Breitbandausbau 6.Call Märkischer Kreis

Märkischer Kreis

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.
Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.2.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten.
Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen.
Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen.
Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-09-18. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-08-14.

Wer?

• Märkischer Kreis

Wie?

Wo?

• Arnsberg › Märkischer Kreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-08-14	Auftragsbekanntmachung
2020-09-16	Ergänzende Angaben

Auftragsbekanntmachung (2020-08-14)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Fernsprech- und Datenübertragungsdienste
Referenznummer: 20-123-D-13
Kurze Beschreibung:

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.2.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten. Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen. Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen. Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Kurze Beschreibung

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.

Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.2.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten.

Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen.

Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen.

Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Fernsprech- und Datenübertragungsdienste 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Fernmeldedienste, außer Fernsprech- und Datenübertragungsdiensten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Märkischer Kreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Märkischer Kreis
Postanschrift: Heedfelder Straße 45
Postleitzahl: 58509
Postort: Lüdenscheid
Kontakt
Internetadresse: http://www.maerkischer-kreis.de 🌏
E-Mail: vergabe@maerkischer-kreis.de 📧
Telefon: +49 2351-9666882 📞
Fax: +49 2351-9666888 📠
URL der Dokumente: https://www.vergabe-westfalen.de/VMPSatellite/notice/CXPWYDH9JX8/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.vergabe-westfalen.de/VMPSatellite/notice/CXPWYDH9JX8 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-08-14 📅
Einreichungsfrist: 2020-09-18 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-08-19 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 160-390143
ABl. S-Ausgabe: 160
Zusätzliche Informationen

Die Kommunikation zwischen Konzessionsgeber und Bewerbern/Bietern erfolgt ausschließlich über das Vergabeportal. Der Konzessionsgeber stellt alle Fragen und Antworten zu dem Verfahren auf dem Vergabeportal anonymisiert zur Verfügung. Mit dieser Bekanntmachung wird der öffentliche Konzessionsgeber nicht zur Gewährung einer Beihilfe verpflichtet. Insbesondere bleibt es dem öffentlichen Konzessionsgeber die Aufhebung des Vergabeverfahrens vorbehalten, sollte sich das Gesamtprojekt als gesamtwirtschaftlich nicht darstellbar bzw. finanzierbar erweisen. Etwaige Änderungen zum Verfahren werden ausschließlich über dieses Portal bzw. ted.europa.eu bekannt gemacht. Bekanntmachungs-ID: CXPWYDH9JX8.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.

Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.2.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten.

Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen.

Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen.

Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Bezeichnung des Loses: Infrastruktur unterversorgte Ortsteile im gesamten Märkischen Kreis
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung: 4304 weiße Flecken, 8 Krankenhäuser, 58 Schulen.
Dauer: 84 Monate
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Iserlohn (GWG I)
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung: 197 gewerbliche Adressen in 9 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Menden West (GWG II)
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung: 115 gewerbliche Adressen in 2 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Menden Mitte (GWG III)
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung: 113 gewerbliche Adressen in 2 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Menden Süd (GWG IV)
Losnummer: 5
Kurze Beschreibung: 154 gewerbliche Adressen in 2 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Hemer (GWG V)
Losnummer: 6
Kurze Beschreibung: 193 gewerbliche Adressen in 6 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Balve und Neuenrade (GWG VI)
Losnummer: 7
Kurze Beschreibung: 84 gewerbliche Adressen in 2 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Altena und Nachrodt-Wiblingwerde (GWG VII)
Losnummer: 8
Kurze Beschreibung: 101 gewerbliche Adressen in 5 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Werdohl, Plettenberg und Herscheid (GWG VIII)
Losnummer: 9
Kurze Beschreibung: 190 gewerbliche Adressen in 10 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Halver West (GWG IX)
Losnummer: 10
Kurze Beschreibung: 197 gewerbliche Adressen in 4 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Halver Oeckinghausen und Lüdenscheid West (GWG X)
Losnummer: 11
Kurze Beschreibung: 150 gewerbliche Adressen in 8 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Lüdenscheid Nord und Rahmede (GWG XI)
Losnummer: 12
Kurze Beschreibung: 188 gewerbliche Adressen in 5 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Lüdenscheid Mitte (GWG XII)
Losnummer: 13
Kurze Beschreibung: 200 gewerbliche Adressen in 3 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Lüdenscheid Ost (GWG XIII)
Losnummer: 14
Kurze Beschreibung: 198 gewerbliche Adressen in 4 Gewerbegebieten.
Bezeichnung des Loses: Gewerbegebiete Meinerzhagen und Kierspe-Bollwerk (GWG XIV)
Losnummer: 15
Kurze Beschreibung: 145 gewerbliche Adressen in 2 Gewerbegebieten.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Märkischer Kreis

Heedfelder Straße 45

58509 Lüdenscheid

Die Erstellung und der Betrieb der Breitbandinfrastruktur erfolgt für die sog. weißen Flecken, Schulen und Krankenhäuser im gesamten Kreisgebiet sowie für die bislang unterversorgten Gewerbegebiete in den einzelnen Städten/Gemeinden des Märkischen Kreises.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

In Bezug auf die Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister gelten die folgenden Eignungsnachweise. Bei Bietergemeinschaften sind die entsprechenden Nachweise von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen, sofern diese die vom jeweiligen Bietergemeinschaftspartner zu erbringende Leistung betreffen. Sofern Nachunternehmer zum Nachweis der eigenen Eignung benannt werden, sind auch für diese die entsprechenden Nachweise zu erbringen, soweit diese die vom Nachunternehmer zu erbringende Leistung betreffen.

1. Firmenprofil des Bewerbers (das Firmenprofil soll enthalten: Gesellschaftsform; Anzahl sozialversicherungspflichtiger Arbeitnehmer, ggf. beschäftigter Schwerbehinderter, ggf. Auszubildender, ggf. Freiberufler und sonstiger Mitarbeiter, Dauer des Bestehens des Unternehmens bzw. Gründungsjahr, Anteil des Geschäftsfeldes Telekommunikation am Gesamtunternehmen),

2. Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister,

3. Meldebestätigung nach § 6 TKG,

4. Ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (bereitgestelltes Formular),

Mindestanforderung:

Bitte geben Sie in dem Formular mindestens die folgenden Referenzen an:

— Bewerbung für 1-2 Gewerbelose: Mindestens eine Referenz aus den letzten 3 Geschäftsjahren;

— Bewerbung für 3-5 Gewerbelose: Mindestens 2 Referenzen aus den letzten 3 Geschäftsjahren;

— Bewerbung für 6-10 Gewerbelose: Mindestens 3 Referenzen aus den letzten 3 Geschäftsjahren;

— Bewerbung für 11-14 Gewerbelose und/oder das Hauptlos 1 und/oder das Gesamtangebot: Mindestens 5 Referenzen aus den letzten 3 Geschäftsjahren.

5. Bei Bietergemeinschaften: Ausgefüllte „Erklärung der Bietergemeinschaft“ (bereitgestelltes Formular),

6. Beim Einsatz von Nachunternehmern: Ausgefüllte „Erklärungen bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer“ (bereitgestelltes Formular).

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

In Bezug auf die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gelten die folgenden Eignungsnachweise. Bei Bietergemeinschaften sind die entsprechenden Nachweise von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen, soweit diese die von dem jeweiligen Bietergemeinschaftspartner zu erbringende Leistung betreffen. Sofern Nachunternehmer zum Nachweis der eigenen Eignung benannt werden, sind auch für diese die entsprechenden Nachweise zu erbringen, sofern diese die von Nachunternehmer zu erbringende Leistung betreffen.

1. Bilanzen bezogen auf die letzten 3 Geschäftsjahre und Angabe des Umsatzes in den letzten 3 Geschäftsjahren,

2. Eigenerklärung und – soweit nicht durch verfügbare Mittel gedeckt – Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass die privat zu erbringenden Investitionen abgedeckt sind,

3. Nachweis des Vorliegens einer Betriebshaftpflichtversicherung,

4. Vollständig und ordnungsgemäß ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (bereitgestelltes Formular).

Mindeststandards:

Zu 1.:

— Bewerbung für 1-2 Gewerbelose: Mindestumsatz von 1 000 000,00 EUR/netto je Geschäftsjahr;

— Bewerbung für 3-5 Gewerbelose: Mindestumsatz von 2 000 000,00 EUR/netto je Geschäftsjahr;

— Bewerbung für 6-10 Gewerbelose: Mindestumsatz von 3 000 000,00 EUR/netto je Geschäftsjahr;

— Bewerbung für 11-14 Gewerbelose und/oder das Hauptlos 1 und/oder das Gesamtangebot: Mindestumsatz von 5 000 000,00 EUR.

Zu 3.:

— Bewerbung für 1-2 Gewerbelose: Mindestversicherungssumme von 1 500 000,00 EUR für Personen und Sachschäden und 500 000,00 EUR für Vermögensschäden je Versicherungsjahr;

— Bewerbung für 3-5 Gewerbelose: Mindestversicherungssumme von 2 000 000,00 EUR für Personen und Sachschäden und 1 000 000,00 EUR für Vermögensschäden je Versicherungsjahr;

— Bewerbung für 6-10 Gewerbelose: Mindestversicherungssumme von 2 500 000,00 EUR für Personen und Sachschäden und 1 500 000,00 EUR für Vermögensschäden je Versicherungsjahr;

— Bewerbung für 11-14 Gewerbelose und/oder das Hauptlos 1 und/oder das Gesamtangebot: Mindestversicherungssumme von 3 000,00 EUR für Personen und Sachschäden und 5 000 000,00 EUR für Vermögensschäden je Versicherungsjahr.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

In Bezug auf die technische Leistungsfähigkeit gelten die folgenden Eignungsnachweise. Bei Bietergemeinschaften sind die entsprechenden Nachweise von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft zu erbringen, soweit diese die von dem jeweiligen Bietergemeinschaftspartner zu erbringende Leistung betreffen. Sofern Nachunternehmer zum Nachweis der eigenen Eignung benannt werden, sind auch für diese die entsprechenden Nachweise zu erbringen, soweit diese die vom Nachunternehmer zu erbringende Leistung betreffen.

1. Vollständig und ordnungsgemäß ausgefüllte „Eigenerklärung zur Eignung“ (bereitgestelltes Formular),

2. Vorlage einer Aufstellung, aus der sich die Anzahl der durch den Bieter mit Telefonie- und Internetdiensten versorgten Endkunden ergibt.

Mindeststandards:

Zu 2.:

— Bewerbung für 1-2 Gewerbelose: Mindestens 1 000 eigene Glasfaserkunden;

— Bewerbung für 3-5 Gewerbelose: Mindestens 2 000 eigene Glasfaserkunden;

— Bewerbung für 6-10 Gewerbelose: Mindestens 3 000 eigene Glasfaserkunden;

— Bewerbung für 11-14 Gewerbelose und/oder das Hauptlos 1 und/oder das Gesamtangebot: Mindestens 3 500 eigene Glasfaserkunden.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Mit dem Teilnahmeantrag sind (bei Benennung von Nachunternehmern) die Nachweise der Bietereignung auch für die Nachunternehmer vorzulegen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-10-01 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-01-31 📅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Realisierungszeitraum
Qualitätskriterium (Gewichtung): 10
Qualitätskriterium (Bezeichnung): alternative Verlegemethoden
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Marketingkonzept
Kostenkriterium (Name): Wirtschaftlichkeitslücke
Kostenkriterium (Gewichtung): 50
Kostenkriterium (Name): Endkundenprodukte
Kostenkriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): alternative Verlegungsmethoden
Alternative Verlegemethoden

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.maerkischer-kreis.de 🌏
Dokumente URL: https://www.vergabe-westfalen.de/VMPSatellite/notice/CXPWYDH9JX8/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Mit dieser Bekanntmachung wird der öffentliche Konzessionsgeber nicht zur Gewährung einer Beihilfe verpflichtet. Insbesondere bleibt es dem öffentlichen Konzessionsgeber die Aufhebung des Vergabeverfahrens vorbehalten, sollte sich das Gesamtprojekt als gesamtwirtschaftlich nicht darstellbar bzw. finanzierbar erweisen.

Etwaige Änderungen zum Verfahren werden ausschließlich über dieses Portal bzw. ted.europa.eu bekannt gemacht.

Bekanntmachungs-ID: CXPWYDH9JX8.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Westfalen
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Postort: Münster
Postleitzahl: 48147
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@brms.nrw.de 📧
Fax: +49 251-4112165 📠
Internetadresse: http://www.bezreg-muenster.de/de/wirtschaft_finanzen_kommunalaufsicht/vergabekammer_westfalen/index.html 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Die vorliegende Bekanntmachung betrifft die Vergabe einer Dienstleistungskonzession. Für die Vergabe von Konzessionen sind in § 149 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Ausnahmetatbestände geregelt, wonach bestimmte Konzessionen von dem Anwendungsbereich des förmlichen EU- bzw. GWB-Vergaberecht ausgenommen sind. Anwendbar ist im vorliegenden Fall § 149 Nr. 8 GWB, wonach das förmliche Vergaberecht nicht anwendbar ist auf Konzessionen, die hauptsächlich dazu dienen, einem Konzessionsgeber im Sinne des § 101 Abs. 1 Nr. 1 GWB die Bereitstellung oder den Betrieb öffentlicher Kommunikationsnetze oder die Bereitstellung eines oder mehrerer elektronischer Kommunikationsdienste für die Öffentlichkeit zu ermöglichen. Dieser Ausnahmetatbestand ist im vorliegenden Fall einschlägig. Daher sind die EU-Vergaberichtlinien, das GWB-Vergaberecht, die Konzessionsvergabeverordnung und sonstige Rechtsgrundlagen des förmlichen Vergaberechts im vorliegenden Verfahren nicht anwendbar.

Gleichwohl orientiert sich die vorliegende Ausschreibung an den Grundsätzen der Transparenz und Gleichbehandlung. Ein Rechtsanspruch auf die Anwendung vergaberechtlicher Vorschriften wird hierdurch indes nicht begründet. Dies gilt auch, selbst wenn in dieser Bekanntmachung Begriffe wie „Konzession“ bzw. „Auftrag“, „Teilnahmeantrag“ etc. verwendet werden.

Ob sich die Vergabekammer zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen aufgrund der Besonderheiten dieses Verfahrens (dazu die obigen Darlegungen zur Bereichsausnahme gemäß § 149 Nr. 8 GWB) entgegen den oben angestellten rechtlichen Erwägungen für zuständig erklären wird, obliegt der Vergabekammer selbst. Unabhängig hiervon wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens grundsätzlich unzulässig ist, sofern der behauptete Verstoß nicht fristgemäß bei der Vergabestelle gerügt wird. Insoweit wird auf die Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen entsprechend § 160 Abs. 3 GWB verwiesen.

So sind nach § 160 Abs. 3 S. 1 GWB Nachprüfungsanträge unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (vgl. dazu die Teilnahmefrist nach Ziff. IV.2.2. der vorliegenden Bekanntmachung),

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in der Vergabe-unterlagen erkennbar sind, nicht spätestens zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Quelle: OJS 2020/S 160-390143 (2020-08-14)

Ergänzende Angaben (2020-09-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell. Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der „Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms“ „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.02.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten. Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen. Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen. Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Kurze Beschreibung

Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten des Märkischen Kreises im Wirtschaftlichkeitslückenmodell.

Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der „Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms“ „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.02.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten.

Mit diesem Verfahren sollen geeignete Bieter identifiziert werden, die marktübliche Breitbanddienste flächendeckend im Projektgebiet bereitstellen.

Der Konzessionsnehmer soll – soweit vorhanden – sein eigenes Netz, – soweit wirtschaftlich sinnvoll – angemietete Netzteile Dritter sowie die vorhandene öffentliche Infrastruktur als Grundlage für die Planung und den Bau einbringen bzw. nutzen. Der jeweilige private Netzbetreiber erhält hierbei das Recht bzw. übernimmt die Verpflichtung, die entsprechende Breitbandinfrastruktur zu errichten, aktive Komponenten zu installieren, das NGA-Netz in Betrieb zu nehmen und zu betreiben und gegenüber den örtlichen Endkunden sowie interessierten Drittanbietern entsprechende Dienstleistungen und Angebote (Telefonie, Internet, Mehrwertdienste wie z. B. IP-TV, ebenso wie Vorleistungsprodukte auf Open-Access-Basis) zu marktüblichen Konditionen zu erbringen.

Die Ausschreibung erfolgt technologieneutral.

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kommunikationsnetz 📦

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-09-16 📅
Einreichungsfrist: 2020-10-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-09-21 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 183-442724
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 160-390143
ABl. S-Ausgabe: 183

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Auftraggeber beabsichtigt, zur Versorgung aller Bürger, Krankenhäuser sowie Schulen und Bildungseinrichtungen und Gewerbetreibenden in den unten näher bezeichneten Teilgebieten im Projektgebiet mit breitbandigen Telekommunikationsdiensten mit einem Telekommunikationsunternehmen einen Vertrag über den Bau und den Betrieb eines flächendeckenden Hochgeschwindigkeitsnetzes sowie die Erbringung von Endkundendienstleistungen im Projektgebiet abzuschließen. Der Konzessionsgeber hat im Rahmen des Förderprogramms des Bundes Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 27.11.2019 eine vorläufige Förderzusage erhalten. Des Weiteren hat der Konzessionsgeber im Rahmen einer Kofinanzierung zur Bundesfinanzierung nach der „Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms“ „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ am 17.02.2020 einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn bewilligt erhalten.

Quelle: OJS 2020/S 183-442724 (2020-09-16)

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