Technische Betreuung sowie Weiterentwicklung der Webauftritte frauengesundheitsportal.de und maennergesundheitsportal.de

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Auftragsgegenstand ist die Technische Betreuung und Weiterentwicklung der Webauftritte „frauengesundheitsportal.de“ und „maennergesundheitsportal.de“. Die Ziele der neutralen und qualitätsgesicherten Webauftritte zur Frauen- bzw. Männergesundheit sind: - die Bereitstellung aktueller, seriöser und fachlich geprüfter frauen- und männerspezifischer Gesundheitsinformationen - die Herstellung von Transparenz über vorhandene Informationsangebote sowie deren Qualität (Wegweiserfunktion) - die Bündelung und Zusammenführung vorhandener Informations- und Unterstützungsangebote - die Sensibilisierung von Allgemeinbevölkerung und Fachleuten für Frauen bzw. Männergesundheitsthemen. Das Frauen- und das Männergesundheitsportal bieten gender- und geschlechtsspezifisch aufbereitete Gesundheitsinformationen und leisten einen wichtigen Beitrag zur gezielten Förderung der Gesundheitskompetenz von Frauen und Männern. Die Portale sind leicht zugänglich und die Informationen geprüft und qualitätsgesichert. Anders als andere Angebote wie z.B. www.gesund.bund.de und www.gesundheitsinformation.de richten sich die Portale systematisch an Männer und Frauen zwischen 35 und 65 Jahren sowie an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Des Weiteren bieten die Portale ausgewählte weiterführende geschlechtsspezifische Präventions- und Informationsangebote, eine Übersicht über seriöse Organisationen im Bereich der Frauen- und Männergesundheit sowie frauen- und männerspezifischer Gesundheitsmeldungen. Eine Besonderheit beim Frauengesundheitsportal ist die eigenständige Fachdatenbank. Vor dem Ausbau zum heutigen Portal wurden hier die Inhalte gesammelt und über eine eigene webbasierte Administrationsoberfläche gepflegt. Folgende Leistungen sind Gegenstand des Auftrags: - Projektmanagement, Beratung, Konzeption - Technische Pflege und Weiterentwicklung - Funktionale und nicht-funktionale Erweiterungen - Technische Umsetzung von SEO-Maßnahmen - Designentwicklung inkl. Anpassung des Styleguides Folgende Leistungen sind nicht Gegenstand des Auftrags: - Fachliche Redaktion - Media-Produktion - Fachliche Konzeption - Beratung SEO/SEA-Strategie und Entwicklung von Vorgaben - Nutzendenanalysen und Usability Tests - Hosting Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-01-22. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-11-22.

Wer?

• Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

Wie?

• Softwareprogrammierung und -beratung › Dienstleistungen in Verbindung mit Software

Wo?

• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-11-22	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2023-11-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Technische Betreuung sowie Weiterentwicklung der Webauftritte frauengesundheitsportal.de und maennergesundheitsportal.de
Referenznummer: BZgA-RV_47_23
Kurze Beschreibung:

Kurze Beschreibung

Auftragsgegenstand ist die Technische Betreuung und Weiterentwicklung der Webauftritte „frauengesundheitsportal.de“ und „maennergesundheitsportal.de“. Die Ziele der neutralen und qualitätsgesicherten Webauftritte zur Frauen- bzw. Männergesundheit sind:
- die Bereitstellung aktueller, seriöser und fachlich geprüfter frauen- und
männerspezifischer Gesundheitsinformationen
- die Herstellung von Transparenz über vorhandene Informationsangebote sowie
deren Qualität (Wegweiserfunktion)
- die Bündelung und Zusammenführung vorhandener Informations- und
Unterstützungsangebote
- die Sensibilisierung von Allgemeinbevölkerung und Fachleuten für Frauen bzw. Männergesundheitsthemen.
Das Frauen- und das Männergesundheitsportal bieten gender- und geschlechtsspezifisch aufbereitete Gesundheitsinformationen und leisten einen wichtigen Beitrag zur gezielten Förderung der Gesundheitskompetenz von Frauen und Männern. Die Portale sind leicht zugänglich und die Informationen geprüft und qualitätsgesichert. Anders als andere Angebote wie z.B. www.gesund.bund.de und www.gesundheitsinformation.de richten sich die Portale systematisch an Männer und Frauen zwischen 35 und 65 Jahren sowie an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Des Weiteren bieten die Portale ausgewählte weiterführende geschlechtsspezifische Präventions- und Informationsangebote, eine Übersicht über seriöse Organisationen im Bereich der Frauen- und Männergesundheit sowie frauen- und männerspezifischer Gesundheitsmeldungen. Eine Besonderheit beim Frauengesundheitsportal ist die
eigenständige Fachdatenbank. Vor dem Ausbau zum heutigen Portal wurden hier die Inhalte gesammelt und über eine eigene webbasierte Administrationsoberfläche gepflegt.
Folgende Leistungen sind Gegenstand des Auftrags:
- Projektmanagement, Beratung, Konzeption
- Technische Pflege und Weiterentwicklung
- Funktionale und nicht-funktionale Erweiterungen
- Technische Umsetzung von SEO-Maßnahmen
- Designentwicklung inkl. Anpassung des Styleguides
Folgende Leistungen sind nicht Gegenstand des Auftrags:
- Fachliche Redaktion
- Media-Produktion
- Fachliche Konzeption
- Beratung SEO/SEA-Strategie und Entwicklung von Vorgaben
- Nutzendenanalysen und Usability Tests
- Hosting
Weitere Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung.

Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen in Verbindung mit Software 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung: BZgA-47_23
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Zusätzliche Informationen:

#Besonders geeignet für:freelance#, #Besonders geeignet für:selbst#, #Besonders geeignet für:startup#

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen in Verbindung mit Software 📦
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt

Hauptsächlich elektronische Übermittlung von Unterlagen; Verwendung von umweltfreundlichem Papier, bei sonstigen Unterlagen zwingend

Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Klimaschutz
Gefördertes soziales Ziel: Faire Arbeitsbedingungen
Innovationsfördernde Auftragsvergabe: Die erbrachten Bauleistungen, Dienstleistungen oder gelieferten Güter beinhalten Prozessinnovationen.
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer: 24 Monate
Maximale Verlängerungen: 2
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:

Die Laufzeit des Vertrages beginnt am 01.01.2024 bzw. spätestens am Tag der Zuschlagserteilung und endet am 31.12.2024. Ausführungsbeginn ist der 01.01.2024 bzw. der Tag der Zuschlagserteilung, falls der Zuschlag erst nach diesem Datum erteilt wird. Der Auftraggeber darf den Vertrag zweimal um jeweils 12 Monate verlängern, wenn er gegenüber dem Auftragnehmer spätestens sechs Wochen vor dem Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit eine entsprechende Erklärung abgibt. Der Vertrag hat jedoch insgesamt eine Höchstlaufzeit bis zum 31.12.2026.

Vergabekriterien
Begründung, warum die Gewichtung der Zuschlagskriterien nicht angegeben wurde: Die Gewichtung wird in den Beschaffungsunterlagen angegeben.
Kriterium:

Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium; alle Kriterien sind nur in den Beschaffungsunterlagen aufgeführt.

Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-01-22 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-01-23 00:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 3 Monate
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Eröffnungstermin: 2024-01-23 00:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Eine Nachforderung von Unterlagen ist im Rahmen von § 56 VgV möglich.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:

8. Anlage 5c - "Eigenerklärung Umsatz" 9. Anlage 5d - "Eigenerklärung Haftpflichtversicherung": Nachweis über das Bestehen einer Betriebshaftpflichtversicherung; alternativ: Eigenerklärung, dass eine solche im Auftragsfall abgeschlossen und für die gesamte Dauer des Auftrags beibehalten wird. Mindestanforderung zu 8: Der Gesamtumsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre liegt im Durchschnitt über 200.000 Euro (brutto) pro Jahr. Der Unternehmensumsatz für vergleichbare Leistungen liegt im Durchschnitt der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre über 70.000 Euro (brutto). Die Angabe erfolgt als Bruttoumsatz. Vergleichbar sind Leistungen der Anpassung, Pflege und Weiterentwicklung von Webanwendungen.

Technische und berufliche Fähigkeiten

10. Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen" 11. Anlage 4e - "Eigenerklärung Sprachkenntnisse" Mindestanforderungen zu 10: Vorlage von geeigneten Referenzen mit den nachfolgenden Merkmalen. Die Anforderungen müssen durch die Referenzen in ihrer Gesamtheit jeweils mindestens einmal abgedeckt werden. Die Vorlage von drei separaten Referenzen ist nicht zwingend. 1. Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz zur technischen Betreuung und Weiterentwicklung einer Website in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst (Bund, Länder, Kommunen sowie deren Einrichtungen und Unternehmen). Angaben: - Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse) - Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer) - Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes Anforderungen: Die fachlich konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 80 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer. 2. Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz betreffend die konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website oder einer Fachanwednung in den letzten drei Jahren in den Fachgebieten Gesundheitsförderung bzw. Prävention, Bildung Angaben: - Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse) - Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer) - Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes Anforderungen: Die fachlich konzeptionelle Betreuung einer Website oder einer Fachanwendung in den letzten drei Jahren mit Fachgebiet Gesundheitsförderung bzw. Prävention, Bildung wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende nder Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 75 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1 Jahr. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer. 3. Unternehmensreferenz: Nachweis über die technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren. Angaben: - Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse) - Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit E-Mail-Adresse oder Telefonnummer) - Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten des Projektes Anforderungen: Die technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 100 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer. Mindestanforderungen zu 11: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über Deutschkenntnisse in Wort und Schrift auf Muttersprachlerniveau.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

10. Anlage 5a - "Formblatt Unternehmensreferenzen"
11. Anlage 4e - "Eigenerklärung Sprachkenntnisse"

Mindestanforderungen zu 10:
Vorlage von geeigneten Referenzen mit den nachfolgenden Merkmalen. Die Anforderungen müssen durch die Referenzen in ihrer Gesamtheit jeweils mindestens einmal abgedeckt werden. Die Vorlage von drei separaten Referenzen ist nicht zwingend.

1. Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz zur technischen Betreuung und Weiterentwicklung einer Website in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst (Bund, Länder, Kommunen sowie deren Einrichtungen und Unternehmen).

Angaben:
- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)
- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)
- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten
des Projektes
Anforderungen:
Die fachlich konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website in den letzten drei Jahren für einen Auftraggeber aus dem öffentlichen Dienst wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende der Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 80 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin
selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.
2. Unternehmensreferenz: Nachweis über mindestens eine Referenz betreffend die konzeptionelle und technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website oder einer Fachanwednung in den letzten drei Jahren in den Fachgebieten Gesundheitsförderung bzw. Prävention, Bildung
Angaben:
- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)
- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)
- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten
des Projektes
Anforderungen:
Die fachlich konzeptionelle Betreuung einer Website oder einer Fachanwendung in den letzten drei Jahren mit Fachgebiet Gesundheitsförderung bzw. Prävention,
Bildung wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert, d.h. das Ende der Leistungserbringung darf nicht länger als drei Jahre vor dem Ende nder Angebotsfrist liegen. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 75 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1 Jahr. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

3. Unternehmensreferenz: Nachweis über die technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren.
Angaben:
- Bezeichnung des Projektes (bzw. der Internetadresse)
- Name des Auftraggebers (mit Angabe eines persönlichen Ansprechpartners mit
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer)
- Aussagen zu Dauer, Gesamtumfang des Auftrags in Personentagen und Inhalten
des Projektes
Anforderungen:
Die technische Betreuung und Weiterentwicklung einer Website auf Basis des Content Management Systems TYPO3 in den letzten drei Jahren wurde im angegebenen Referenzprojekt von der Bieterin realisiert. Der Umfang der von der Bieterin erbrachten Leistungen beträgt mind. 100 Personentage. Die Projektlaufzeit liegt bei mind. 1,5 Jahren. Auftraggeber des Referenzprojekts war weder die Bieterin selbst, noch ein Mitglied der Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmer.

Mindestanforderungen zu 11: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verfügen über Deutschkenntnisse in Wort und Schrift auf Muttersprachlerniveau.

Bedingungen für die Teilnahme
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: s. Leistungsbeschreibung
Ausschlussgrund: Rein innerstaatliche Ausschlussgründe
Beschreibung der Ausschlussgründe:

1. Anlage 4a - Eigenerklärung Ausschlussgründe zu §§ 123, 124 GWB 2. Anlage 4b - Eigenerklärung Ausschlussvoraussetzungen gem. § 19 Abs. 1 MiLoG 3. Anlage 4c - Eigenerklärung zu § 21 AentG 4. Anlage 4d - Eigenerklärung Datenschutz 5. Anlage 4f - Eigenerklärung zu Vertrags- und/oder Geschäftsverbindungen 6. Anlage 4g - Eigenerklärung zu Russland-Sanktionen_VO_2022_833 7. Anlage 4h - Eigenerklärung zu 22 LkSG

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)
Nationale Registrierungsnummer: 991-00144-10
Postleitzahl: 50825
Postort: Köln
Region: Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabe@bho-legal.com 📧
Telefon: 000 📞
URL: https://www.bzga.de/ 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.bzga.de/service/vergabeverfahren/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Gesundheit
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/start.html?0 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=545795 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Objekt
Art des Vertrags: Dienstleistungen

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Die Kommunikation findet ausschließlich über die Vergabeplattform statt.
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Nationale Registrierungsnummer: 022894990
Postleitzahl: 53123
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228 94990 📞
Fax: +49 228 9499163 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, wenn der Zuschlag erfolgt ist, bevor die Vergabekammer den Auftraggeber über den Antrag auf Nachprüfung informiert hat (§§ 168 Abs. 2 Satz 1, 169 Abs. 1 GWB). Die Zuschlagserteilung erfolgt 10 Kalendertage nach Absendung der beabsichtigten Zuschlagserteilung an die unterlegenen Bieter gem. § 134 Abs. 2 GWB. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter kommt es nicht an. Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße 10 Kalendertage nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB). Auf die prozessualen Vorschriften der §§ 160 ff. GWB wird außerdem hingewiesen. Die Unwirksamkeit des öffentlichen Auftrags wegen eines Verstoßes gegen § 134 GWB kann gemäß § 135 Abs. 2 S. 1 GWB i.V.m. § 135 Abs. 1 Nr. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB).

Ein Nachprüfungsantrag ist zudem unzulässig, wenn der Zuschlag erfolgt ist, bevor die Vergabekammer den Auftraggeber über den Antrag auf Nachprüfung informiert hat (§§ 168 Abs. 2 Satz 1, 169 Abs. 1 GWB). Die Zuschlagserteilung erfolgt 10 Kalendertage nach Absendung der beabsichtigten Zuschlagserteilung an die unterlegenen Bieter gem. § 134 Abs. 2 GWB. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter kommt es nicht an.

Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße 10 Kalendertage nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GWB). Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 GWB).

Auf die prozessualen Vorschriften der §§ 160 ff. GWB wird außerdem hingewiesen.

Die Unwirksamkeit des öffentlichen Auftrags wegen eines Verstoßes gegen § 134 GWB kann gemäß § 135 Abs. 2 S. 1 GWB i.V.m. § 135 Abs. 1 Nr. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist.

Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2023/S 227-716763 (2023-11-22)

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