Tanklöschfahrzeug 4000

Stadtverwaltung Titisee-Neustadt

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeug 4000

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2026-02-06. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-12-18.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer?

• Stadtverwaltung Titisee-Neustadt

Wie?

• Notfalleinsatzfahrzeuge › Feuerwehrfahrzeuge › Tanklöschfahrzeuge

Wo?

• Freiburg › Breisgau-Hochschwarzwald
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2025-12-18	Auftragsbekanntmachung
2026-03-31	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2025-12-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Tanklöschfahrzeug 4000
Referenznummer: 2025-11-26_SD
Kurze Beschreibung:
“Beschaffung eines Tanklöschfahrzeug 4000”
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Tanklöschfahrzeuge 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 1
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 1

1️⃣
Interne Kennung: 01
Titel: Fahrgestell
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung:
“Fahrgestell”
Zusätzliche Informationen:
“#Besonders auch geeignet für:other-sme#”
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Tanklöschfahrzeuge 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Feuerwehrfahrzeuge 📦
Stadt: Titisee-Neustadt
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Breisgau-Hochschwarzwald 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-04-02 📅
Datum des Endes: 2027-09-17 📅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: 02
Titel: Feuerwehrtechnischer Aufbau
Beschreibung der Beschaffung:
“Feuerwehrtechnischer Aufbau”
Dauer
Datum des Endes: 2028-01-28 📅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Interne Kennung: 03
Titel: Feuerwehrtechnische Beladung
Beschreibung der Beschaffung:
“Feuerwehrtechnische Beladung”
Dauer
Datum des Endes: 2028-03-31 📅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Feuerwehrfahrzeuge 📦

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-02-06 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 53
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eine Sicherheitsleistung ist erforderlich ✅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-01-29 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
“Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch Vorlage der Eintragung in eine PQ-Datenbank. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als...”
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen (Auf Anforderung der Vergabestelle;...”

“Unbedenklichkeitsbescheinigung der tariflichen Sozialkasse, falls das Unternehmen beitragspflichtig ist (Auf Anforderung der Vergabestelle; Mittels...”

Mehr anzeigen (1)

“Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen, falls das Finanzamt eine solche Beschenigung erstelllt (Auf Anforderung...”

Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Lieferungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Referenzliste_VgV (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Referenzliste”
Geforderte Kautionen und Garantien:
“siehe VVB 214-Besondere Vertagsbedingungen”
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
“Zahlungen gemäß VgV, UVgO und Vertragsbedingungen.”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Siehe Formblatt 213”
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Betrug
Korruption
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Zahlungsunfähigkeit
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Beschreibung der Ausschlussgründe:
“Angaben, dass nachweislich keine Ausschlussgründe gem. § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz, § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz, § 21...”

“Angaben, dass nachweislich keine Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB vorliegen. Ggf. Nachweise hinsichtlich einer durchgeführten Selbstreinigung gem. § 125 GWB.”

Mehr anzeigen (5)

“Angaben, dass nachweislich keine Ausschlussgründe gemäß §§ 123 oder 124 GWB vorliegen. Ggf. Nachweise hinsichtlich einer durchgeführten Selbstreinigung gem....”

“Angaben, dass die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben ordnungsgemäß erfüllt wurde und insofern nachweislich keine Ausschlussgründe gemäß § 123...”

“Angaben, dass die Verpflichtung zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt wurde und insofern nachweislich keine...”

“Angaben, dass nachweislich keine Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB vorliegen. Ggf. Nachweise hinsichtlich einer durchgeführten Selbstreinigung gem. § 125 GWB.”

“Angaben, dass nachweislich keine Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB vorliegen.”

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadtverwaltung Titisee-Neustadt
Nationale Registrierungsnummer: DE142502728
Postanschrift: Pfauenstraße 2-4
Postleitzahl: 79822
Postort: Titisee-Neustadt
Region: Breisgau-Hochschwarzwald 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Abteilung-PL
E-Mail: vergabe@titisee-neustadt.de 📧
Telefon: +49 7651206202 📞
URL: https://www.titisee-neustadt.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://vergabeportal-bw.de/Satellite/notice/CXS0YBXYTZTTMU5L/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://vergabeportal-bw.de/Satellite/notice/CXS0YBXYTZTTMU5L 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://vergabeportal-bw.de/Satellite/notice/CXS0YBXYTZTTMU5L 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Eine Sicherheitsleistung ist erforderlich ✅

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“#Bekanntmachungs-ID: CXS0YBXYTZTTMU5L# - Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt (Bestbieterprinzip). - Zur Angebotsauswertung wird um...”

Zusätzliche Informationen

#Bekanntmachungs-ID: CXS0YBXYTZTTMU5L#

- Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt (Bestbieterprinzip).
- Zur Angebotsauswertung wird um die Übersendung der Angebotsdatei im PDF bzw. GAEB - Format "X84, D84" gebeten.
- Vorbehalt der Aufhebung der Vergabe; wenn kein wirtschaftliches Ergebnis (Angebotssumme>20% über der Kostenschätzung ) erzielt werden

- Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Ex-post-Bekanntmachung ggf.
auch den Auftragswert veröffentlicht.

- Grundsätzlich erfolgt die Kommunikation über das Vergabeportal VMPConnector: https://www.dtvp.de/Center, über die Funktion
"Kommunikation" und in deutscher Sprache.
-Mit der Freischaltung für dieses Vergabeverfahren auf der Vergabeplattform verpflichten Sie sich,
das Nachrichtenpostfach des Vergabeportals für den Empfang rechtserheblicher Erklärungen
in diesem Vergabeverfahren zu nutzen. Etwaige abweichende Mitteilungen/Informationen des
Portalbetreibers sind unerheblich.

- Angebote dürfen ausschließlich verschlüsselt (über das Bietertool) eingereicht werden.
Angebote, die per E-Mail oder über die Funktion Kommunikation eingehen, werden aufgrund der
Nichteinhaltung der Form gemäß § 16 Absatz 1 Nr. 2 VOB/A ausgeschlossen.
Zur Angebotsauswertung wird um die Übersendung der Angebotsdatei im GAEB-Format "84" gebeten.

- Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

- Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

- Mit Abgabe eines Angebots verzichten die Bieter auf die Geltendmachung entstandener sowie evtl. entstehender Kosten. Der unterlegene Bieter erteilt bereits mit Abgabe des Angebotes seine Zustimmung dazu, dass das WM seine sämtlichen Angebotsunterlagen einer datenschutzgerechten Vernichtung zuführt, sollte der unterlegene Bieter nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Ablauf der Zuschlagsfrist die Herausgabe der Unterlagen ausdrücklich verlangen. Die Kosten der Rücksendung hat der Bieter zu tragen.

- Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Ex-post-Bekanntmachung ggf.
auch den Auftragswert veröffentlicht.

-Der Auftraggeber teilt auf Antrag den Bietern die wesentlichen Gründe für die Ablehnung ihrer Bewerbung oder ihres Angebotes mit. Daneben werden auch die Merkmale und Vorteile des erfolgreichen Angebotes und der Name des erfolgreichen Bieters angegeben, vgl. § 46 UVgO/§ 19 VOB/A - Abschnitt 1/§ 62 VgV .

- Sofern bereits im Angebot Gründe geltend gemacht werden, die gegen eine Bekanntmachung sprechen, entscheidet der Auftraggeber nach pflichtgemäßem Ermessen, vgl. § 46 Abs. 2 UVgO i.V.m. § 30 Abs. 2 UVgO/§ 39 VgV/§ 12 VOB/A .
Ein Angebot gilt als nicht berücksichtigt, wenn bis zum Ablauf der Zuschlagsfrist kein Auftrag erteilt wurde. Der Auftraggeber behält sich die teilweise oder vollständige Aufhebung des Vergabeverfahrens vor. Die Aufhebung wird den Bietern elektronisch mitgeteilt.

- Gemäß § 6 Abs. 1 WRegG ist ein öffentlicher Auftraggeber nach § 99 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen verpflichtet, vor der Erteilung des Zuschlags in einem Verfahren über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem geschätzten Auftragswert ab 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer
bei der Registerbehörde abzufragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu demjenigen Bieter, an den der öffentliche Auftraggeber den Auftrag zu vergeben beabsichtigt, gespeichert sind.

- Gem. DSGVO Art. 6 Abs. 1 b werden im Rahmen des Vergabeverfahrens zur Verfügung gestellte, auch
personenbezogene Informationen und Daten erfasst, organisiert, gespeichert, verwendet und gelöscht.
Nach Abschluss des Vergabeverfahrens, des Förder- und Rechnungsprüfungsverfahrens und nach
Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist werden die Daten gelöscht.

- Der Bieter hat - auch nach Beendigung der Angebotsphase und Nichtzustandekommen des Vertrages - über die ihm bei seiner Tätigkeit bekannt gewordenen vertraulichen Daten des Auftraggebers Verschwiegenheit zu bewahren. Unter vertraulichen Daten sind insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie auch sämtliche Kenntnisse, die im Rahmen von Ausschreibungen, Vorarbeiten von Ausschreibungen oder Teststellungen erlangt werden, wie zum Beispiel die Daten der teilnehmenden Bieter, deren Preise, angebotene Geräte, Dienstleistungen oder Ähnliches, zu zählen. Er hat hierzu auch die mit der Erstellung des Angebotes beschäftigten Mitarbeiter zu verpflichten. Insbesondere dürfen die Vergabeunterlagen nur zur Erstellung eines Angebots verwendet werden. Ein grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verstoß des Bieters gegen die Verschwiegenheitspflicht führt zum Ausschluss vom Verfahren und verpflichtet zudem zum Ersatz aller hieraus erwachsenden Schäden.

- Eine (auch auszugsweise) Weitergabe solcher Unterlagen an Dritte ist nicht gestattet.
Auch für den Fall, dass Sie sich nicht an der Ausschreibung beteiligen, sind Sie verpflichtet, über sämtliche Details Verschwiegenheit zu wahren und die Unterlagen ggf. dauerhaft und nicht wiederherstellbar zu vernichten.

- Abweichende AGB´s des Bieters entfalten keine rechtlichen Wirkungen" (BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17).

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer: DE811469974
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76131
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Telefon: +49 7219268730 📞
URL: https://www.rp-karlsruhe.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Sieht sich ein am Auftrag interessiertes Unternehmen durch die Nichtbeachtung von Vergabevorschriften in seinen Rechten verletzt, ist der Verstoß...”
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-12-18+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 245-845396 (2025-12-18)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2026-03-31)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 515284.95 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (höchstes Angebot): 134995.80 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (niedrigstes Angebot): 134995.80 💰
Beschreibung
Geschätzter Wert ohne MwSt: 150 000 EUR 💰
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Gewichtungspunkte für Wertungskriterien
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40.00000000
Kostenkriterium (Name): Angebotspreis ohne Optionen (60%)
Kostenkriterium (Gewichtung): 60.00000000
Beschreibung
Geschätzter Wert ohne MwSt: 320 000 EUR 💰
120 000 EUR 💰

Verfahren
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)

Auftragsvergabe

1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: 1
Datum des Vertragsabschlusses: 2026-03-25 📅
Titel: Fritz Massong GmbH, 67227 Frankenthal
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 134995.80 💰
Niedrigstes Angebot: 134995.80 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 134995.80 EUR 💰
Kennung des Angebots: 2 - 555064
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: MAN Truck und Bus Deutschland GmbH
Nationale Registrierungsnummer: HRB 62355 München
Postanschrift: Am Gansacker 10/1
Postleitzahl: 79224
Postort: Umkirch
Region: Breisgau-Hochschwarzwald 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: stefan.link@man.eu 📧
Telefon: +49 7665 93985 64 📞
Fax: +49 7665 93985 83 📠
URL: https://settlement.man.eu/settlement/public/client/detail.html?lang=de&id=40162&locale=de_DE 🌏
Der Gewinner ist auf einem geregelten Markt notiert ✅
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen

2️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 334 140 💰
Niedrigstes Angebot: 326 748 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 334 140 EUR 💰
Kennung des Angebots: 7 - 558988
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0002
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Walser GmbH
Nationale Registrierungsnummer: FN70916p Feldkirch
Postanschrift: Bundesstr. 74
Postleitzahl: 6830
Postort: Rankweil
Region: Rheintal-Bodenseegebiet 🏙️
Land: Österreich 🇦🇹
E-Mail: rankweil@walser-gruppe.com 📧
Telefon: +43 5522 77290-225 📞
Fax: +43 5522 77290-159 📠
URL: http://www.walser-gruppe.com 🌏
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen

3️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 52 356 💰
Niedrigstes Angebot: 46149.15 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 46149.15 EUR 💰
Kennung des Angebots: 9 - 559094
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0003
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Fritz Massong GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DE148416879
Postanschrift: Robert-Bosch-Str. 6
Postleitzahl: 67227
Postort: Frankenthal
Region: Frankenthal (Pfalz), Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: ausschreibung@massong.com 📧
Telefon: 06233-365-0 📞
URL: http://massong.com 🌏

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“#Bekanntmachungs-ID: CXS0YBXYT7365YSM# - Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt (Bestbieterprinzip). - Zur Angebotsauswertung wird um...”

Zusätzliche Informationen

#Bekanntmachungs-ID: CXS0YBXYT7365YSM#

- Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt (Bestbieterprinzip).
- Zur Angebotsauswertung wird um die Übersendung der Angebotsdatei im PDF bzw. GAEB - Format "X84, D84" gebeten.
- Vorbehalt der Aufhebung der Vergabe; wenn kein wirtschaftliches Ergebnis (Angebotssumme>20% über der Kostenschätzung ) erzielt werden

- Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Ex-post-Bekanntmachung ggf.
auch den Auftragswert veröffentlicht.

- Grundsätzlich erfolgt die Kommunikation über das Vergabeportal VMPConnector: https://www.dtvp.de/Center, über die Funktion
"Kommunikation" und in deutscher Sprache.
-Mit der Freischaltung für dieses Vergabeverfahren auf der Vergabeplattform verpflichten Sie sich,
das Nachrichtenpostfach des Vergabeportals für den Empfang rechtserheblicher Erklärungen
in diesem Vergabeverfahren zu nutzen. Etwaige abweichende Mitteilungen/Informationen des
Portalbetreibers sind unerheblich.

- Angebote dürfen ausschließlich verschlüsselt (über das Bietertool) eingereicht werden.
Angebote, die per E-Mail oder über die Funktion Kommunikation eingehen, werden aufgrund der
Nichteinhaltung der Form gemäß § 16 Absatz 1 Nr. 2 VOB/A ausgeschlossen.
Zur Angebotsauswertung wird um die Übersendung der Angebotsdatei im GAEB-Format "84" gebeten.

- Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

- Der Auftraggeber behält sich die Anwendung von §§ 123, 124 GWB vor.

- Mit Abgabe eines Angebots verzichten die Bieter auf die Geltendmachung entstandener sowie evtl. entstehender Kosten. Der unterlegene Bieter erteilt bereits mit Abgabe des Angebotes seine Zustimmung dazu, dass das WM seine sämtlichen Angebotsunterlagen einer datenschutzgerechten Vernichtung zuführt, sollte der unterlegene Bieter nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach Ablauf der Zuschlagsfrist die Herausgabe der Unterlagen ausdrücklich verlangen. Die Kosten der Rücksendung hat der Bieter zu tragen.

- Bitte beachten Sie, dass der öffentliche Auftraggeber im Rahmen der Ex-post-Bekanntmachung ggf.
auch den Auftragswert veröffentlicht.

-Der Auftraggeber teilt auf Antrag den Bietern die wesentlichen Gründe für die Ablehnung ihrer Bewerbung oder ihres Angebotes mit. Daneben werden auch die Merkmale und Vorteile des erfolgreichen Angebotes und der Name des erfolgreichen Bieters angegeben, vgl. § 46 UVgO/§ 19 VOB/A - Abschnitt 1/§ 62 VgV .

- Sofern bereits im Angebot Gründe geltend gemacht werden, die gegen eine Bekanntmachung sprechen, entscheidet der Auftraggeber nach pflichtgemäßem Ermessen, vgl. § 46 Abs. 2 UVgO i.V.m. § 30 Abs. 2 UVgO/§ 39 VgV/§ 12 VOB/A .
Ein Angebot gilt als nicht berücksichtigt, wenn bis zum Ablauf der Zuschlagsfrist kein Auftrag erteilt wurde. Der Auftraggeber behält sich die teilweise oder vollständige Aufhebung des Vergabeverfahrens vor. Die Aufhebung wird den Bietern elektronisch mitgeteilt.

- Gemäß § 6 Abs. 1 WRegG ist ein öffentlicher Auftraggeber nach § 99 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen verpflichtet, vor der Erteilung des Zuschlags in einem Verfahren über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem geschätzten Auftragswert ab 30 000 Euro ohne Umsatzsteuer
bei der Registerbehörde abzufragen, ob im Wettbewerbsregister Eintragungen zu demjenigen Bieter, an den der öffentliche Auftraggeber den Auftrag zu vergeben beabsichtigt, gespeichert sind.

- Gem. DSGVO Art. 6 Abs. 1 b werden im Rahmen des Vergabeverfahrens zur Verfügung gestellte, auch
personenbezogene Informationen und Daten erfasst, organisiert, gespeichert, verwendet und gelöscht.
Nach Abschluss des Vergabeverfahrens, des Förder- und Rechnungsprüfungsverfahrens und nach
Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist werden die Daten gelöscht.

- Der Bieter hat - auch nach Beendigung der Angebotsphase und Nichtzustandekommen des Vertrages - über die ihm bei seiner Tätigkeit bekannt gewordenen vertraulichen Daten des Auftraggebers Verschwiegenheit zu bewahren. Unter vertraulichen Daten sind insbesondere Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie auch sämtliche Kenntnisse, die im Rahmen von Ausschreibungen, Vorarbeiten von Ausschreibungen oder Teststellungen erlangt werden, wie zum Beispiel die Daten der teilnehmenden Bieter, deren Preise, angebotene Geräte, Dienstleistungen oder Ähnliches, zu zählen. Er hat hierzu auch die mit der Erstellung des Angebotes beschäftigten Mitarbeiter zu verpflichten. Insbesondere dürfen die Vergabeunterlagen nur zur Erstellung eines Angebots verwendet werden. Ein grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Verstoß des Bieters gegen die Verschwiegenheitspflicht führt zum Ausschluss vom Verfahren und verpflichtet zudem zum Ersatz aller hieraus erwachsenden Schäden.

- Eine (auch auszugsweise) Weitergabe solcher Unterlagen an Dritte ist nicht gestattet.
Auch für den Fall, dass Sie sich nicht an der Ausschreibung beteiligen, sind Sie verpflichtet, über sämtliche Details Verschwiegenheit zu wahren und die Unterlagen ggf. dauerhaft und nicht wiederherstellbar zu vernichten.

- Abweichende AGB´s des Bieters entfalten keine rechtlichen Wirkungen" (BGH, Urt. v. 18.06.2019 - X ZR 86/17).

Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-03-31+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 064-224225 (2026-03-31)

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