Planung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt der zentralen Ausbildung der KVV

Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH

Wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV
Plaung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt nach zeitgemäßen Ausstattungsstandards im Hinblick auf die gestiegenen Bedarfsanforderungen einer zukunftsgerichteten Ausbildung.
Für nachfolgend aufgeführte Ausbildungszweige und Gesamtpersonalzahlen soll das neue Ausbildungszentrum, Werkstattbereich und Labor konzeptionell beplant und eingerichtet werden.
Anforderungen an das Ausbildungszentrum:
— Helle, offene Räume,
— Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker,
— Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker,
— Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus,
— Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze).

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-03-23. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-02-19.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• erfi Ernst Fischer GmbH + Co.KG

Wer?

• Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH

Wie?

• Ausbildung › Ausbildungseinrichtungen

Wo?

• Kassel › Kassel, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2021-02-19	Auftragsbekanntmachung
2021-03-19	Ergänzende Angaben
2022-06-22	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2021-02-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ausbildungseinrichtungen
Referenznummer: HAD 263/766
Kurze Beschreibung:

Wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV Plaung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt nach zeitgemäßen Ausstattungsstandards im Hinblick auf die gestiegenen Bedarfsanforderungen einer zukunftsgerichteten Ausbildung. Für nachfolgend aufgeführte Ausbildungszweige und Gesamtpersonalzahlen soll das neue Ausbildungszentrum, Werkstattbereich und Labor konzeptionell beplant und eingerichtet werden. Anforderungen an das Ausbildungszentrum: — Helle, offene Räume, — Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker, — Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker, — Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus, — Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze).

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Ausbildungseinrichtungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Kassel, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Wettbewerblicher Dialog
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Kasseler Verkehrs- und Versorgungs-GmbH
Postanschrift: Königstor 3-13
Postleitzahl: 34117
Postort: Kassel
Kontakt
Internetadresse: https://www.kvvks.de/ 🌏
E-Mail: sven.weidemann@netzplusservice.de 📧
Telefon: +49 56157452423 📞
Fax: +49 56157452181 📠
URL der Dokumente: https://www.had.de/onlinesuche_freeeu.html?SHOWPUB=263-766 🌏
URL der Teilnahme: https://www.kvvks.de/konzern/lieferanten/lieferantenportal/ 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-02-19 📅
Einreichungsfrist: 2021-03-23 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-02-24 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 038-095227
ABl. S-Ausgabe: 38
Zusätzliche Informationen

Bei der Angabe zur Vertragslaufzeit in Ziffer II.2.7) handelt es sich um eine (technisch bedingte) fiktive Angabe. Im Hinblick auf die Vertragslaufzeit gilt Folgendes: Beginn: Unverzüglich nach Auftragserteilung Ende: Der Abschluss der Leistungen ist voraussichtlich vorgesehen für 2023.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV

Plaung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt nach zeitgemäßen Ausstattungsstandards im Hinblick auf die gestiegenen Bedarfsanforderungen einer zukunftsgerichteten Ausbildung.

Für nachfolgend aufgeführte Ausbildungszweige und Gesamtpersonalzahlen soll das neue Ausbildungszentrum, Werkstattbereich und Labor konzeptionell beplant und eingerichtet werden.

Anforderungen an das Ausbildungszentrum:

— Helle, offene Räume,

— Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker,

— Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker,

— Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus,

— Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze).

Der geplante Neubau schließt sich an das vorhandene Verwaltungsgebäude an und soll die derzeit am Standort Wilhelmshöhe untergebrachte Ausbildungs- und Lehrwerkstatt und die derzeit am Standort Königstor angesiedelte kaufmännische Ausbildung inklusive der Juniorfirma, aufnehmen.

Im Erdgeschoss ist hauptsächlich im linken abgehenden Flügel, die zentrale Ausbildung der KVV (grün markiert) des gewerblichen Bereichs untergebracht.

Im darüber liegenden ersten Obergeschoss befinden sich die zum Ausbildungsbereich zugehörigen Umkleide- und Sanitärräume (blau markiert) sowie einige Schulungsräume und Büroflächen (grün markiert) im abgehenden Flügel sowie im Hauptbau.

Die Bruttogeschossfläche des gesamten Gebäudes weist eine Fläche von ca. 6 100 m

Die reine Nutzfläche der zentralen Ausbildung, sowohl gewerblich als auch kaufmännisch, beträgt im EG/1.OG insgesamt ca. 922 m

Geplante Auftragserteilung 4.Quartal 2021 unter Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit, des Gremienbeschlusses und der Neubaubeauftragung; geplanter Baubeginn 2022; geplanter Einzug 2024.

Dauer: 12 Monate
Zusätzliche Informationen:

Bei der Angabe zur Vertragslaufzeit in Ziffer II.2.7) handelt es sich um eine (technisch bedingte) fiktive Angabe. Im Hinblick auf die Vertragslaufzeit gilt Folgendes:

Beginn: Unverzüglich nach Auftragserteilung

Ende: Der Abschluss der Leistungen ist voraussichtlich vorgesehen für 2023.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Eisenacher Straße 12

34123 Kassel

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Das Verfahren wird als Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb gemäß VgV durchgeführt. Soweit unter Ziffer III.1.1) bis III.1.3) lediglich Erklärungen gefordert werden, behält sich der Auftraggeber das Recht vor, zur Behebung von Zweifeln (auch nach dem Teilnahmewettbewerb) entsprechende Bescheinigungen oder Nachweise nachzufordern oder ergänzende Auskünfte zu verlangen.

Mit ihrem Teilnahmeantrag haben die Bewerber folgende Dokumente bzw. Unterlagen vorzulegen:

PL1 Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen

PL2 Unternehmensdarstellung/Eigenerklärung zum Unternehmen

PL3 Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

WL1 Eigenerklärung über den jährlichen Gesamtumsatz des Bewerbers in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren

WL2 Eigenerklärung über den jährlichen spezifischen Umsatz des Bewerbers für vergleichbare Leistungen in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren

WL3 Nachweis über eine Bauleistungs- und Montageversicherung und Betriebs- und Umwelthaftpflichtversicherung oder über deren Abschluss im Auftragsfall

Technische und berufliche Fähigkeiten:

TL1 Eigenerklärung über das jährliche Mittel der Beschäftigten in den letzten 3 Jahren

TL2 Referenzen über die Ausführung von vergleichbaren Leistungen in den letzten 5 Jahren (Eigenerklärung)

TL3 Eigenerklärung über die Abwicklung des Projekts in deutscher Sprache und den Einsatz von deutschsprachigem Personal vor Ort

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Näheres siehe Vergabeunterlagen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 14:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2021-04-06 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-12-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Verkehrs- und Versorgungsunternehmen
Kontakt
Kontaktperson: Konzerneinkauf
Adresse des Käuferprofils: https://www.kvvks.de/konzern/lieferanten/ausschreibungen/ 🌏
Dokumente URL: https://www.had.de/onlinesuche_freeeu.html?SHOWPUB=263-766 🌏
Internetadresse: https://www.kvvks.de/konzern/lieferanten/lieferantenportal/ 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Die Vergabeunterlagen stehen für Ihr Unternehmen zum Download über die elektronische Vergabeplattform ASTRAS unter

https://www.kvvks.de/konzern/lieferanten/lieferantenportal sowie als Anlage dieser HAD-Bekanntmachung unter

https://www.had.de/onlinesuche_freeeu.html?SHOWPUB=263-674 bereit. Die Aufforderung zur Angebotsabgabe, der Angebotsvordruck sowie ggf. weitere

Angebotsrelevanten Unterlagen werden erst nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs an die ausgewählten Bieter ausgegeben.

1. Für die Teilnahme an Ausschreibungen und Qualifizierungssystemen der KVV ist eine einmalige Registrierung für einen passwortgeschützten Zugang im KVV-Lieferantenportal unter http://www.kvvks.de/einkauf/ausschreibungen/

Erforderlich. Die Bewerbungsunterlagen können unter der in Ziffer I.3) genannten Internetadressen abgerufen werden. Die Verwendung der Bewerbungsunterlagen ist

Verbindlich. Sofern im Laufe des Vergabeverfahrens weitere Informationen oder Präzisierungen seitens des Auftraggebers erforderlich werden sollten, werden diese

Zusatzinformationen ebenfalls unter der dort genannten Internetadresse veröffentlicht.

Die Bewerber werden darüber unmittelbar benachrichtigt. Eine Registrierung bei der Vergabeplattform erleichtert den Zugang und die Information zu den Bewerberinformationen.

2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den Bewerbungsunterlagen sollen umgehend, spätestens sechs Tage vor Ablauf der Bewerbungsfrist, gestellt werden und werden allen Bewerbern über die Vergabeplattform in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt. Die Antworten der Vergabestelle auf

Bewerberfragen sind bei der Erstellung der Teilnahmeanträge zu beachten.

3. Teilnahmeanträge sind elektronisch an die in Ziffer I.3) benannte Stelle über die Vergabeplattform zu übermitteln.

4. Es handelt sich um ein mehrstufiges Verhandlungsverfahren im Rahmen eines wettbewerblichen Dialogverfahrens. Die zugelassenen Bieter erhalten die Aufforderung zur Angebotsabgabe nebst weiteren angebotsrelevanten Unterlagen nach der Auswertung der Teilnahmeanträge über das Lieferantenportal der

KVV. Während des Dialogverfahrens wird der Auftraggeber den Bieterkreis vor Aufforderung zum letztverbindlichen Angebot voraussichtlich sukzessive reduzieren.

5. Der Auftraggeber erstattet den Bewerbern keine Kosten, die durch die Erstellung der Bewerbung und der späteren Angebote entstehen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine Berücksichtigung beim Versand der Ausschreibungsunterlagen. Mit der Bekanntmachung und der Veröffentlichung des Vorhabens ist keine Verpflichtung zur Vergabe verbunden.

6. Der Auftraggeber behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen, z. B. Mangels Wirtschaftlichkeit, aufzuheben. Ersatz- oder Entschädigungsansprüche der Bewerber bzw. Bieter sind – soweit rechtlich zulässig – ausgeschlossen.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Dienstgebäude: Wilhelminenstraße 1-3; Fristenbriefkasten: Luisenplatz 2
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64283
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151126603 📞
E-Mail: vergabekammer@rpda.hessen.de 📧
Fax: +49 6151125816 / +49 6151126834 📠
Internetadresse: https://www.kvvks.de/ 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

— § 134 Abs. 2 GWB – Informations- und Wartepflicht: Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.

— Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren Vor der Vergabekammer (§ 155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist der Antrag unzulässig, soweit:

1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der vorstehende Satz gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2021/S 038-095227 (2021-02-19)

Ergänzende Angaben (2021-03-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV Plaung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt nach zeitgemäßen Ausstattungsstandards im Hinblick auf die gestiegenen Bedarfsanforderungen einer zukunftsgerichteten Ausbildung. Für nachfolgend aufgeführte Ausbildungszweige und Gesamtpersonalzahlen soll das neue Ausbildungszentrum, Werkstattbereich und Labor konzeptionell beplant und eingerichtet werden. Anforderungen an das Ausbildungszentrum: — Helle, offene Räume; — Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker; — Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker; — Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus; — Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze).

Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-03-19 📅
Einreichungsfrist: 2021-03-30 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-03-24 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 058-147459
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 038-095227
ABl. S-Ausgabe: 58

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

— Helle, offene Räume;

— Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker;

— Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker;

— Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus;

Quelle: OJS 2021/S 058-147459 (2021-03-19)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-06-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV Plaung und Einrichtung der gewerblichen Lehr- und Ausbildungswerkstatt nach zeitgemäßen Ausstattungsstandards im Hinblick auf die gestiegenen Bedarfsanforderungen einer zukunftsgerichteten Ausbildung. Für nachfolgend aufgeführte Ausbildungszweige und Gesamtpersonalzahlen soll das neue Ausbildungszentrum, Werkstattbereich und Labor konzeptionell beplant und eingerichtet werden. Anforderungen an das Ausbildungszentrum: - Helle, offene Räume - Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker - Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker - Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus - Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze)

Gesamtwert des Auftrags: 566 058 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-06-22 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-06-27 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 121-344994
ABl. S-Ausgabe: 121

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

wettbewerbliches Dialogverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach §18 VgV

- Helle, offene Räume

- Flexible Workstations für bis zu 16 Elektroniker

- Flexible Workstations für bis zu 10 Mechaniker

- Gute Einsehbarkeit vom Meisterbüro aus

- Meisterbüro mit Platz für min. 4 Ausbilder (PC-Arbeitsplätze)

Die Bruttogeschossfläche des gesamten Gebäudes weist eine Fläche von ca. 6.100 m² auf.

Die reine Nutzfläche der zentralen Ausbildung, sowohl gewerblich als auch kaufmännisch, beträgt im EG/1.OG insgesamt ca. 922 m². Weiterhin kommt noch ein Schulungsraum als Nutzfläche im 1. OG von ca. 180 m² als hinzu.

Geplante Auftragserteilung 4.Quartal 2021 unter Vorbehalt der Wirtschaftlichkeit, des Gremienbeschlusses und der Neubaubeauftragung; geplanter Baubeginn 2022; geplanter Einzug 2024

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-06-22 📅
Name: erfi Ernst Fischer GmbH + Co.KG
Postanschrift: Alte Poststr. 8
Postort: Freudenstadt
Postleitzahl: 72250
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 74419144-0 📞
E-Mail: erfi@erfi.de 📧
Land: Ortenaukreis 🏙️
Internetadresse: www.erfi.de 🌏
Gesamtwert des Auftrags: 566 058 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3

Referenz
Zusätzliche Informationen

angebotsrelevanten Unterlagen werden erst nach Abschluss des Teilnahmewettbewerbs an die ausgewählten Bieter ausgegeben.

1. Für die Teilnahme an Ausschreibungen und Qualifizierungssystemen der KVV ist eine einmalige Registrierung für einen passwortgeschützten Zugang im KVV-Lieferantenportal unter

http://www.kvvks.de/einkauf/ausschreibungen/

erforderlich. Die Bewerbungsunterlagen können unter der in Ziffer I.3) genannten

Internetadressen abgerufen werden. Die Verwendung der Bewerbungsunterlagen ist

verbindlich. Sofern im Laufe des Vergabeverfahrens weitere Informationen oder

Präzisierungen seitens des Auftraggebers erforderlich werden sollten, werden diese

Die Bewerber werden darüber unmittelbar benachrichtigt. Eine Registrierung bei der

Vergabeplattform erleichtert den Zugang und die Information zu den

Bewerberinformationen.

2. Fragen zu den Anforderungen dieser Bekanntmachung und den

Bewerbungsunterlagen sollen umgehend, spätestens sechs Tage vor Ablauf der

Bewerbungsfrist, gestellt werden und werden allen Bewerbern über die Vergabeplattform

in anonymisierter Form zur Verfügung gestellt. Die Antworten der Vergabestelle auf

3. Teilnahmeanträge sind elektronisch an die in Ziffer I.3) benannte Stelle über die

Vergabeplattform zu übermitteln.

4. Es handelt sich um ein mehrstufiges Verhandlungsverfahren im Rahmen eines wettbewerblichen Dialogverfahrens. Die zugelassenen Bieter

erhalten die Aufforderung zur Angebotsabgabe nebst weiteren angebotsrelevanten

Unterlagen nach der Auswertung der Teilnahmeanträge über das Lieferantenportal der

KVV. Während des Dialogverfahrens wird der Auftraggeber den Bieterkreis vor

Aufforderung zum letztverbindlichen Angebot voraussichtlich sukzessive reduzieren.

5. Der Auftraggeber erstattet den Bewerbern keine Kosten, die durch die Erstellung der

Bewerbung und der späteren Angebote entstehen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf

eine Berücksichtigung beim Versand der Ausschreibungsunterlagen. Mit der

Bekanntmachung und der Veröffentlichung des Vorhabens ist keine Verpflichtung zur

Vergabe verbunden.

6. Der Auftraggeber behält sich vor, das Verfahren aus sachlichen Gründen, z. B.

mangels Wirtschaftlichkeit, aufzuheben. Ersatz- oder Entschädigungsansprüche der Bewerber

bzw. Bieter sind - soweit rechtlich zulässig - ausgeschlossen.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

- § 134 Abs. 2 GWB - Informations- und Wartepflicht: Ein Vertrag darf erst 15

Kalendertage nach Absendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB geschlossen

werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt

sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der

Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter

und Bewerber kommt es nicht an.

- Das Vergabeverfahren unterliegt den Vorschriften über das Nachprüfungsverfahren

vor der Vergabekammer (§ 155 ff. GWB). Gemäß § 160 Abs. 3 GWB ist der Antrag

unzulässig, soweit:

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor

Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht

innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134

Abs. 2 GWB bleibt unberührt,

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar

sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur

Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar

sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur

Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer

Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Der vorstehende Satz gilt nicht bei

einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2

GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2022/S 121-344994 (2022-06-22)

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