Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg Der Begriff „Briefdienstleistungen“ umfasst die tägliche Abholung des freigemachten Versandgutes beim DVZ des Auftraggebers, die tägliche Versorgung des DVZs mit einer ausreichenden Menge an Briefbehälterwagen und Briefboxenbehältern sowie die Zustellung aller Briefsendungen an den jeweils benannten Adressaten im In- oder Ausland, sowie an Postfachadressen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-11-03.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-09-22.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2025-09-22) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des BayLfSt
Referenznummer: 2025SHA000012
Kurze Beschreibung:
“Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff...”
Kurze Beschreibung
Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff „Briefdienstleistungen“ umfasst die tägliche Abholung des freigemachten Versandgutes beim DVZ des Auftraggebers, die tägliche Versorgung des DVZs mit einer ausreichenden Menge an Briefbehälterwagen und Briefboxenbehältern sowie die Zustellung aller Briefsendungen an den jeweils benannten Adressaten im In- oder Ausland, sowie an Postfachadressen.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Briefpostdienste📦 Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff „Briefdienstleistungen“ umfasst die tägliche Abholung des freigemachten Versandgutes beim DVZ des Auftraggebers, die tägliche Versorgung des DVZs mit einer ausreichenden Menge an Briefbehälterwagen und Briefboxenbehältern sowie die Zustellung aller Briefsendungen an den jeweils benannten Adressaten im In- oder Ausland, sowie an Postfachadressen.
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Zusätzliche Informationen:
“Das Sendungsvolumen des DVZ im Jahr 2024 betrug 34.603.895 Sendungen.”
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Postzustellung📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Postversand📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Die Abholung des Versandguts erfolgt beim Druck- und Versandzentrum, die Zustellung erfolgt im gesamten Bundesgebiet bzw. international.”
Ort der Leistung: Nürnberg, Kreisfreie Stadt🏙️ Dauer
Datum des Beginns: 2026-04-01 📅
Datum des Endes: 2030-03-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Der Leistungsbeginn (Vertragslaufzeit) beginnt spätestens am 01.04.2026. Die Vertragslaufzeit beträgt 2 Jahre (Mindestvertragslaufzeit) ab Beginn der...”
Beschreibung der Optionen
Der Leistungsbeginn (Vertragslaufzeit) beginnt spätestens am 01.04.2026. Die Vertragslaufzeit beträgt 2 Jahre (Mindestvertragslaufzeit) ab Beginn der Leistungserbringung. Die Vertragslaufzeit verlängert sich insgesamt zweimal um jeweils 1 Jahr, sofern der Auftraggeber einer Verlängerung nicht spätestens 6 Monate vor Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich widerspricht. Nach dieser zweimaligen Verlängerung (2 + 1 + 1 Jahre) endet der Vertrag, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 50
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leistungsbewertung gem. Dokument "Bewertung der Angebote"
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-11-03 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 133
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Unternehmensdarstellung (PDF-Dokument auf max. 2 DIN A4 Seiten) mit
folgenden Inhalten:
- Gesamtanzahl der derzeit bei Ihnen angestellten Mitarbeiter
-...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Unternehmensdarstellung (PDF-Dokument auf max. 2 DIN A4 Seiten) mit
folgenden Inhalten:
- Gesamtanzahl der derzeit bei Ihnen angestellten Mitarbeiter
- Gesamtanzahl der derzeit angestellten Zusteller
- Soweit ggf. Neueinstellungen bei Übernahme des Auftrags notwendig sind, teilen Sie uns bitte die benötigte Anzahl an Personen mit.
- Angaben zum Umfang des Fuhrparks (Anzahl, Art der Fahrzeuge)
- Angaben zu ggfs. erforderlichen Erweiterungen des Fuhrparks
- Angaben über die Anzahl der Niederlassungen ----
https://www.evergabe.bayern.de/evergabe.bieter/api/supplier/external/subproject/7fe1fcff-394e-4d11-b296-2ab02a20109c/suitabilitycriteria
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Falls der eigene Zustellbereich nicht das gesamte Bundesgebiet abdeckt, ist eine Karte im PDF-Format beizufügen, die das eigene Gebiet markiert und...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angabe der Anzahl der vorhandenen und jederzeit einsetzbaren Sortieranlagen mit der jeweiligen Nettosortierleistung pro...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Für die Durchführung des Auftrags müssen mindestens 25.000 Briefbehälter und 100 Briefbehälterwagen zur Verfügung...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angabe des durchschnittlichen Jahresumsatzes im Bereich Briefdienstleistungen bezogen auf die letzten drei
Geschäftsjahre in der eVergabe
Dabei ist ein...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angabe einer Referenz, aus der ersichtlich ist, welche Dienstleistungsaufträge in den letzten höchstens vier Jahren für mindestens 24 Monate am Stück im...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Angabe einer Referenz, aus der ersichtlich ist, welche Dienstleistungsaufträge in den letzten höchstens vier Jahren für mindestens 24 Monate am Stück im Bereich der Durchführung von Briefpostsendungen durchgeführt wurden.
Um den Umfang der ausgeschriebenen Leistung zu vergleichen muss das Sendungsvolumen mindestens 27 Mio Briefsendungen im Jahr umfassen (80 % des momentanen Sendungsvolumens lt. Leistungsbeschreibung).
Für die Erfüllung der Vergleichbarkeit können die Sendungsvolumen einzelner Referenzkunden zusammengefasst werden. Die einzelnen Kunden müssen dabei aber alle genannt werden.
Fehlende, unvollständige Angaben und nicht vergleichbare Referenzen führen grundsätzlich zum Ausschluss aus dem Vergabeverfahren.
https://www.evergabe.bayern.de/evergabe.bieter/api/supplier/external/subproject/7fe1fcff-394e-4d11-b296-2ab02a20109c/suitabilitycriteria
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Das führende Angebot wird durch eine Betriebsbesichtigung verifiziert. Während der Auswertungsphase wird bei dem führenden Bieter mit einer Vorlaufzeit von...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Eigenerklärung russische Unternehmen: Der Bieter gehört nicht zu den in Artikel 5k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Arf. 1...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Eigenerklärung russische Unternehmen: Der Bieter gehört nicht zu den in Artikel 5k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Arf. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 08.04.2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, genannten Personen oder Unternehmen, die einen Bezug zu Russland im Sinn der Vorschrift aufweisen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Scientology-Schutzerklärung: Der Bieter versichert, dass er gegenwärtig sowie während der gesamten Vertragsdauer die Technologie von L. Ron Hubbard nicht...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Scientology-Schutzerklärung: Der Bieter versichert, dass er gegenwärtig sowie während der gesamten Vertragsdauer die Technologie von L. Ron Hubbard nicht anwendet, lehrt oder in sonstiger Weise verbreitet, er keine Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht und Beschäftigte oder sonst zur Erfüllung des Vertrags eingesetzte Personen keine Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besuchen lässt. Des Weiteren versichert er, dass nach seiner Kenntnis keine der zur Erfüllung des Vertrags eingesetzten Personen die Technologie von L. Ron Hubbard anwendet, lehrt oder in sonstiger Weise verbreitet oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besucht. Zudem verpflichtet sich der Bieter, solche zur Erfüllung des Vertrags eingesetzte Personen von der weiteren Durchführung des Vertrags unverzüglich auszuschließen, die während der Vertragsdauer die Technologie von L. Ron Hubbard anwenden, lehren, in sonstiger Weise verbreiten oder Kurse oder Seminare nach dieser Technologie besuchen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Mindestens folgende Versicherungssummen müssen per Eigenerklärung bestätigt und nach Zuschlagserteilung nachgewiesen werden:
• 10 Mio. EUR pauschal für...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Mindestens folgende Versicherungssummen müssen per Eigenerklärung bestätigt und nach Zuschlagserteilung nachgewiesen werden:
• 10 Mio. EUR pauschal für Personen- und/ oder Sachschäden je Schadenereignis;
• 100.000 EUR für Tätigkeitsschäden an fremden Sachen je Schadenereignis im Rahmen Deckungssumme für Sachschäden;
• 1 Mio. EUR für Vermögensschäden je Schadenereignis;
• 1 Mio. EUR für Umwelthaftpflicht-Schäden (UHV-Basisdeckung und WHG-Restrisiko für privatrechtliche Inanspruchnahme) je Schadenereignis;
Die Gesamtleistung des Versicherers je Versicherungsjahr ist auf das Doppelte der jeweiligen obigen Deckungssummen maximiert (Mindestanforderung).
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Der Bieter hat mit seinem Angebot darzustellen, welche Anpassungen am innerhalb des DVZ eingesetzten Druckdatenaufbereitungsworkflows, sowie im Bereich der...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Der Bieter hat mit seinem Angebot darzustellen, welche Anpassungen am innerhalb des DVZ eingesetzten Druckdatenaufbereitungsworkflows, sowie im Bereich der Kuvertierung notwendig sind (Migrationskonzept).
Der Auftragnehmer hat bei den zur Vertragserfüllung eingesetzten Fahrzeugen mindestens folgende Quoten an sauberen Fahrzeugen nach Definition des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG) im Verhältnis zu den insgesamt eingesetzten Fahrzeugen der jeweiligen Fahrzeugklasse zu gewährleisten:
(1) Anzahl der „sauberen leichten Nutzfahrzeuge“ (Klasse N1) i. S. d. § 2 Nr. 4 SaubFahrzeugBeschG:
01.04.2026 bis 31.03.2030 – mindestens 38,5 Prozent
(2) Anzahl der „sauberen schweren Nutzfahrzeuge“ (Klassen N2 und N3) i. S. d. § 2 Nr. 5 SaubFahrzeugBeschG:
01.04.2026 bis 31.03.2030 – mindestens 15 Prozent
Als Nachweis über die Erfüllung der vorgegebenen Quoten ist dem Angebot die ausgefüllte Anlage "Jahresbericht Fahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG)" beizufügen.
“Die Ausschreibung ist auf dem bayerischen Vergabeportal https://www.auftraege.bayern.de/ veröffentlicht. Das Vergabeverfahren wird ausschließlich...”
Die Ausschreibung ist auf dem bayerischen Vergabeportal https://www.auftraege.bayern.de/ veröffentlicht. Das Vergabeverfahren wird ausschließlich elektronisch abgewickelt.
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Fristen für die Einlegung eines Nachprüfungsantrags richten sich nach § 160 Abs. 3 GWB. Dieser lautet: ---
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, ----
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, ----
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, ----
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. ----
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2025/S 182-621434 (2025-09-22)
Auftragsbekanntmachung (2025-10-27) Verfahren Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-11-17 10:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 119
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Für die Durchführung des Auftrags müssen mindestens 12.500 Briefbehälter und 100 Briefbehälterwagen zur Verfügung...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
“Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden folgende Änderungen vorgenommen:
• Das Preisblatt wurde angepasst.
• Im Dokument Bewertung der Angebote wurde der...”
Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden folgende Änderungen vorgenommen:
• Das Preisblatt wurde angepasst.
• Im Dokument Bewertung der Angebote wurde der Klarstellende Hinweis ergänzt.
• Im Rahmenvertrag wurden Tz. 9 und Tz. 12 angepasst.
• In der Leistungsbeschreibung wurden Tz. 8 und Tz. 12 angepasst.
• Bei den Eignungskriterien wurde die Anzahl Briefbehälter auf 12.500 reduziert.
• Die Angebotsfrist wurde verlängert bis 17.11.2025 10:00 Uhr.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2025/S 207-712700 (2025-10-27)
“Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden folgende Änderungen vorgenommen:
• Im Dokument Bewertung der Angebote wurde der Klarstellende Hinweis klarer...”
Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden folgende Änderungen vorgenommen:
• Im Dokument Bewertung der Angebote wurde der Klarstellende Hinweis klarer formuliert.
• In der Leistungsbeschreibung wurde Tz. 2 angepasst.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2025/S 211-726297 (2025-10-31)
Auftragsbekanntmachung (2025-12-18) Objekt Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff...”
Kurze Beschreibung
Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff „Briefdienstleistungen“ umfasst die tägliche Beförderung von Briefsendungen, namentlich die arbeitstägliche Abholung des Versandguts beim DVZ des Auftraggebers und Zustellung aller Briefsendungen an die jeweiligen Adressaten im In- oder Ausland, sowie an Postfachadressen. Eine Postfachzustellung muss sichergestellt werden sowie die tägliche Versorgung des DVZs mit einer ausreichenden Menge an Briefbehälterwagen und Briefboxenbehältern.
Mehr anzeigen Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff...”
Beschreibung der Beschaffung
Rahmenvertrag über Briefdienstleistungen für das Druck- und Versandzentrum des Bayerischen Landesamts für Steuern, Dienststelle Nürnberg
Der Begriff „Briefdienstleistungen“ umfasst die tägliche Beförderung von Briefsendungen, namentlich die arbeitstägliche Abholung des Versandguts beim DVZ des Auftraggebers und Zustellung aller Briefsendungen an die jeweiligen Adressaten im In- oder Ausland, sowie an Postfachadressen. Eine Postfachzustellung muss sichergestellt werden sowie die tägliche Versorgung des DVZs mit einer ausreichenden Menge an Briefbehälterwagen und Briefboxenbehältern.
Verfahren Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-01-23 10:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 67
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Der Bieter hat mit seinem Angebot darzustellen, welche Anpassungen am innerhalb des DVZ eingesetzten Druckdatenaufbereitungsworkflows, sowie im Bereich der...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Der Bieter hat mit seinem Angebot darzustellen, welche Anpassungen am innerhalb des DVZ eingesetzten Druckdatenaufbereitungsworkflows, sowie im Bereich der Kuvertierung notwendig sind (Migrationskonzept).
Der Auftragnehmer hat bei den zur Vertragserfüllung eingesetzten Fahrzeugen mindestens folgende Quoten an sauberen Fahrzeugen nach Definition des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG) im Verhältnis zu den insgesamt eingesetzten Fahrzeugen der jeweiligen Gruppe zu gewährleisten:
(1) Anzahl der „sauberen leichten Nutzfahrzeuge“ (Klasse N1) i. S. d. § 2 Nr. 4 SaubFahrzeugBeschG:
01.04.2026 bis 31.03.2030 – mindestens 38,5 Prozent
(2) Anzahl der „sauberen schweren Nutzfahrzeuge“ (Klassen N2 und N3) i. S. d. § 2 Nr. 5 SaubFahrzeugBeschG:
01.04.2026 bis 31.03.2030 – mindestens 15 Prozent
Als Nachweis über die Erfüllung der vorgegebenen Quoten ist dem Angebot die ausgefüllte Anlage "Jahresbericht Fahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG)" beizufügen.
“Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden die Unterlagen angepasst. So werden jetzt nicht mehr ausdrücklich Individualleistungen gefordert. Weiterhin ermöglicht...”
Im Rahmen des Korrekturzyklus wurden die Unterlagen angepasst. So werden jetzt nicht mehr ausdrücklich Individualleistungen gefordert. Weiterhin ermöglicht das neue Preisblatt keine Angebotsabgabe mit gesondert ausgewiesener Umsatzsteuer, sondern nur die Angabe von endgültigen Festpreisen. Eine Differenzierung zwischen umsatzsteuerpflichtigen und umsatzsteuerfreien Leistungen durch den Auftraggeber findet demnach nicht mehr statt. Die Pflicht zur Beurteilung der Steuerpflicht obliegt dem Bieter.
Außerdem wurde der Begriff DV-Freimachung durch eine produktneutrale Formulierung ersetzt.
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Quelle: OJS 2025/S 246-852346 (2025-12-18)
“Im Rahmen des Korrekturzyklus wurde das Preisblatt korrigiert.”
Quelle: OJS 2026/S 014-046074 (2026-01-20)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2026-04-01) Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: CON-0001 - Deutsche Post InHaus Services GmbH
Datum des Vertragsabschlusses: 2026-03-26 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 0 EUR 💰
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Deutsche Post InHaus Services GmbH
Nationale Registrierungsnummer: 23e793c0-fbbf-406d-bf0c-766a44f93417
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: dpihs.ausschreibung.management@deutschepost.de📧
Telefon: 0228 5202-0📞
Fax: 0228 5202 102 📠
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die Fristen für die Einlegung eines Nachprüfungsantrags richten sich nach § 160 Abs.
3 GWB. Dieser lautet: ---
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1....”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Fristen für die Einlegung eines Nachprüfungsantrags richten sich nach § 160 Abs.
3 GWB. Dieser lautet: ---
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, ----
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens
bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, ----
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt
werden, ----
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. ----
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2026/S 065-229174 (2026-04-01)