Weiterführung Glasfaserkabel-Ausbau LWL

DB Bahnbau Gruppe GmbH (Bukr 5H)

LWL- Kabelverlegung bundesweit
Gegenstand der Rahmenvereinbarung und der Einzelaufträge
Sind Kabeltiefbauarbeiten gemäß Leistungsverzeichnis.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2021-04-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2021-03-16.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2021-03-16 Auftragsbekanntmachung
2022-01-25 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2021-03-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kabelinfrastruktur
Referenznummer: 2150815
Kurze Beschreibung:
LWL- Kabelverlegung bundesweit Gegenstand der Rahmenvereinbarung und der Einzelaufträge Sind Kabeltiefbauarbeiten gemäß Leistungsverzeichnis.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kabelinfrastruktur 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Kabelinfrastruktur 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Bahnbau Gruppe GmbH (Bukr 5H)
Postanschrift: Am Studio 1 A
Postleitzahl: 12489
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: klaus.k.kaiser@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 3063987294 📞
URL der Dokumente: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/df553dcf-c1c6-46c7-849c-b541a48108eb 🌏
URL der Teilnahme: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/df553dcf-c1c6-46c7-849c-b541a48108eb 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2021-03-16 📅
Einreichungsfrist: 2021-04-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2021-03-19 📅
Datum des Beginns: 2021-07-16 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2021/S 055-139518
ABl. S-Ausgabe: 55
Zusätzliche Informationen
Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor. Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist zulässig. — Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens 6 Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als 6 Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten. Bei Durchführung eines Verhandlungsverfahrens behält sich der Auftraggeber die Möglichkeit vor, den Auftrag auf der Grundlage der Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten. Corona-Virus: Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen. Hinweis des Auftraggebers: Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z. B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
LWL- Kabelverlegung bundesweit
Gegenstand der Rahmenvereinbarung und der Einzelaufträge
Sind Kabeltiefbauarbeiten gemäß Leistungsverzeichnis.
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der Rahmenvereinbarungen und der Einzelaufträge ist das Erbringen von Kabeltiefbauarbeiten entlang des deutschen Schienennetzes gemäß der Vergabeunterlagen.
Beschreibung der Verlängerungen: Jeweils zweimal um 1 Jahr
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bundesrepublik Deutschland

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
— Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist,
— Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln,
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— Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z. B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz oder § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannten Vorschriften.
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Form der geforderten Erklärungen/Nachweise:
Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe Punkt VI.3.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
— Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB),
— Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist. Darüber hinaus ist zu erklären, dass bekannt ist, dass die eventuelle Unrichtigkeit dieser Erklärung zum Ausschluss vom Vergabeverfahren sowie zur fristlosen Kündigung eines etwa erteilten Auftragswegen Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht aus wichtigem Grund führen kann,
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— Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens:
a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,
b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder
c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat.
— Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner (https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674)
Oder die BME-Verhaltensrichtlinie (https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.
— Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention
Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst.
Weitere erforderliche Erklärungen/Nachweise siehe VI.3.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen
Die in den Bewerbungsbedingungen, Anlage A der Unterlagen für den Teilnahmewettbewerb, aufgelisteten Anlagen zur Vergabe sind zu beachten.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2021-04-30 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2021-07-31 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Kaiser, Klaus
Dokumente URL: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/df553dcf-c1c6-46c7-849c-b541a48108eb 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.
Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.
Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist zulässig.
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— Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens 6 Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als 6 Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.
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Bei Durchführung eines Verhandlungsverfahrens behält sich der Auftraggeber die Möglichkeit vor, den Auftrag auf der Grundlage der Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten.
Corona-Virus:
Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen.
Hinweis des Auftraggebers:
Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z. B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, soweit der Antrag erst nach Zuschlagserteilung zugestellt wird (§ 168 Abs. 2, Satz 1 GWB). Die Zuschlagserteilung ist möglich 10 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder auf elektronischem Weg bzw. 15 Tage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3, Satz 1, Nr. 1 bis 3 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.
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Quelle: OJS 2021/S 055-139518 (2021-03-16)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2022-01-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
LWL- Kabelverlegung bundesweit Gegenstand der Rahmenvereinbarung und der Einzelaufträge sind Kabeltiefbauarbeiten gemäß Leistungsverzeichnis
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2022-01-25 📅
Veröffentlichungsdatum: 2022-01-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2022/S 020-050112
Verweist auf Bekanntmachung: 2021/S 055-139518
ABl. S-Ausgabe: 20
Zusätzliche Informationen
Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor. Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist zulässig. -Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten. Bei Durchführung eines Verhandlungsverfahrens behält sich der Auftraggeber die Möglichkeit vor, den Auftrag auf der Grundlage der Erstangebote zu vergeben, ohne in Verhandlungen einzutreten. Corona-Virus: Der Auftraggeber behält sich vor, wegen möglicher Undurchführbarkeit der hier ausgeschriebenen Leistungen wegen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie den Zuschlag nicht zu erteilen/das Vergabeverfahren aufzuheben bzw. einzustellen. Hinweis des Auftraggebers: Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z.B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung: sind Kabeltiefbauarbeiten gemäß Leistungsverzeichnis
Bezeichnung des Loses: Regionalbereich Südwest
Kurze Beschreibung: Regionalbereich Südwest
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich Mitte
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich Mitte
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich West
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich West
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich Nord
Losnummer: 4
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich Nord
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich Ost
Losnummer: 5
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich Ost
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich Süd
Losnummer: 6
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich Süd
Bezeichnung des Loses: Geltungsbereich Südost
Losnummer: 7
Kurze Beschreibung: Geltungsbereich Südost

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2022-01-24 📅
Name: Axians GA Netztechnik GmbH
Postanschrift: Rötestraße 24
Postort: Bietigheim-Bissingen
Postleitzahl: 74321
Land: Deutschland 🇩🇪
Ludwigsburg 🏙️
Name: BBL Bahnbau Lüneburg GmbH
Postanschrift: Zeppelinstraße 30
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21337
Land: Lüneburg, Landkreis 🏙️
Name: Bahnbau Weidlich GmbH & Co. KG
Postanschrift: Gewerbering 22
Postort: Heinsdorfergrund
Postleitzahl: 08468
Land: Vogtlandkreis 🏙️
Name: Klefenz GmbH
Postanschrift: Tiengenerstr. 12a
Postort: Waldshut-Tiengen
Postleitzahl: 79761
Land: Waldshut 🏙️
Name: HTB Tiefbau GmbH
Postanschrift: Wackenbergstraße 84-88
Postort: Berlin
Postleitzahl: 13156
Land: Berlin 🏙️
Name: Cüccam Industrie Kabelmontage GmbH
Postanschrift: Krefelder Str. 172
Postort: Duisburg
Postleitzahl: 47226
Land: Duisburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Name: BTN Baran Telecom Network GmbH
Postanschrift: Am Lichtbogen 51
Postort: Essen
Postleitzahl: 45141
Land: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Name: SPIE SAG GmbH
Postanschrift: Balcke-Dürr-Allee 7
Postort: Ratingen
Postleitzahl: 40882
Land: Mettmann 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Name: Forst-, Tief- und Landschaftsbau GmbH
Postanschrift: Am Distelrasen 5
Postort: Schlüchtern
Postleitzahl: 36381
Land: Main-Kinzig-Kreis 🏙️
Name: Völker Bauunternehmung GmbH
Postanschrift: Am Wolfsgarten 1
Postort: Kirchheim
Postleitzahl: 36275
Land: Hersfeld-Rotenburg 🏙️
Name: Roka GmbH
Postanschrift: Höhenweg 4
Postort: Oberhausen
Postleitzahl: 46147
Land: Oberhausen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Name: Nevo-Net GmbH
Postanschrift: Berliner Allee 37 d
Postort: Altlandsberg
Postleitzahl: 15345
Land: Märkisch-Oderland 🏙️
Name: Nordico UG
Postanschrift: Rotdornweg 12
Postort: Templin
Postleitzahl: 17268
Land: Uckermark 🏙️
Name: RAT Bahnbau GmbH
Postanschrift: Zur Ripsbeck 2
Postort: Lütjensee
Postleitzahl: 22952
Land: Stormarn 🏙️
Name: Hans Strube Gleisbau, Hochbau, Tiefbau GmbH
Postanschrift: Breslauerstr. 6a
Postort: Buchholz in der Nordheide
Postleitzahl: 21244
Land: Harburg 🏙️
Name: TGR- Rostock; Tief-, Gleis- , Straßen-, Kabelleitungs- u. Ingenieurbau GmbH
Postanschrift: Am Graben 6
Postort: Benwisch
Postleitzahl: 18182
Land: Landkreis Rostock 🏙️
Name: Rentsch und Balke Tiefbau GmbH
Postanschrift: Senftenberger Str. 2
Postort: Calau
Postleitzahl: 03205
Land: Oberspreewald-Lausitz 🏙️
Name: MHEL Müchelner Hoch, Erd-u. Leitungsbau GmbH
Postanschrift: Obere- Freyburger-Strasse 23
Postort: Mücheln
Postleitzahl: 06249
Land: Saalekreis 🏙️
Name: Andreas Mühlbauer Bau GmbH
Postanschrift: St. Magnus Str. 1
Postort: München
Postleitzahl: 81545
Land: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 10
13
14
16
11
17

Referenz
Zusätzliche Informationen
-Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.
Mehr anzeigen
Angebote müssen weiterhin verbindlich sein und den Vergabeunterlagen entsprechen. Von den Vergabeunterlagen abweichende Angebote oder Angebote mit Vorbehalten, z.B. bei Terminen, müssen ausgeschlossen werden. Von entsprechenden Erklärungen bitten wir daher abzusehen.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.
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Quelle: OJS 2022/S 020-050112 (2022-01-25)