St. Hedwig-Krankenhaus: Haustechnikplanung für Umbau und Sanierung eines Stationsgebäudes, Haus Monika

Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH

Die Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH plant für das denkmalgeschützte St. Hedwig-Krankenhaus den Umbau und Sanierung des Stationsgebäudes Haus Monika. Dabei ist sowohl die Funktionalität als auch der bauliche und technische Zustand zu verbessern.
Hierfür sind Planungsleistungen der Fachplanung Technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 ohne Medizintechnik für die Leistungsphase 1 bis 9 zu erbringen.
Beginn der Leistungserbringung November 2020, die Fertigstellung ist für Ende 2026 geplant. Die in Ziffer II.2.7) angegebene Vertragslaufzeit schließt die Leistungsphase 9 (Gewährleistungsverfolgung) nicht mit ein.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-08-25. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-07-25.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Günther Ingenieure GmbH

Wer?

• Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH

Wie?

• Technische Beratung und Konstruktionsberatung › Haustechnik

Wo?

• Berlin › Berlin

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2020-07-25	Auftragsbekanntmachung
2021-04-14	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2020-07-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Haustechnik
Referenznummer: I_3_16
Kurze Beschreibung:

Die Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH plant für das denkmalgeschützte St. Hedwig-Krankenhaus den Umbau und Sanierung des Stationsgebäudes Haus Monika. Dabei ist sowohl die Funktionalität als auch der bauliche und technische Zustand zu verbessern. Hierfür sind Planungsleistungen der Fachplanung Technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 ohne Medizintechnik für die Leistungsphase 1 bis 9 zu erbringen. Beginn der Leistungserbringung November 2020, die Fertigstellung ist für Ende 2026 geplant. Die in Ziffer II.2.7) angegebene Vertragslaufzeit schließt die Leistungsphase 9 (Gewährleistungsverfolgung) nicht mit ein.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Haustechnik 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH
Postanschrift: Große Hamburger Str. 3
Postleitzahl: 10115
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.alexianer-berlin-hedwigkliniken.de 🌏
E-Mail: vergabe@projektr2.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YF5DS9M/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YF5DS9M 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-07-25 📅
Einreichungsfrist: 2020-08-25 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-07-28 📅
Datum des Beginns: 2020-11-02 📅
Datum des Endes: 2026-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 144-354970
ABl. S-Ausgabe: 144
Zusätzliche Informationen

— Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld ein Unternehmen mit der Erstellung einer Studie vorbefasst war. Die Unterlagen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen; — Mehrfachauftritte/ Doppelbeteiligungen als Einzelbieter sowie als Mitglied einer Bietergemeinschaft oder Nachunternehmer sind nur möglich, wenn sich dadurch der Wettbewerb nicht verengt bzw. kein unlauterer Wettbewerb entsteht. Ggfs. ist der Nachweis zu erbringen, dass die Angebote unabhängig voneinander erarbeitet worden sind und damit kein Verstoß gegen das Prinzip des geheimen Wettbewerbs besteht; — Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs und Eignungsprüfung erfolgt eine alleinständige Wertung der ausgeschriebenen Lose.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Hierfür sind Planungsleistungen der Fachplanung Technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 ohne Medizintechnik für die Leistungsphase 1 bis 9 zu erbringen.

Beginn der Leistungserbringung November 2020, die Fertigstellung ist für Ende 2026 geplant. Die in Ziffer II.2.7) angegebene Vertragslaufzeit schließt die Leistungsphase 9 (Gewährleistungsverfolgung) nicht mit ein.

Das denkmalgeschützte Haus Monika am Standort des St. Hedwig-Krankenhauses in Berlin Mitte weist einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Dies betrifft neben der Funktionalität des Hauses auch den Zustand der baulichen und technischen Bauteile.

Hierfür sind Planungsleistungen für die Fachplanung Technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1, 2, 3, 7 und 8 ohne Medizintechnik, für die Leistungsphasen 1 bis 9 zu erbringen.

Die Planung umfasst im Wesentlichen folgende Ziele:

— Vergrößerung der Patientenbäder;

— Aufrechterhaltung des Betriebs möglichst vieler Betten während der Baumaßnahmen;

— Flexibilität für zukünftige Nutzungsanpassungen gewährleisten;

— Bzgl. der Geschossnutzung wurde zunächst festgelegt:

—— UG: Bestandsfunktionen des UGs behalten, sonst Personalumkleiden; für die TGA stehen außerdem Kellerräume des ehemaligen Kesselhauses zur Verfügung.

—— EG: psychiatrische Pflege;

—— 1.OG-3.OG: somatische Pflege;

—— DG: Klausur und Diensträume (jeweils ein Flügel);

Änderungen sind im Verlauf der Planung möglich.

— Die psychiatrische Station im Erdgeschoss soll primär über das mittlere Treppenhaus erschlossen werden. Die restlichen Etagen werden weiterhin über das Haupthaus erschlossen;

— Der vorhandene Versorgungsaufzug an der Nordfassade wird erneuert. Ergänzt werden soll ein Außenaufzug zwischen Außenraum und Erdgeschoss, um die barrierefreie Erschließung des gesamten Hauses zu verbessern.

Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen gerundet 20 300 000 EUR (brutto) für die Kostengruppen 200 bis 700, inkl. der Rückstellung zu unvorhergesehenen Leistungen bzw. Kosten (UV). Das Vorhaben wird aus Fördermitteln realisiert.

Beschreibung der Optionen:

Die Beauftragung erfolgt stufenweise gem. ABau. Zunächst übernimmt der Auftragnehmer für die Fachplanung Technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1 - 3, 7 und 8 ohne Medizintechnik, Leistungen der Leistungsstufe 1 - Grundlagenermittlung und Vorplanung (Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI).

Der Auftraggeber überträgt dem Auftragnehmer sodann gemäß einem noch ab-zustimmenden Projektterminplan stufenweise die Erbringung der Leistungsphasen 2 bis 9 für die Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 gem. §§ 53, 55 HOAI (2013). Die Übertragung erfolgt durch schriftliche Mitteilung.

Die Ausübung der optionalen stufenweisen Beauftragung steht im alleinigen Ermessen des Auftraggebers, der sie jedoch geschlossen für alle Leistungen der jeweiligen Leistungsphase ausüben wird; ein Anspruch des Auftragnehmers auf Erbringung der Leistungen besteht nicht.

Sollten sich die finanztechnischen Rahmenbedingungen ändern, muss das Leistungsbild dementsprechend angepasst werden.

Zusätzliche Informationen:

— Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld ein Unternehmen mit der Erstellung einer Studie vorbefasst war. Die Unterlagen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen;

— Mehrfachauftritte/ Doppelbeteiligungen als Einzelbieter sowie als Mitglied einer Bietergemeinschaft oder Nachunternehmer sind nur möglich, wenn sich dadurch der Wettbewerb nicht verengt bzw. kein unlauterer Wettbewerb entsteht. Ggfs. ist der Nachweis zu erbringen, dass die Angebote unabhängig voneinander erarbeitet worden sind und damit kein Verstoß gegen das Prinzip des geheimen Wettbewerbs besteht;

— Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs und Eignungsprüfung erfolgt eine alleinständige Wertung der ausgeschriebenen Lose.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

St. Hedwig-Krankenhaus Große

Hamburger Str. 5-11

10115 Berlin

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Für die Erbringung der Planungsleistungen gem. § 55 HOAI sind gem. den jeweils zu beauftragenden Leistungsbildern in Deutschland anerkannte Berufsabschlüsse mit akademischer Ausbildung erforderlich und durch entsprechende Kopien der Berufsabschlüsse nachzuweisen.

Mindeststandards:

Erklärung über den jährlichen Gesamtumsatz des Bewerbers in Höhe von mind. 300 000,00 EUR (brutto). Weitere Anforderungen sind dem Bewerbungsbogen zu entnehmen.

Hinweis: bei Zusammenschlüssen mehrerer Unternehmen (ARGE, Bietergemeinschaft, Nachunternehmer, etc.) ist der Jahresumsatz aller beteiligten Unternehmen in Summe ausschlaggebend.

Aktueller Nachweis einer Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 3 000 000,00 EUR für Personenschäden und mindestens 3 000 000,00 EUR für sonstige Schäden (Sachschäden und Vermögensschäden) je Schadensereignis. Die Deckung muss über die Vertragslaufzeit uneingeschränkt erhalten bleiben.

Im Falle der Beauftragung einer Arbeitsgemeinschaft ist bei Abschluss des Vertrages eine „objektbezogene“ Versicherung als Arbeitsgemeinschaft erforderlich.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Referenzen gem. § 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV: Mindestens 1 Referenz mit Schwerpunkt Anlagengruppen 1, 2, 3, 7, 8 ab einer Baukostensumme von mind. 1 500 000 EUR (brutto) für die KG 410, 420, 430, 470 und 480 gem. DIN 276, fertiggestellt seit dem Jahr 2013, ab Honorarzone II gem. §§ 55, 56 i. V. m. Anlage 15.2 Objektliste HOAI (2013).

Projektteam gem. § 46 Abs. 3 Nr. 2 VgV: Mindestens 2 Mitarbeitende (inkl. Projektleitung + Stellvertretung) mit akademischem Abschluss als Ingenieur oder staatlich geprüfter Techniker im Leistungsbild TGA/ HLS-Versorgungstechnik, welche für die Erbringung der Leistung vorgesehen sind.

Weitere Anforderungen sind dem Bewerbungsbogen/ Formblättern zu entnehmen.

Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften:

Wird als Berufsqualifikation der Beruf des Architekten, Landschaftsarchitekten oder Ingenieurs gefordert, so ist zuzulassen, wer nach dem für die öffentliche Auftragsvergabe geltenden Landesrecht berechtigt ist, die entsprechende Berufsbezeichnung zu tragen oder in der Bundesrepublik Deutschland entsprechend tätig zu werden (vgl. § 75 VgV).

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

1) Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 3 000 000,00 EUR für Personen- und 3 000 000,00 EUR sonstige Schäden (Sachschäden und Vermögensschäden) je Schadensereignis.

2) Der Bieter (einschließlich eventueller Unterauftragnehmer) darf weder einen Eintrag im Gewerbezentralregister noch in den Sanktionslisten der EG-Antiterrorismus-verordnungen (EG) Nr. 2580/2001 und 881/2002 haben. Eine Abfrage erfolgt bei Zuschlagserteilung.

3) Vertragsgrundlage werden die Vertragsmuster gemäß ABau - Allgemeine Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins. Honorare und Vergütungen ermitteln sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

Die Zahlungsbedingungen richten sich nach den Allgemeinen Vertragsbedingungen - AVB - zu den Verträgen für freiberuflich Tätige gemäß ABau.

Mit der Abgabe des Teilnahmeantrages sind die folgenden Unterlagen zur Kenntnis zu nehmen bzw. in Textform einzureichen (vgl. Anlagen zum Bewerberbogen):

— A1 BVB zum Mindeststundenentgelt;

— A2 BVB und Verpflichtungserklärung zur Frauenförderung;

— A3 BVB zur Verhinderung von Benachteiligung;

— A4 BVB zu Kontrollen und Sanktionen nach dem BerlAVG;

— A5 Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen;

— A6 Erklärung der Bieter-/ Bewerbergemeinschaft;

— A7 Datenschutzerklärung;

— A8 Zugänglichmachung von Informationen/ Leitfaden für Bieter DTVP;

— A9 Berufshaftpflichtversicherung.

Die in der Bekanntmachung benannten oder sonstige Bescheinigungen/ Nachweise sind vor Zuschlagserteilung vorzulegen, sofern nichts anderes ausgeführt ist.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:

Für die Auswahl der Teilnehmer sind die in den Bewerbungsunterlagen bereit gestellten Eignungskriterien/ Erfüllung der Mindestkriterien sowie die Erreichung der höchsten Gesamtpunktzahl maßgeblich (vgl. Bewerbungsbogen und Formblätter).

Ist die Bewerberzahl auch nach einer objektiven Auswahl entsprechend der zugrunde gelegten Eignungskriterien zu hoch (vorgenannte Höchstzahl der zur Angebotsabgabe zugelassenen Bewerber wird überschritten), und ergibt sich daraus eine mehrfache Belegung einer Rangstelle, erfolgt die Auswahl unter diesen Bewerbern durch Losentscheid (vgl. § 75 Abs. 6 VgV). Liegen weniger als 3 (geplante Mindestzahl) geeignete Bewerber vor, behält sich der Auftraggeber vor, das Verhandlungsverfahren mit den geeigneten Teilnehmern durchzuführen.

Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-09-08 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2020-11-30 📅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Vorgehenskonzept (Lösungsansätze/ Konzeptvorschlag; Vergleichsprojekte)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Organisationskonzept (Projektorganisation, Qualifikation und Erfahrung des mit dem Auftrag betrauten Personals, Qualifikationsnachweise und Organigramm; Verfügbarkeit)
Präsentation (Gesamteindruck „Schlüsselpersonal“ bei der Präsentation)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 25

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: konfessioneller Träger
Kontakt
Kontaktperson: Projekt-R2 Berlin Ingenieurgesellschaft mbH
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YF5DS9M/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Teilnahmeanträge und Angebote sind ausschließlich elektronisch in Textform über das Deutsche Vergabeportal einzureichen. Der Link zum Projektraum ist unter I.3) zu finden.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YF5DS9M

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin bei der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 30-90138316 📞
Fax: +49 30-90137613 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

§ 135 Abs. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2020/S 144-354970 (2020-07-25)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2021-04-14)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die Alexianer St. Hedwig Kliniken Berlin GmbH plant für das denkmalgeschützte St. Hedwig-Krankenhaus den Umbau und Sanierung des Stationsgebäudes Haus Monika. Dabei ist sowohl die Funktionalität als auch der bauliche und technische Zustand zu verbessern. Hierfür sind Planungsleistungen der Fachplanung technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 ohne Medizintechnik für die Leistungsphase 1 bis 9 zu erbringen. Beginn der Leistungserbringung November 2020, die Fertigstellung ist für Ende 2026 geplant. Die in Ziffer II.2.7 angegebene Vertragslaufzeit schließt die Leistungsphase 9 (Gewährleistungsverfolgung) nicht mit ein.

Gesamtwert des Auftrags: 600 000 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-04-14 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-04-19 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 075-192393
Verweist auf Bekanntmachung: 2020/S 144-354970
ABl. S-Ausgabe: 75
Zusätzliche Informationen

— Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld ein Unternehmen mit der Erstellung einer Studie vorbefasst war. Die Unterlagen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen, — Mehrfachauftritte / Doppelbeteiligungen als Einzelbieter sowie als Mitglied einer Bietergemeinschaft oder Nachunternehmer sind nur möglich, wenn sich dadurch der Wettbewerb nicht verengt bzw. kein unlauterer Wettbewerb entsteht. Ggfs. ist der Nachweis zu erbringen, dass die Angebote unabhängig voneinander erarbeitet worden sind und damit kein Verstoß gegen das Prinzip des geheimen Wettbewerbs besteht, — Im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs und Eignungsprüfung erfolgt eine alleinständige Wertung der ausgeschriebenen Lose.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Hierfür sind Planungsleistungen der Fachplanung technische Ausrüstung gem. §§ 53 ff. HOAI (2013), Anlagengruppen 1-3, 7 und 8 ohne Medizintechnik für die Leistungsphase 1 bis 9 zu erbringen.

Beginn der Leistungserbringung November 2020, die Fertigstellung ist für Ende 2026 geplant. Die in Ziffer II.2.7 angegebene Vertragslaufzeit schließt die Leistungsphase 9 (Gewährleistungsverfolgung) nicht mit ein.

— Vergrößerung der Patientenbäder,

— Aufrechterhaltung des Betriebs möglichst vieler Betten während der Baumaßnahmen,

— Flexibilität für zukünftige Nutzungsanpassungen gewährleisten,

— UG: Bestandsfunktionen des UGs behalten, sonst Personalumkleiden; für die TGA stehen außerdem Kellerräume des ehemaligen Kesselhauses zur Verfügung.

— EG: psychiatrische Pflege,

— 1.OG-3.OG: somatische Pflege,

— DG: Klausur und Diensträume (jeweils ein Flügel).

— Die psychiatrische Station im Erdgeschoss soll primär über das mittlere Treppenhaus erschlossen werden. Die restlichen Etagen werden weiterhin über das Haupthaus erschlossen,

Zusätzliche Informationen:

— Es wird darauf hingewiesen, dass bereits im Vorfeld ein Unternehmen mit der Erstellung einer Studie vorbefasst war. Die Unterlagen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen,

— Mehrfachauftritte / Doppelbeteiligungen als Einzelbieter sowie als Mitglied einer Bietergemeinschaft oder Nachunternehmer sind nur möglich, wenn sich dadurch der Wettbewerb nicht verengt bzw. kein unlauterer Wettbewerb entsteht. Ggfs. ist der Nachweis zu erbringen, dass die Angebote unabhängig voneinander erarbeitet worden sind und damit kein Verstoß gegen das Prinzip des geheimen Wettbewerbs besteht,

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

St. Hedwig-Krankenhaus

Große Hamburger Str. 5-11

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Vorgehenskonzept (Lösungsansätze / Konzeptvorschlag; Vergleichsprojekte)

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2021-02-08 📅
Name: Günther Ingenieure GmbH
Postanschrift: Enderstr. 94
Postort: Dresden
Postleitzahl: 01277
Land: Deutschland 🇩🇪
Dresden, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 540 000 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 7

Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YF5DTNK.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 GWB). Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht aufgehoben werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Ist der Zuschlag bereits erteilt, kann die Unwirksamkeit eines Vertrages nach § 135 Abs. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der EU.

Quelle: OJS 2021/S 075-192393 (2021-04-14)

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