. GWB wird außerdem hingewiesen.
Der öffentliche Auftraggeber weist zudem auf § 134 Abs. 2 GWB hin:
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax ver-sendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
Informiert die Vergabekammer den Auftraggeber in Textform über den Antrag auf Nachprüfung, darf dieser vor einer Entscheidung der Vergabekammer und dem Ablauf der Beschwerdefrist nach § 172 Abs. 1 GWB den Zuschlag nicht erteilen (§ 169 Abs. 1 GWB). Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass ein wirksam erteilter Zuschlag nicht aufgehoben werden kann (§ 168 Abs. 2 Nr. 1 GWB).
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Quelle: OJS 2019/S 224-548913 (2019-11-15)
Ergänzende Angaben (2019-11-20) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e. V. (DLR)
Ergänzende Informationen Referenz der ursprünglichen Mitteilung
Nummer der Bekanntmachung im Amtsblatt S: 2019/S 224-548913
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 1
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text: Nein
Neuer Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt.” Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 2
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text: Nein
Neuer Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt.” Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 3
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text: Nein
Neuer Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt.” Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.1)
Los-Identifikationsnummer: 3
Ort des zu ändernden Textes: Bezeichnung des Auftrags
Alter Wert
Text: Trockenprodukte, Convenience und TK
Neuer Wert
Text: Tiefkühlprodukte
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.4)
Los-Identifikationsnummer: 3
Ort des zu ändernden Textes: Beschreibung der Beschaffung
Alter Wert
Text: Das Los 3 umfasst die Warengruppen:
— Trockenprodukte,
— Convenience,
— TK.
Neuer Wert
Text: Das Los 3 umfasst folgende Warengruppen:
Tiefkühlprodukte und Eis.
Quelle: OJS 2019/S 227-557062 (2019-11-20)
Ergänzende Angaben (2019-12-10)
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 1
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung...”
Text
Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung über Änderungen oder zusätzliche Angaben 2019/S 227-557062 vom 25.11.2019 mitgeteilt)
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Text: Nein
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 2
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung...”
Text
Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung über Änderungen oder zusätzliche Angaben 2019/S 227-557062 vom 25.11.2019 mitgeteilt)
Mehr anzeigen Neuer Wert
Text: Nein
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: II.2.11)
Los-Identifikationsnummer: 3
Ort des zu ändernden Textes: Angaben zu Optionen
Alter Wert
Text:
“Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung...”
Text
Ja: Leistungen am Kantinenstandort Oberpfaffenhofen werden als Option festgelegt, die der Auftraggeber im Bedarfsfall beauftragt. (wie in der Bekanntmachung über Änderungen oder zusätzliche Angaben 2019/S 227-557062 vom 25.11.2019 mitgeteilt)
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.2)
Ort des zu ändernden Textes: Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahmeanträge
Alter Wert
Datum: 2020-01-31 📅
Zeit: 12:00
Neuer Wert
Datum: 2020-02-07 📅
Zeit: 12:00
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: IV.2.7)
Ort des zu ändernden Textes: Bedingungen für die Öffnung der Angebote
Alter Wert
Datum: 2020-01-31 📅
Zeit: 12:00
Neuer Wert
Datum: 2020-02-07 📅
Zeit: 12:00
Quelle: OJS 2020/S 023-051077 (2020-01-30)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-04-07) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Rahmenvertrag Obst, Gemüse, Salat, Kräuter, Eier (Los 1), Schnittwaren (Los 2) und Tiefkühlprodukte (Los 3)
2019/S 224-548913”
Kurze Beschreibung:
“Das DLR beabsichtigt, mehrere Rahmenverträge für die Lieferung von Lebensmitteln an die DLR Kantinen an den Standorten:
— Köln-Porz;
— Oberpfaffenhofen;
—...”
Kurze Beschreibung
Das DLR beabsichtigt, mehrere Rahmenverträge für die Lieferung von Lebensmitteln an die DLR Kantinen an den Standorten:
— Köln-Porz;
— Oberpfaffenhofen;
— Stuttgart;
— Braunschweig;
— Göttingen;
— Lampoldshausen abzuschließen.
Die Kantinen des DLR produzieren im Jahr ca. 567 000 Essen und versorgen damit Mitarbeiter/innen und Gäste.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 2 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“— Köln-Porz;
— Oberpfaffenhofen;
— Stuttgart;
— Braunschweig;
— Göttingen;
— Lampoldshausen.”
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Los 1 umfasst die Warengruppen:
— Obst;
— Gemüse;
— Salat;
— Kräuter;
— Eier.
Es werden frische Produkte mit möglichst kurzen Anlieferungswegen aus den...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Los 1 umfasst die Warengruppen:
— Obst;
— Gemüse;
— Salat;
— Kräuter;
— Eier.
Es werden frische Produkte mit möglichst kurzen Anlieferungswegen aus den jeweiligen Regi-onen bevorzugt.
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Beschreibung der Beschaffung: Das Los 3 umfasst die Warengruppen:
— Trockenprodukte;
— Convenience;
— TK.
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 224-548913
Auftragsvergabe
1️⃣
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Obst, Gemüse, Salat, Kräuter und Eier
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-04-07 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: CF Gastro Service GmbH & Co.KG,
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Berlin🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
2️⃣ Informationen über Ausschreibungen
Der Auftrag wurde an eine Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern vergeben ✅ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Gessler Obst GemüseGroßhandel GmbH
Postort: München
Region: München, Kreisfreie Stadt🏙️
Name: fruitconcept GmbH & Co. KG
Postort: Windischleuba
Region: Altenburger Land🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
3️⃣
Vertragsnummer: Rahmenvertrag Obst, Gemüse, Salat, Kräuter, Eier
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Transgourmet Deutschland GmbH& Co. OHG
Postort: Riedstadt
Region: Groß-Gerau🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
4️⃣
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Schnittwaren
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: CF Gastro Service GmbH & Co. KG
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
5️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Gessler Obst Gemüse Großhandels GmbH
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
6️⃣
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Kühlprodukte
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Chefs Culinar Süd GmbH & Co. KG
Postort: Zusmarshausen
Region: Augsburg, Landkreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
7️⃣ Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Edeka Foodservice Stiftung & Co. KG
Postort: Offenburg
Region: Ortenaukreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
8️⃣ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 2 💰
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ein Nachprüfungsantrag vor der o. g. Vergabekammer unzulässig ist,...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ein Nachprüfungsantrag vor der o. g. Vergabekammer unzulässig ist, soweit
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Auf die prozessualen Vorschriften der §§ 160 ff. GWB wird außerdem hingewiesen.
Der öffentliche Auftraggeber weist zudem auf § 134 Abs. 2 GWB hin:
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
Informiert die Vergabekammer den Auftraggeber in Textform über den Antrag auf Nachprüfung, darf dieser vor einer Entscheidung der Vergabekammer und dem Ablauf der Beschwerdefrist nach § 172 Abs. 1 GWB den Zuschlag nicht erteilen (§ 169 Abs. 1 GWB). Der öffentliche Auftraggeber weist darauf hin, dass ein wirksam erteilter Zuschlag nicht aufgehoben werden kann (§ 168 Abs. 2 Nr. 1 GWB).
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2020/S 072-171185 (2020-04-07)