Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W)
Landkreis Eichsfeld - Zentrale Vergabestelle
Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeugen Wasser TSF-W gemäß DIN 14 530-17 (Ausgabe 11-2019)
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2024-11-04. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-10-02.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2024-10-02 | Auftragsbekanntmachung |
| 2024-12-16 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2024-10-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W)
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Feuerwehrfahrzeuge 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 4
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 4
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: TSF-W Günterode/Glasehausen: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Beschreibung der Beschaffung: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Postleitzahl: 37308
Stadt: Glasehausen/Günterode
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Eichsfeld 🏙️
Dauer: 13 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: TSF-W Günterode/Glasehausen: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Beschreibung der Beschaffung: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Titel
Los-Identifikationsnummer:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: TSF-W Bernterode: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Stadt: Bernterode
Titel
Los-Identifikationsnummer:
4️⃣
Interne Kennung:
Titel: TSF-W Bernterode: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-11-04 10:15:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-11-04 10:15:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 46 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-11-04 10:15:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Nachforderungen gem. § 56 VgV
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Technische und berufliche Fähigkeiten
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Rein innerstaatliche Ausschlussgründe
Beschreibung der Ausschlussgründe: Gem. GWB, VgV, ThürVgG u.a.
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landkreis Eichsfeld - Zentrale Vergabestelle
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Friedensplatz 8
Postleitzahl: 37308
Postort: Heilbad Heiligenstadt
Region: Eichsfeld 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabe@kreis-eic.de 📧
Telefon: +49 3606-650-2053 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/54321-Tender-19241d49507-469e8273e69d716f 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Postleitzahl: 99423
Postort: Weimar
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: +49 361 573321254 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-10-02+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 193-596325 (2024-10-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Tragkraftspritzenfahrzeuge Wasser (TSF-W)
Referenznummer:
G24-0087-045
Kurze Beschreibung:
Beschaffung von zwei Tragkraftspritzenfahrzeugen Wasser TSF-W gemäß DIN 14 530-17 (Ausgabe 11-2019)
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Feuerwehrfahrzeuge 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 4
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 4
1️⃣
Interne Kennung:
LOT-0001
Titel: TSF-W Günterode/Glasehausen: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Beschreibung der Beschaffung: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Postleitzahl: 37308
Stadt: Glasehausen/Günterode
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Eichsfeld 🏙️
Dauer: 13 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
LOT-0002
Titel: TSF-W Günterode/Glasehausen: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Beschreibung der Beschaffung: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
3️⃣
Interne Kennung:
LOT-0003
Titel: TSF-W Bernterode: Fahrgestell und feuerwehrtechnischer Fahrzeugaufbau
Stadt: Bernterode
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
4️⃣
Interne Kennung:
LOT-0004
Titel: TSF-W Bernterode: Feuerwehrtechnische Fahrzeugbeladung
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-11-04 10:15:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-11-04 10:15:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 46 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-11-04 10:15:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Nachforderungen gem. § 56 VgV
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Zum vorläufigen Nachweis der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung haben Bieter bzw. sämtliche Mitglieder einer Bieter-/Arbeitsgemeinschaft das Formblatt VHB 124 LD (Eigenerklärungen zur Eignung) bzw. eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen. Alternativ kann das Zertifikat einer anerkannten Präqualifizierungsstelle vorgelegt werden.
Auf gesondertes Verlangen sind zur Bestätigung der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen sowie weitere wie folgt vorzulegen:
- Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug und Eintragung bei der Industrie- und Handelskammer (falls zutreffend) oder
- ersetzende Bescheinigungen/Nachweise des Herkunfts- oder Niederlassungslandes des Bieters.
Bei Inanspruchnahme von Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen sind oben genannte Nachweise ebenso für die benannten Unternehmen vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Zum vorläufigen Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit haben Bieter bzw. sämtliche Mitglieder einer Bieter-/Arbeitsgemeinschaft das Formblatt VHB 124 LD (Eigenerklärungen zur Eignung) bzw. eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen. Alternativ kann das Zertifikat einer anerkannten Präqualifizierungsstelle vorgelegt werden.
Auf gesondertes Verlangen sind zur Bestätigung der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen sowie weitere wie folgt vorzulegen:
- Unternehmensvorstellung: Rechtsform, Dauer des Bestehens, Leistungsspektrum, Geschäftsfelder, Kerngeschäft, Organisationsform mit Angabe von Hauptsitz, Niederlassungen, Konzernverbund, Anzahl der Mitarbeiter, Umsatz- oder Bilanzsumme,
- Erklärung über Gesamtumsatz bezogen auf die letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre,
- Erklärung zur Zahl der in den letzten drei Jahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen, mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal,
- Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen,
- Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen, falls das Finanzamt eine solche Bescheinigung ausstellt,
- Nachweis einer bestehenden Betriebs-/Berufshaftpflichtversicherung.
Bei Inanspruchnahme von Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen sind oben genannte Nachweise ebenso für die benannten Unternehmen vorzulegen.
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Zum vorläufigen Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit haben Bieter bzw. sämtliche Mitglieder einer Bieter-/Arbeitsgemeinschaft das Formblatt VHB 124 LD (Eigenerklärungen zur Eignung) bzw. eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) vorzulegen. Alternativ kann das Zertifikat einer anerkannten Präqualifizierungsstelle vorgelegt werden.
Auf gesondertes Verlangen sind zur Bestätigung der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen sowie weitere wie folgt vorzulegen:
- Referenzen aus den letzten drei Jahren über vergleichbare Aufträge (Angaben siehe Formblatt 124 LD),
- Erklärung zur Zahl der in den letzten drei Jahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen, mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal,
- Angaben zu Maßnahmen der Qualitätssicherung, d. h. Nachweis eines Qualitätsmanagementsystems gemäß ISO 9001 (nur durch den Bieter Los 1 und Los 3,
- Nachweis Zertifizierung Einbau Digitalfunkgerät (nur durch den Bieter Los 1 und Los 3),
- Nachweis Zertifizierung zum Aufbau von Fahrzeugen auf dem
angebotenen Fahrgestell (nur durch den Bieter Los 1 und Los 3).
Bei Inanspruchnahme von Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen sind oben genannte Nachweise ebenso für die benannten Unternehmen vorzulegen.
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Ausschlussgrund: Rein innerstaatliche Ausschlussgründe
Beschreibung der Ausschlussgründe: Gem. GWB, VgV, ThürVgG u.a.
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landkreis Eichsfeld - Zentrale Vergabestelle
Nationale Registrierungsnummer:
16061000-0001-34
Postanschrift: Friedensplatz 8
Postleitzahl: 37308
Postort: Heilbad Heiligenstadt
Region: Eichsfeld 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabe@kreis-eic.de 📧
Telefon: +49 3606-650-2053 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/54321-Tender-19241d49507-469e8273e69d716f 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Die Vergabe unterliegt den Regelungen des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG).
Hinweis auf § 8 ThürVgG: Die Eigenerklärung zum ThürVgG ist der Vergabestelle mit Abgabe des Angebotes vorzulegen. Es können nur Angebote gewertet werden, welchen diese Eigenerklärung beigefügt ist.
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Name: Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Nationale Registrierungsnummer:
16900334-0001-29
Postanschrift: Jorge-Semprún-Platz 4
Postleitzahl: 99423
Postort: Weimar
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: +49 361 573321254 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verfahren vor der Vergabekammer, § 160 GWB Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete
Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs. 1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-10-02+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 193-596325 (2024-10-02)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-12-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 0.01 EUR 💰
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Vertragsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-12-11 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Kennung des Angebots:
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Rosenbauer Deutschland GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Rudolf-Breitscheid-Straße 79
Postleitzahl: 14943
Postort: Luckenwalde
Region: Teltow-Fläming 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibungen.luckenwalde@rosenbauer.com 📧
Telefon: +49 337169050 📞
Fax: +49 3371690518 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Kastanienallee 13
Postleitzahl: 06184
Postort: Kabelsketal
Region: Saalekreis 🏙️
E-Mail: mail@btl-brandschutz.de 📧
Telefon: +49 34605416400 📞
Fax: +49 34605416499 📠
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
3️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
4️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
Federführendes Mitglied ✅
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag umfasst die gemeinsame Beschaffung ✅
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben ✅
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 596325-2024
Ergänzende Informationen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-16+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 245-773147 (2024-12-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 0.01 EUR 💰
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Vertragsnummer:
CON-0001
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-12-11 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Kennung des Angebots:
TEN-0001
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Rosenbauer Deutschland GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
DE811968670
Postanschrift: Rudolf-Breitscheid-Straße 79
Postleitzahl: 14943
Postort: Luckenwalde
Region: Teltow-Fläming 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibungen.luckenwalde@rosenbauer.com 📧
Telefon: +49 337169050 📞
Fax: +49 3371690518 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Kennung des Angebots:
TEN-0002
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0002
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BTL Brandschutz Technik GmbH Leipzig
Nationale Registrierungsnummer:
DE141623045
Postanschrift: Kastanienallee 13
Postleitzahl: 06184
Postort: Kabelsketal
Region: Saalekreis 🏙️
E-Mail: mail@btl-brandschutz.de 📧
Telefon: +49 34605416400 📞
Fax: +49 34605416499 📠
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
3️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Kennung des Angebots:
TEN-0003
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0003
4️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
Kennung des Angebots:
TEN-0004
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0004
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
Federführendes Mitglied ✅
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag umfasst die gemeinsame Beschaffung ✅
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben ✅
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 596325-2024
Ergänzende Informationen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verfahren vor der Vergabekammer: § 160 GWB
Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur
auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an
dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine
Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch
Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei
ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete
Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist
oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach
§ 134 Abs. 2 bleibt unberührt,
2.Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen
Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf
Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Abs.
1 Nr. 2. § 134 Abs. 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-16+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 245-773147 (2024-12-16)
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