Verband Region Stuttgart – Vergabeverfahren zum Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale im Raum Stuttgart – Ringzentrale Region Stuttgart

Verband Region Stuttgart (VRS)

Der Verband Region Stuttgart (VRS) beabsichtigt den Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale (Ringzentrale Region Stuttgart) für den regionalen Austausch von Verkehrsinformationen (insbesondere für Kommunen) und für pilothafte zuständigkeitsübergreifende Verkehrsmanagementstrategien.
Der Aufbau der Ringzentrale erfolgt im Rahmen eines durch europäische Fördermittel mitfinanzierten Vorhabens (RegioWIN-Vorhaben Regionale Mobilitätsplattform) unter Umsetzung von zuständigkeitsübergreifenden Initialstrategien im Kerngebiet der Region Stuttgart. Die Ausdehnung des regionalen Verkehrsmanagements auf das gesamte Gebiet der Region Stuttgart ist erklärtes Ziel.
Der Aufbau der Ringzentrale Region Stuttgart erfolgt in Kooperation mit der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg, um einen abgestimmten Betrieb für das regionale Verkehrsmanagement in der Region zu erzielen. Die Ringzentrale selbst ist jedoch eine Organi-sationseinheit des Verbands Region Stuttgart.
Der öffentliche Auftrag zum Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale im Raum Stuttgart wird in 3 Fachlosen, namentlich in das
— Los 1: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB);
— Los 2: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement (RZ-SQM) sowie
— Los 3: LSA-Zentrale Region Stuttgart.
Ausgeschrieben.
Zusätzlich schreibt der Verband Region Stuttgart im Namen und auf Rechnung des Landes Baden-Württemberg ein weiteres Los, namentlich
— Los 4: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg.
Aus.
Die Abgabe von Teilnahmeanträge auf alle oder nur auf einzelne Lose ist zulässig.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2020-07-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2020-06-18.

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2020-06-18 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2020-06-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Entwicklung von branchenspezifischer Software
Referenznummer: 2020/824
Kurze Beschreibung:
Der Verband Region Stuttgart (VRS) beabsichtigt den Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale (Ringzentrale Region Stuttgart) für den regionalen Austausch von Verkehrsinformationen (insbesondere für Kommunen) und für pilothafte zuständigkeitsübergreifende Verkehrsmanagementstrategien. Der Aufbau der Ringzentrale erfolgt im Rahmen eines durch europäische Fördermittel mitfinanzierten Vorhabens (RegioWIN-Vorhaben Regionale Mobilitätsplattform) unter Umsetzung von zuständigkeitsübergreifenden Initialstrategien im Kerngebiet der Region Stuttgart. Die Ausdehnung des regionalen Verkehrsmanagements auf das gesamte Gebiet der Region Stuttgart ist erklärtes Ziel. Der Aufbau der Ringzentrale Region Stuttgart erfolgt in Kooperation mit der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg, um einen abgestimmten Betrieb für das regionale Verkehrsmanagement in der Region zu erzielen. Die Ringzentrale selbst ist jedoch eine Organi-sationseinheit des Verbands Region Stuttgart. Der öffentliche Auftrag zum Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale im Raum Stuttgart wird in 3 Fachlosen, namentlich in das — Los 1: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB); — Los 2: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement (RZ-SQM) sowie — Los 3: LSA-Zentrale Region Stuttgart. Ausgeschrieben. Zusätzlich schreibt der Verband Region Stuttgart im Namen und auf Rechnung des Landes Baden-Württemberg ein weiteres Los, namentlich — Los 4: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg. Aus. Die Abgabe von Teilnahmeanträge auf alle oder nur auf einzelne Lose ist zulässig.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Entwicklung von branchenspezifischer Software 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Entwicklung von branchenspezifischer Software 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Verband Region Stuttgart (VRS)
Postanschrift: Kronenstraße 25
Postleitzahl: 70174
Postort: Stuttgart
Kontakt
Internetadresse: https://www.region-stuttgart.org/ 🌏
E-Mail: vrs-rmp@menoldbezler.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZDN41/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZDN41 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2020-06-18 📅
Einreichungsfrist: 2020-07-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2020-06-22 📅
Datum des Beginns: 2021-01-01 📅
Datum des Endes: 2022-02-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2020/S 119-289684
ABl. S-Ausgabe: 119
Zusätzliche Informationen
Für die Vergabe der einzelnen Lose erfolgt jeweils eine separate EU-Auftragsbekanntmachung. Die Vergabeverfahren werden zeitlich parallel, jedoch elektronisch in unterschiedlichen Projekträumen abgewickelt. In diesem Projektraum wird die Vergabe betreffend Los 1: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB) durchgeführt.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Verband Region Stuttgart (VRS) beabsichtigt den Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale (Ringzentrale Region Stuttgart) für den regionalen Austausch von Verkehrsinformationen (insbesondere für Kommunen) und für pilothafte zuständigkeitsübergreifende Verkehrsmanagementstrategien.
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Der Aufbau der Ringzentrale erfolgt im Rahmen eines durch europäische Fördermittel mitfinanzierten Vorhabens (RegioWIN-Vorhaben Regionale Mobilitätsplattform) unter Umsetzung von zuständigkeitsübergreifenden Initialstrategien im Kerngebiet der Region Stuttgart. Die Ausdehnung des regionalen Verkehrsmanagements auf das gesamte Gebiet der Region Stuttgart ist erklärtes Ziel.
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Der Aufbau der Ringzentrale Region Stuttgart erfolgt in Kooperation mit der Straßenverkehrszentrale Baden-Württemberg, um einen abgestimmten Betrieb für das regionale Verkehrsmanagement in der Region zu erzielen. Die Ringzentrale selbst ist jedoch eine Organi-sationseinheit des Verbands Region Stuttgart.
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Der öffentliche Auftrag zum Aufbau einer regionalen Verkehrsmanagementzentrale im Raum Stuttgart wird in 3 Fachlosen, namentlich in das
— Los 1: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB);
— Los 2: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement (RZ-SQM) sowie
— Los 3: LSA-Zentrale Region Stuttgart.
Ausgeschrieben.
Zusätzlich schreibt der Verband Region Stuttgart im Namen und auf Rechnung des Landes Baden-Württemberg ein weiteres Los, namentlich
— Los 4: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg.
Aus.
Die Abgabe von Teilnahmeanträge auf alle oder nur auf einzelne Lose ist zulässig.
Bezeichnung des Loses: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB)
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Die Leistungen für die Vergabe von Los 1: System Zentralenbetrieb umfassen u. a. folgende Leistungen:
— Die Entwicklung, Lieferung und Installation von Software sowie die Bereitstellung der für den Betrieb einer Verkehrsmanagementzentrale notwendigen Hardware;
— die Versorgung, Integration, Durchführung von Tests und Begleitung des Probebetriebs sowie der Abnahme des Systems;
— IT-Betrieb und Support nach der Abnahme.
Weitere Einzelheiten zum Gegenstand des Verfahrens ergeben sich aus dem als Anlage beigefügten Leistungsbild (Leistungsbild „Ringzentrale Region Stuttgart“).
Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: Der Aufbau der Ringzentrale erfolgt im Rahmen eines durch europäische Fördermittel mitfinanzierten Vorhabens (RegioWIN-Vorhaben Regionale Mobilitätsplattform).
Bezeichnung des Loses: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement (RZ-SQM)
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Die Leistungen für die Vergabe von Los 2: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement (RZ-SQM) umfassen u. a. folgende Leistungen:
— Die Entwicklung, Lieferung und Installation von Software sowie die Bereitstellung der für den Betrieb eines Strategieplanungs- und Qualitätsmanagementsystem für zuständigkeitsübergreifendes Verkehrsmanagement notwendigen Hardware;
Bezeichnung des Loses: LSA-Zentrale Region Stuttgart
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Die Leistungen für die Vergabe von Los 3: LSA-Zentrale Region Stuttgart umfassen u. a. folgende Leistungen:
— Die Entwicklung, Lieferung und Installation von Software sowie die Bereitstellung der für den Betrieb einer Lichtsignalsteuerungszentrale (LSA-Zentrale) notwendigen Hardware;
Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: Der Aufbau der Ringzentrale erfolgt im Rahmen eines durch europäische Fördermittel mitfinanzierten Vorhabens (RegioWIN-Vorhaben Regionale Mobilitätsplattform)
Zusätzliche Informationen:
Für die Vergabe der einzelnen Lose erfolgt jeweils eine separate EU-Auftragsbekanntmachung. Die Vergabeverfahren werden zeitlich parallel, jedoch elektronisch in unterschiedlichen Projekträumen abgewickelt.
In diesem Projektraum wird die Vergabe betreffend Los 1: System Zentralenbetrieb (RZ-SZB) durchgeführt.
Bezeichnung des Loses: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung:
Zusätzlich zu Los 1 bis 3 schreibt der Verband Region Stuttgart im Namen und auf Rechnung des Landes Baden-Württemberg ein weiteres Los, namentlich
Die Leistungen für die Vergabe von Los 4: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg umfassen u.a. folgende Leistungen:
— die Versorgung, Integration, Durchführung von Tests und Begleitung des Probebe-triebs sowie der Abnahme des Systems;
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stuttgart

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
1. Vorbemerkung:
Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt wird, sind daher alle Eignungsnachweise von jedem Mitglied einer Bewerbergemeinschaft vorzulegen. Ein Bewerber kann sich zum Nachweis seiner Eignung auf andere Unternehmen stützen, ungeachtet des rechtlichen Charakters der zwischen ihm und diesem Unternehmen bestehenden Verbindungen (Eignungsleihe). Diese Möglichkeit besteht unabhängig von der Rechtsnatur der zwischen dem Bewerber und den anderen Unternehmen bestehenden Verbindungen. In diesem Fall ist der Vergabestelle nachzuweisen, dass dem Bewerber die erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden, indem beispielsweise eine entsprechende Verpflichtungserklärung dieses Unternehmens vorlegt wird. Die Unternehmen, auf die sich ein Bewerber zum Nachweis seiner Eignung stützt, müssen die Eignung nach Ziffer III.1.1) bis III.1.3) hinsichtlich derjenigen Eignungskriterien erfüllen, zu deren Nachweis sich der Bewerber auf die Eignung des Unternehmens stützt. Zudem sind für dieses Unternehmen die Erklärungen über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 123, 124 GWB vorzulegen.
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Vorstehende Ausführungen gelten für die Nachweise nach III.1.2) und III.1.3) entsprechend.
2. Vorzulegende Nachweise, Erklärungen und Dokumente:
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen:
(1) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 123 GWB nicht vorliegen,
(2) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 124 GWB,
(3) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 Mindestlohngesetz (MiLoG),
3. Vorzulegende Nachweise der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung:
(1) Eigenerklärung, dass das Unternehmen in ein Berufs- oder Handelsregister eingetragen ist. Auf Verlangen der Vergabestelle legt das Unternehmen einen Nachweis über die Eintragung ihres Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister vor.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
(1) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens und Umsatz mit Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre.
(2) Aktueller Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung in Höhe von 2,5 Mio. EUR für Personen- und Sachschäden und 500 000,00 EUR für Vermögensschäden je Versicherungsfall oder Erklärung einer Versicherungsgesellschaft, im Auftragsfall einen ent-sprechenden Versicherungsschutz mit dem Auftragnehmer zu schließen.
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Technische und berufliche Fähigkeiten:
(1) Erklärung über das jährliche Mittel der bei dem Unternehmen Beschäftigten und die Anzahl der Führungskräfte und deren Qualifikation in den letzten 3 Geschäftsjahren (2017, 2018, 2019).
(2) Nachweis des Unternehmens über ein geeignetes Referenzprojekt (Mindestreferenzen).
Mindeststandards:
Zu (2)
Los 1: Sytem Zentralenbetrieb
Nachweis eines geeigneten Referenzprojektes aus den letzten 10 abgeschlossenen Geschäftsjahren (Beginn nicht vor dem 1.1.2010) im Zusammenhang mit dem Einsatz der Software einer Verkehrsmanagementzentrale für ein dynamisches, Straßenverkehrsmanagement für einen öffentlichen Auftraggeber mit einem Investitionsanteil größer als 200 000,00 EUR netto.
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Die Erklärung über die unternehmensbezogenen Mindestreferenzen muss folgende Angaben enthalten:
— Referenzbezeichnung;
— Angaben zum Auftraggeber;
— Investitionsanteil;
— Software einer Verkehrsmanagementzentrale;
— Projektzeitraum;
— Kurze Projektbeschreibung.
Los 2: System Strategieplanung und Qualitätsmanagement
Nachweis eines geeigneten Referenzprojektes aus den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren (Beginn nicht vor dem 1.1.2015) im Zusammenhang mit der Entwicklung und dem Einsatz eines Systems zur Planung und Visualisierung sowie zur Wirkungsanalyse von verkehrlichen Situationen, Strategien und Maßnahmen für ein dynamisches Straßenverkehrsmanagement für einen öffentlichen Auftraggeber mit einem Investitionsanteil größer als 150 000,00 EUR netto.
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— Entwicklung und Einsatz eines Systems zur Planung und Visualisierung sowie zur Wirkungsanalyse von verkehrlichen Situationen, Strategien und Maßnahmen;
Los 3: LSA-Zentrale Region Stuttgart
Nachweis eines geeigneten Referenzprojektes aus den letzten 10 abgeschlossenen Geschäftsjahren (Beginn nicht vor dem 1.1.2010) im Zusammenhang der Entwicklung und dem Einsatz einer Lichtsignalsteuerungszentrale für einen öffentlichen Auftraggeber mit einem Investitionsanteil größer als 150 000,00 EUR netto.
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— Entwicklung und Einsatz einer Lichtsignalsteuerungszentrale;
Los 4: LSA-Zentrale Land Baden-Württemberg

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
Im Rahmen des oben benannten Referenzprojektes hat der Bewerber ein System mit folgenden Fähigkeiten bzw. Leistungen realisiert (vgl. S. 22 des Teilnahmeantrags):
1. Workflowsystemunterstütztes Strategiemanagement
Ja = 3 Punkte
Nein = 0 Punkte
2. Erkennung und Bewertung der Verkehrssituation durch Fusion von FCD-Daten eines Service Providers und Daten von Detektoren von Lichtsignalanlagen sowie autarken Detektoren
Ja = 6 Punkte
3. Integration der einzelnen Kernfunktionalitäten mit Hilfe einer Microservice-Integrationsplattform
4. Funktions- und Datenverbund mit einer oder mehreren Lichtsignalsteuerungszentralen eines anderen Herstellers mit Hilfe einer OCIT-C Schnittstelle
5. Datenverbund mit dem Mobilitäts-Daten Marktplatz MDM mit Hilfe einer Datex II Schnittstelle
6. Vertraglich geregelte Unterstützung des Betriebs durch eine IT-Service-Einrichtung (mindestens Telefonbereitschaft) sowie durch 2nd und 3rd-Level Support
Im Rahmen des oben benannten Referenzprojektes hat der Bewerber ein System mit folgenden Fähigkeiten bzw. Leistungen realisiert (vgl. S. 23 f. des Teilnahmeantrags):
1. Intuitives webbasiertes Erfassungs- und Bearbeitungswerkzeug, mit paralleler und synchronisierter Darstellung und Bearbeitung von Strategien und Maßnahmen in Karten und Formularen und Herstellung eines Netzbezuges
2. Verwaltung von Zusatzinformationen zu Strategien und Maßnahmen (wie Kontakte, Zuständigkeiten, Publikationsinformationen)
3. Administrierbare Rechte- und Rollenverwaltung mit feingranularer Vergabe von Berechtigungen für unterschiedliche Kategorien von Strategien und Maßnahmen
4. Datenanbindung und Historisierung FCD, Detektordaten, Verkehrsmeldungen, Maßnahmen des dynamischen Verkehrsmanagements
5. Aufbau und Betrieb einer Web-Applikation/-Plattform mit zeitlich, räumlicher Analysemöglichkeit (über Karte und Texteingaben) von verkehrlichen Kennwerten und Strategien im Kontext des dynamischen Verkehrsmanagement sowie von Exportmöglichkeiten von Analyseergebnissen als Tabellen, Grafiken, Berichten und Rohdaten
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6. Laufender Import von folgenden Datenebenen aus einem externen GIS für verkehrstechnische Infrastruktur und Bereitstellung in einer digitalen Karte
7. Bereitstellung der Plattform als SaaS und Durchführung des 2nd- und 3rd-Level Support
Im Rahmen des oben benannten Referenzprojektes hat der Bewerber ein System mit folgenden Fähigkeiten bzw. Leistungen realisiert (vgl. S. 22 des Teilnahmeantrags)
1. Anschluss von Lichtsignalanlagen in sog. Herstellermischung, das heißt unterschiedlicher Hersteller mit unterschiedlichen Typen-/Geräte-Generationen
2. Anschluss von Lichtsignalanlagen über OCIT-Outstations Schnittstellen (Version 1.1 und Version 2.0)
3. Anschluss einer Lichtsignalsteuerungszentrale an die Lichtsignalsteuerungs- oder Verkehrsmanagementzentrale eines anderen Herstellers über eine gegenseitig abgestimmte und in Betrieb befindliche OCIT-C Schnittstelle
4. Umsetzung von kooperativen Diensten (Bereitstellung von SPAT- und MAP-Meldungen, fahrzeuggenerierte Grünzeitanforderung, Empfang von CAM- und DENM- Meldungen)
5. Vertraglich geregelte Unterstützung des Betriebs durch eine IT-Service-Einrichtung (mindestens Telefonbereitschaft) sowie durch 2nd und 3rd-Level Support
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2020-08-05 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZDN41/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Menold Bezler Rechtsanwälte Steuerberater Wirtschaftsprüfer Partnerschaft mbB
Postanschrift: Stresemannstr. 79
Postleitzahl: 70191
Kontaktperson: Dr. Martin Ott; Florian Krumenaker, LL.M.
Land: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Internetadresse: www.menoldbezler.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten.
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Die Teilnahmeformulare sind unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse abrufbar. Ebenfalls dort abrufbar ist ein Bewerbermemorandum. In diesen Teilnahmeunterlagen sind wesentliche Teile der ausgeschriebenen Leistung sowie der Verfahrensvorgaben bereits dargestellt. Unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse werden auch Antworten auf Bewerberfragen sowie aktualisierte oder weitere Informationen und Unterlagen zu dem Verfahren zur Verfügung gestellt. Interessenten an dem Verfahren müssen sicherstellen, dass sie regelmäßig und insbesondere unmittelbar vor Abgabe ihres Teilnahmeantrags sowie vor Ablauf der Teilnahmefrist prüfen, ob seitens der Vergabestelle zusätzliche Informationen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden, welche für die Abgabe des Teilnahmeantrags zu beachten sind.
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Bekanntmachungs-ID: CXP4YMZDN41

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Fax: +49 721926-3985 📠
Internetadresse: www.rp.baden-wuerttemberg.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
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(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135 GWB. Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
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Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Telefax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.
Quelle: OJS 2020/S 119-289684 (2020-06-18)
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Deutschland Baden-Württemberg Stuttgart Stuttgart, Stadtkreis
Produkte/Dienstleistungen:
IT-Dienste: Beratung,... Softwareprogrammierung und -beratung Programmierung von Softwarepaketen Programmierung von Anwendersoftware Entwicklung von branchenspezifischer Software Entwicklung von kundenspezifischer Software Dienstleistungen in Verbindung mit Software