Aktuell müssen die Projektmitarbeitenden intern gefunden werden. Dies gestaltet sich regelmäßig als schwierig, da entweder die fachliche Expertise fehlt oder aufgrund von internem Personalressourcenmangel keine Person als Projektleitung abgestellt werden kann. Dann muss bei einem Projekt für Ersatz gesorgt werden. Aus diesem Grund muss die VBG in die Lage versetzt werden, Projektleitende und -Beratende unkompliziert hinzuzuziehen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-04-14.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-03-12.
Auftragsbekanntmachung (2025-03-12) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvereinbarung über externe Projektleitung und -Beratung für VBG-Projekte
Referenznummer: VBG/2025/01/6362
Kurze Beschreibung:
“Aktuell müssen die Projektmitarbeitenden intern gefunden werden. Dies gestaltet sich regelmäßig als schwierig, da entweder die fachliche Expertise fehlt...”
Kurze Beschreibung
Aktuell müssen die Projektmitarbeitenden intern gefunden werden. Dies gestaltet sich regelmäßig als schwierig, da entweder die fachliche Expertise fehlt oder aufgrund von internem Personalressourcenmangel keine Person als Projektleitung abgestellt werden kann. Dann muss bei einem Projekt für Ersatz gesorgt werden.
Aus diesem Grund muss die VBG in die Lage versetzt werden, Projektleitende und -Beratende unkompliziert hinzuzuziehen.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Beratung im Bereich Projektleitung📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 1 600 000 EUR 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Ziel ist es die Stabsstelle der VBG "Unternehmensentwicklung, Digitalisierung und Projekte" in die Lage zu versetzen flexibel und unkompliziert fachlich...”
Beschreibung der Beschaffung
Ziel ist es die Stabsstelle der VBG "Unternehmensentwicklung, Digitalisierung und Projekte" in die Lage zu versetzen flexibel und unkompliziert fachlich versierte Projektleitungen und -Berater auf Projekte setzen zu können, damit diese z.B. in gewünschter Zeit und Qualität umgesetzt werden können.
Die Aufgaben der Projektleitungen umfassen das Planen, Durchführen und Abschließen von Projekten, sowie allen daran gestellten Aufgaben aus dem Projektmanagement-Vorgehensmodell der VBG. Konkrete Aufgaben und gewünschte Qualifikationen sind je Projekt spezifisch und werden per Einzelabruf dem/der Koordinator*in des Dienstleistungserbringers mitgeteilt. Der Einsatzzeitraum ist je nach Projekt flexibel zu handhaben. Die Dauer und der Ort der Leistungserbringung wird im Rahmen von Einzelabrufen mit dem/der Ansprechpartner*in des Auftragnehmenden festgelegt. Durch den jeweiligen Einzelabruf kommt ein Einzelvertrag zustande, der sich nach den Vorgaben einer Rahmenvereinbarung richtet. Dies verpflichtet den Dienstleistungserbringer, die vertraglich vereinbarte Leistung ordnungsgemäß auszuführen.
Mit der Rahmenvereinbarung verfolgt die VBG verschiedene Ziele:
- Stetige Verfügbarkeit von Projektleitungs- und -Beratungsressourcen
- Gesicherte Durchführung von priorisierten VBG-Projekten für alle Fachbereiche
- Einhaltung der gewünschten Qualität der Projektergebnisse durch Nutzung von externem Expertenwissen
Die Aufgaben der Projektleitungen umfassen u.a. Arbeiten, wie das Planen, Durchführen und Abschließen von Projekten, sowie alle daran gestellten Aufgaben aus dem Projektmanagement-Vorgehensmodell der VBG. Konkrete Aufgaben und Qualifikationen sind je Projekt spezifisch. Ebenso die Einsatzzeiten und der Arbeitsumfang.
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Ort der Leistung: Hamburg🏙️ Dauer
Datum des Beginns: 2025-06-01 📅
Datum des Endes: 2027-05-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“zweimalige Vertragsverlängerungsoption um jeweils ein weiteres Jahr bis zu max Laufzeit 31.05.2029” Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 40.00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 10 vollständige Qualifikationsprofile
Qualitätskriterium (Gewichtung): 0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Deutsch in Wort und Schrift
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Projektmanagementmethode IPMA Level D (ICB Level 3)
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mind. 3 Profile erfüllen Anforderung zu agilen Projekten
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Eingesetzte Mitarbeiter Einhaltung Datenschutz verpflichten
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Erfahrung von Projektmanagement in der öffentlichen Verwaltung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 12.0000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Erfahrung von agilen Projekten
Qualitätskriterium (Gewichtung): 1.00000000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Erfahrung von klassischen Projekten
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Erfrahrung von komplexen Projekten
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Projekterfahrungen im Bereich der Mediation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 6.0000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Kenntnisse bei Nutzung von MS-Office 365 und MS-Sharepoint
Qualitätskriterium (Gewichtung): 4.8000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Sprach- und Leseverständnis in Englisch
Qualitätskriterium (Gewichtung): 1.2000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderungen-Zielsetzung
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderungen-Ausgangslage
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Vertragliche Grundlage
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Vertragsdauer
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Leistungsort
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Zeiten der Leistung
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Leistungsvolumen
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Unterstützungsleistungen
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderungen - Organisation
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Aufgaben Projektunterstützung
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Personal
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Mindestanforderung - Datenschutz
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-04-14 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-04-14 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): VBG Hauptverwaltung, Vergabestelle
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Nur Mitarbeiter/-innen der VBG - Vergabestelle”
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 36
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Angaben zum Umsatz im Bereich Projektmanagement (mit dem Angebot...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- Angaben zum Umsatz im Bereich Projektmanagement (mit dem Angebot vorzulegen): Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft erklärt, dass im Bereich des Ausschreibungsgegenstandes (Dienstleistung im Bereich Projektleitung/-Projetkberatung) in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (2022-2024) jeweils ein Mindestjahresumsatz in Höhe von 500.000 EUR erwirtschaftet wurde.
- Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen): Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft verfügt über eine im Rahmen und Umfang marktüblichen Betriebshaftpflichtversicherung oder eine vergleichbare Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU und hält den Versicherungsschutz während der Dauer des Vertrages aufrecht. Die Versicherung hat sich auch auf die persönliche Haftpflicht der Personen, deren er sich zur Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag bedient, insoweit zu erstrecken, als diese Personen Schäden in Ausführung ihrer Tätigkeiten verursachen.
Der Nachweis ist durch Einreichung einer Kopie/eines Auszugs der Betriebshaftpflichtversicherung zu erbringen.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Sonstiges: Einzureichende Unterlagen:
- Der Bieter legt zehn (10) vollständige ausgefüllte Qualifikationsprofile vor, die den Mindestanforderungen...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Sonstiges: Einzureichende Unterlagen:
- Der Bieter legt zehn (10) vollständige ausgefüllte Qualifikationsprofile vor, die den Mindestanforderungen innerhalb des Qualifikationsprofiles Anlage "Qualifikationsprofil" entsprechen.
Für die Angabe der Qualifikation wurde die Anlage "Qualifikationsprofil" verwendet.
Die Erfüllung, auch der Kenntnisse/Erfahrungen die keine Mindestkenntnisse sind, sondern bepunktet werden, ist jeweils mit aussagekräftigen Projektreferenzen in ggf. angegebener Mindestmenge und/oder Qualifikationsnachweisen, Zertifikaten oder sonstigen geeigneten Nachweisen begründet und belegt worden.
Für die Angabe der Referenzprojektbeschreibung(en) wurde die Anlage "Projektreferenz" verwendet.
- Deutsch in Wort und Schrift
Der/die Mitarbeitende beherrscht fließend Deutsch in Wort und Schrift.
Anforderung muss durch alle einzureichende Qualifikationsprofile erfüllt werden.
Nachweis je Qualifikationsprofil erfolgt durch Eigenerklärung.
Von Allen 10 einzureichenden Qualifikationsprofilen ist diese zwingende Anforderung zu erfüllen.
- Projektmanagementmethode IPMA Level D (ICB Level 3) Zertifizierung
Der/die Mitarbeitende hat Kenntnisse und Erfahrungen mit der Projektmanagementmethode
IPMA Level D (ICB Level 3).
Anforderung muss zwingend durch mindestens fünf (5) einzureichende Qualifikationsprofile erfüllt werden.
Nachweis je Qualifikationsprofil erfolgt durch Einreichung einer (1) gültigen Zertifizierung mit mindestens dem Status "IPMA Level D (ICB Level 3)" oder einer gleichwertigen Zertifizierung (wie etwa "PRINCE2 Practitioner").
- ggf. Bietergemeinschaftserklärung (mit dem Angebot vorzulegen): Angabe der Mitglieder einer Bietergemeinschaft die sich im Fall der Auftragsvergabe zu einer Arbeitsgemeinschaft zusammenschließen.
- ggf. Erklärung zum Einsatz von UAN (mit dem Angebot vorzulegen): Erläuterung Unterauftragnehmer/in:
Ein/e Unterauftragnehmer/in ist eine rechtlich selbständige natürliche oder juristische Person. Er oder sie führt, von Ihnen als Hauptauftragnehmer/in beauftragt, auf Ihre Rechnung und in keinem Auftragsverhältnis zur VBG stehend, bestimmte Teile des Auftrags, mithin einen Teil der in der Leistungsbeschreibung oder im Leistungsverzeichnis festgelegten Leistungen, selbstständig aus. Mir/uns ist bekannt, dass im Fall der Auftragserteilung die Leistungen grundsätzlich im eigenen Unternehmen zu erbringen ist. Unterauftragnehmer(innen) dürfen nur nach vorheriger Zustimmung der Auftraggeberin in die Erbringung der Leistung einbezogen werden. Ich/wir benennen folgende Einsatzbereiche (Leistungsteile), die ich/wir durch Unterauftragnehmer(innen) erbringen lassen wollen.
- ggf. Erklärung zur Eignungsleihe (mit dem Angebot vorzulegen): Dieser Vordruck ist nur zu verwenden, sofern sich der Bieter bzw. die Bietergemeinschaft zum Nachweis der Leistungsfähigkeit externen Ressourcen (Kapazitäten) bedienen muss.
- ggf. Verpflichtungserklärung zur Eignungsleihe (mit dem Angebot vorzulegen): Dieser Vordruck ist nur zu verwenden, sofern sich der Bieter bzw. die Bietergemeinschaft zum Nachweis der Leistungsfähigkeit externer Ressourcen (Kapazitäten) bedienen muss. Mit der nachstehenden Verpflichtungserklärung ist nachzuweisen, dass dem Bieter bzw. der Bietergemeinschaft die erforderlichen Mittel (Ressourcen/Kapazitäten) bei der Erfüllung des Auftrags tatsächlich zur Verfügung stehen.
- ggf. Verpflichtungserklärung_UAN (mit dem Angebot vorzulegen): Erläuterung Unterauftragnehmer/in:
Ein/e Unterauftragnehmer/in ist eine rechtlich selbständige natürliche oder juristische Person. Er oder sie führt, von Ihnen als Hauptauftragnehmer/in beauftragt, auf Ihre Rechnung und in keinem Auftragsverhältnis zur VBG stehend, bestimmte Teile des Auftrags, mithin einen Teil der in der Leistungsbeschreibung oder im Leistungsverzeichnis festgelegten Leistungen, selbstständig.
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Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen:
- Auszug aus dem Handelsregister bzw. Berufsregister oder ein vergleichbarer Nachweis (mit dem...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen:
- Auszug aus dem Handelsregister bzw. Berufsregister oder ein vergleichbarer Nachweis (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen): Bietergemeinschaft reicht einen aktuellen Auszug (Kopie) aus dem Berufs- oder Handelsregister, soweit er dort eingetragen ist, oder einen vergleichbaren Nachweis der Existenz des Unternehmens ein.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- mindestens 3 Referenzen im Leistungsbereich Projektleitung-/Beratung (mit dem...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen:
- mindestens 3 Referenzen im Leistungsbereich Projektleitung-/Beratung (mit dem Angebot vorzulegen): Es sind mindestens drei Referenzprojekte im Leistungsbereich externe Projektleitung und -Beratung für Projekte einzureichen.
Davon
Mindestens zwei Referenzen mit Tätigkeit für einen öffentlichen Auftraggeber.
Mindestens eine Referenz mit Projektleitungserfahrungen von komplexen Projekten.
davon mit folgenden Projektmethoden:
Mindestens zwei Referenzen mit Projektleitungserfahrungen von agilen Projekten.
Mindestens eine Referenz mit Projektleitungserfahrungen von klassischen Projekten.
- Angaben "Wirtschaftliche Verknüpfung" (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Der Bieter / das geschäftsführende Mitglied der Bietergemeinschaft ist:
? Einzelunternehmer ohne jede gesellschaftsrechtliche Verflechtung mit anderen Unterneh-men und ohne Beteiligung an anderen Unternehmen
? Konzernunternehmen
? in anderer Weise mit anderen Unternehmen wirtschaftlich verknüpft
Im Falle der Konzernzugehörigkeit oder einer sonstigen wirtschaftlichen Verknüpfung mit an-deren Unternehmen haben wir hierzu in der Anlage aussagekräftige Angaben gemacht.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
“Vertrag, Erklärung Sanktion 5k, ZVB der VBG, VOL/B” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“- Der Bieter legt zehn (10) vollständige ausgefüllte Qualifikationsprofile vor
- Projektmanagementmethode IPMA Level D (ICB Level 3) Zertifizierung für...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
- Der Bieter legt zehn (10) vollständige ausgefüllte Qualifikationsprofile vor
- Projektmanagementmethode IPMA Level D (ICB Level 3) Zertifizierung für mind. 5 Profile
- Leistungskatalog mit Preisblatt
- Rahmenvereinbarung
- Verpflichtung auf das Daten- und Sozialgeheimnis
“Bekanntmachungs-ID: CXSUYYDYTR3U6PHN
Das Vergabeverfahren wird elektr. in der vollständig webbasierten E-Vergabeplattform (Deutsches Vergabeportal)...”
Bekanntmachungs-ID: CXSUYYDYTR3U6PHN
Das Vergabeverfahren wird elektr. in der vollständig webbasierten E-Vergabeplattform (Deutsches Vergabeportal) durchgeführt und ist unter folgender URL erreichbar: www.dtvp.de. Die elektronische Teilnahme an VV sowie die Registrierung für die E-Vergabeplattform sind für Bieter vollständig kostenfrei. Die von der Vergabestelle übermittelten Informationen werden entweder direkt in der bzw. über die Oberfläche der E-Vergabeplattform bzw. dem virtuellen Projektraum zum VV (z.B. Bekanntmachungen, Kommunikationsnachrichten) oder innerhalb der Plattform bzw. virtuellen Projekträume als Datei-Downloads bereitgestellt (Vergabeunterlagen oder Anhänge zu Kommunikationsnachrichten). Zur Nutzung der E-Vergabeplattform bis zur Abgabe elektr. Teilnahmeanträge/Angebote sind ein aktueller Internet-Browser sowie ein Internetzugang erforderlich. Hierbei werden ausschließl.HTML- und Javascript-konforme Standardtechnologien und keinerlei Add-Ons/Plugins oder sonstige ggf. (sicherheits-)kritische Technologien verwendet. Aktuell sind folgende Internet-Browser zur Nutzung freigegeben: - Microsoft Internet Explorer bzw. Microsoft Edge in der jeweils aktuellen Version; - Mozilla Firefox in der jeweils aktuellen Version; - Google Chrome in der jeweils aktuellen Version; - Apple Safari ab Version 5. Für die Abgabe elektronischer Angebote, Teilnahmeanträge, Interessenbekundungen und Interessenbestätigungen wird innerhalb der E-Vergabeplattform ein kostenfreies Bietertool bereitgestellt. Das Bietertool ist eine Desktop-Anwendung, welche auf Ihrem Computer installiert werden muss. Die Dateien zur Installation des Bietertools werden im entsprechenden Projektraum des VV für das entsprechende Betriebssystem zum Download angeboten. Installationsroutinen stehen für Linux-, Mac-OS- und Windows-Betriebssysteme (64 und 32 Bit) zur Verfügung. I.d.R. sind für die Installation keine administrativen Rechte erforderlich. Das Bietertool ist zudem ein "Multi-Plattform-Bieter-Client", sodass mit einer Installation des Bietertools am VV auf allen E-Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Technologie Vergabemarktplatz teilgenommen werden kann. Die Infos über die eigentlichen VV werden über so genannte Projektdateien in das Bietertool transportiert. Sie laden die Projektdateien (Dateiendung: cbx) aus dem entsprechenden Projektraum herunter und führen diese aus, wodurch das Bietertool gestartet wird und die entsprechenden Infos zum VV von der Vergabeplattform heruntergeladen werden. Die lokale Installation des Bietertools stellt eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung der elektr. Angebote und Teilnahmeanträge zwischen dem Computer des Bieters und der Öffnung der Angebote/Teilnahmeanträge auf Seiten der Vergabestelle sicher. Für die elektr. Abgabe der Teilnahmeanträge/Angebotsabgabe sind unterschiedliche Signaturniveaus technisch möglich. Die zugelassene Form der Angebotsabgabe bzw. das zulässige Signaturniveau (qualifizierte elektronische und/oder fortgeschrittene elektronische Signatur und/oder Textform nach § 126b BGB) für das konkrete Vergabeverfahren entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung bzw. den Vergabeunterlagen zur Ausschreibung. Im Fall der elektronischen Textform genügt im Regelfall die Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, empfohlen werden zudem Angaben zum Unternehmen (Kontaktinformationen) für das Sie den Teilnahmeantrag / das Angebot abgeben. Der vollständige Eingang übermittelter elektronischer Angebote, Teilnahmeanträge, Interessenbekundungen und Interessenbestätigungen wird (je nach E-Vergabeplattform) mit einem qualifizierten oder einem einfachen elektronischen Zeitstempel dokumentiert. Ein Zugriff der Vergabestelle auf die eingereichten Teilnahmeanträge/Angebot vor Ablauf der jeweiligen Frist für den Antrag auf Teilnahme/Angebotsfrist ist nicht möglich. Die Kommunikation zwischen der AG und den Bietern ist ausschl. über den Projektraum des VV auf der Vergabeplattform möglich. Weitere Informationen sowie Support zum Vergabemarktplatz und dem Bietertool erhalten Sie unter folgendem Link: https://support.cosinex.de/unternehmen/. Wir weisen darauf hin, dass nur zuverlässige Unternehmen den Zuschlag erhalten können (etwa keine Ausschlussgründe nach § 123, § 124 GWB vorliegen) und (die nicht wegen einer Nichtabgabe der Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5ki Absatz 3 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 als ungeeignet vom weiteren Verfahren ausgeschlossen wurden.). Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. Hinweise zum Einsatz von Bietergemeinschaften und Unterauftragnehmer entnehmen Sie der Aufforderung zur Angebotsabgabe. Weitere Informationen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Mehr anzeigen Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: bde0751a-3cec-4ac5-b8b9-ecd1919a8517
Postanschrift: Bundeskanzlerplatz 2
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠 Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: f369932e-e2bb-458c-a675-1f0558a0417b
Postanschrift: Bundeskanzlerplatz 2
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠 Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: 0426b99b-0ac8-4a07-9815-cc2f741bed52
Postanschrift: Bundeskanzlerplatz 2
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen und Rügen ergeben sich aus § 160 Abs. 3 GWB.
Soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen und Rügen ergeben sich aus § 160 Abs. 3 GWB.
Soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind, ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig. Für die Einlegung von Rechtsbehelfen gelten u.a. die folgenden Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB):
§ 134 Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
§ 135 Unwirksamkeit
(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber
1. gegen § 134 verstoßen hat oder
2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist,
und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn
1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens zehn Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.
§ 160 Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2025/S 051-164283 (2025-03-12)