Abschluss eines nicht-exklusiven Vertrages „Showcase IsiK“

gematik GmbH

Im Rahmen des vorliegenden Auftrags sollen die Festlegungen des Bestätigungsverfahrens IsiK im klinischen Arbeitsalltag tatsächlich verwendet werden. Es werden praktische Positiv-Beispiele für die Einführung von Interoperabilitätsvorgaben gemäß §373 SGB V mit HL7 FHIR und damit von standardisierten, zukunftsfähigen Schnittstellen im stationären Bereich gesucht.
Die veröffentlichten IsiK-Festlegungen („Datenobjekte“) (https://simplifier.net/isik) sollen in einem vom Auftragnehmer zu wählenden, praktischen Anwendungsfall exemplarisch („Showcase“) angewendet werden. Es steht dem Auftragnehmer dabei frei auszuwählen, welche Datenobjekte des IsiK-Implementierungsleitfadens umgesetzt werden. Eine Vorgabe der umzusetzenden Anwendungsfälle erfolgt nicht. Es geht darum darzustellen, welche Anwendungsfälle sich aus Sicht der Krankenhäuser am besten eignen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-04-02. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-03-02.

Wer?

• gematik GmbH

Wie?

• Entwicklung von branchenspezifischer Software › Entwicklung von Medizinsoftware

Wo?

• Deutschland

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2021-03-02	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2021-03-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Entwicklung von Medizinsoftware
Kurze Beschreibung:

Im Rahmen des vorliegenden Auftrags sollen die Festlegungen des Bestätigungsverfahrens IsiK im klinischen Arbeitsalltag tatsächlich verwendet werden. Es werden praktische Positiv-Beispiele für die Einführung von Interoperabilitätsvorgaben gemäß §373 SGB V mit HL7 FHIR und damit von standardisierten, zukunftsfähigen Schnittstellen im stationären Bereich gesucht. Die veröffentlichten IsiK-Festlegungen („Datenobjekte“) (https://simplifier.net/isik) sollen in einem vom Auftragnehmer zu wählenden, praktischen Anwendungsfall exemplarisch („Showcase“) angewendet werden. Es steht dem Auftragnehmer dabei frei auszuwählen, welche Datenobjekte des IsiK-Implementierungsleitfadens umgesetzt werden. Eine Vorgabe der umzusetzenden Anwendungsfälle erfolgt nicht. Es geht darum darzustellen, welche Anwendungsfälle sich aus Sicht der Krankenhäuser am besten eignen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Entwicklung von Medizinsoftware 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: gematik GmbH
Postanschrift: Friedrichstraße 136
Postleitzahl: 10117
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.gematik.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@gematik.de 📧
Telefon: +49 30 / 40041-127 📞
Fax: +49 30 / 40041-111 📠
URL der Dokumente: https://cloud.gematik.de/index.php/s/kMqjj3TnEWtFgo6 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-03-02 📅
Einreichungsfrist: 2021-04-02 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-03-05 📅
Datum des Beginns: 2021-03-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 045-112036
ABl. S-Ausgabe: 45
Zusätzliche Informationen

Beitrittsanträge werden schon ab Veröffentlichung dieser EU-Bekanntmachung im Amtsblatt empfangen und geprüft. Der erste Zuschlag in diesem Verfahren wird jedoch frühestens 10 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung erteilt. Das vorstehende Datum für die Angebotsöffnung dient daher nur der Vollständigkeit dieses Formulars.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die veröffentlichten IsiK-Festlegungen („Datenobjekte“) (https://simplifier.net/isik) sollen in einem vom Auftragnehmer zu wählenden, praktischen Anwendungsfall exemplarisch („Showcase“) angewendet werden. Es steht dem Auftragnehmer dabei frei auszuwählen, welche Datenobjekte des IsiK-Implementierungsleitfadens umgesetzt werden. Eine Vorgabe der umzusetzenden Anwendungsfälle erfolgt nicht. Es geht darum darzustellen, welche Anwendungsfälle sich aus Sicht der Krankenhäuser am besten eignen.

Krankenhäuser dürfen ab dem 30.6.2021 nur noch von der gematik bestätigte Informationstechnische Systeme im Krankenhaus (IsiK) einsetzen (siehe § 373 SGB V). Die gematik führt in diesem Kontext nicht nur die reine Bestätigung der IsiK durch, sondern legt auch die Inhalte der Bestätigung fest.

Für die vorstehend genannten Leistungen beabsichtigt die gematik – bis zum In-Kraft-Treten etwaiger Exklusivverträge nach einer öffentlichen Ausschreibung – Verträge mit einer mengenmäßig begrenzten Zahl an interessierten Auftragnehmern (Krankenhäusern) abzuschließen.

Es gelten insofern folgende Limitierungen der Beitrittsmöglichkeit:

1. Die Zahl der Vertragspartner ist auf 4 begrenzt.

2. Die Einreichung von Beitrittsanträgen ist nur bis zum 2.4.2021, 16 Uhr möglich.

Um der Vielfalt der potentiellen Vertragspartner im Rahmen des Zulassungsmodells gerecht zu werden, wird jedem geeigneten Unternehmen während des vorstehend genannten Beitrittszeitraums der Beitritt zum Vertrag ermöglicht, bis die Zahl von 4 offenen Beitrittsplätzen erschöpft ist. Die hierzu erforderlichen Vertragsunterlagen stehen unter dem unter I.3. genannten Link zum Download zur Verfügung.

HINWEIS: Die Veröffentlichung erfolgt hier unter Verwendung des Formulars für offene Verfahren. Es handelt sich jedoch nicht um ein solches offenes Verfahren – der Bekanntmachungsvordruck musste aus technischen Gründen verwendet werden, da es kein für Zulassungsverfahren passendes Formular gibt. Die gematik geht vielmehr davon aus, dass dieses Zulassungsverfahren aufgrund einer fehlenden Auswahlentscheidung und mithin der diskriminierungsfreien Zugangsmöglichkeit zum Vertrag nicht in den Anwendungsbereich des „Kartellvergaberechts“ fällt.

Der Vertrag im Rahmen des Zulassungsverfahrens tritt erstmals zum 16.3.2021 in Kraft. Er endet unabhängig davon automatisch mit Inkrafttreten eines etwaigen Exklusivvertrages über die hier gegenständlichen Leistungen in Folge eines förmlichen Vergabeverfahrens nach den Regelungen des 4. Teils des GWB mit einem oder mehreren Vertragspartnern.

Voraussetzungen für den Abschluss, bzw. den späteren Beitritt zu dem erstmalig zum 16.3.2021 in Kraft tretenden Vertrag sind

1. Der Auftragnehmer ist ein Krankenhaus, das in Zusammenarbeit mit einem oder mehreren KIS Hersteller(n) und/oder KOM-Server Hersteller ein Subsystem an die Krankenhausinfrastruktur anbindet, gemäß den IsiK-Festlegungen.

2. Präsentation des Anwendungsfalls.

Sowie

1. Antrag auf Zulassung bzw. zum Beitritt zum Vertrag „Showcase IsiK“ (Vordruck).

2. Eigenerklärung des Beitrittskandidaten zur Zuverlässigkeit (Vordruck).

3. Eigenerklärung, dass der Beitrittskandidat seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist (Vordruck).

4. Vertrag „Showcase IsiK“, ausgefüllt und gezeichnet durch den Auftragnehmer.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

— Eigenerklärung des Beitrittskandidaten zur Zuverlässigkeit (Vordruck),

— Eigenerklärung, dass der Beitrittskandidat seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist (Vordruck).

Technische und berufliche Fähigkeiten:

— Der Auftragnehmer ist ein Krankenhaus, das in Zusammenarbeit mit einem oder mehreren KIS Hersteller(n) und/oder KOM-Server Hersteller ein Subsystem an die Krankenhausinfrastruktur anbindet, gemäß den IsiK-Festlegungen,

— Präsentation des Anwendungsfalls (siehe Leistungsbeschreibung in den Vergabeunterlagen).

Mindeststandards:

— Präsentation des Anwendungsfalls (siehe Leistungsbeschreibung in den Vergabeunterlagen).

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Anzahl der in Betracht zu ziehenden Teilnehmer: 4
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 16:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Datum der Angebotseröffnung: 2021-04-02 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 16:01
Zusätzliche Informationen:

Das vorstehende Datum für die Angebotsöffnung dient daher nur der Vollständigkeit dieses Formulars.

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: gematik GmbH
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle – Herr André Schmolke
Dokumente URL: https://cloud.gematik.de/index.php/s/kMqjj3TnEWtFgo6 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Zulassungsunterlagen können auch per E-Mail bei der unter I.1) genannten Kontaktstelle abgefordert werden. Die Zulassungsunterlagen werden sodann per E-Mail verschickt.

Fragen und Hinweise zu den Zulassungsunterlagen sind auf elektronischem Wege per E-Mail an die unter I.1) genannte Kontaktstelle zu richten. Sie sind in deutscher Sprache zu formulieren.

Bei der vorliegenden Veröffentlichung handelt es sich nicht um die Vergabe eines öffentlichen Auftrags im Sinne der Vergabekoordinierungsrichtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates bzw. des Vergaberechts. Um ein weitestgehendes Maß an Transparenz für die beabsichtigten Vertragsabschlüsse zu gewährleisten, erfolgt die Veröffentlichung im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union. In Ermangelung eines entsprechenden Veröffentlichungsformulars wird die Auftragsbekanntmachung genutzt. Die daraus resultierenden begrifflichen Vorgaben, wie bspw. die Verfahrensbezeichnung „offenes Verfahren“ und die o. g. Verfahrensfristen, sind einzig der Nutzung dieses Bekanntmachungsformulars und der Veröffentlichungsplattform geschuldet. Eine weitere Bedeutung, insbesondere eine Unterwerfung untervergaberechtliche Regelungen, soweit sie nicht aus rechtlichen Gründen verpflichtend sind, ist damit nicht verbunden.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt Vergabekammern des Bundes
Postanschrift: Villemombler Str. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 22894990 📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Fax: +49 2289499163 📠
Internetadresse: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der erste Zuschlag in diesem Verfahren wird frühestens 10 Kalendertage nach Veröffentlichung der EU-Bekanntmachung im Amtsblatt erteilt.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2021/S 045-112036 (2021-03-02)

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