Deckenliftsysteme - Hebevorrichtung für Kranke

Caritasverband für die Diözese Speyer e.V.

In der Förderschule des Caritas Förderzentrums St. Laurentius und Paulus in der Queichheimer Hauptstraße 235 in Landau i.d. Pfalz werden zwei Drittel der derzeit 160 Schüler im Bildungsgang ganzheitliche Entwicklung unterrichtet, d. h. neben dem Förderschwerpunkt motorische Entwicklung besteht auch noch sonderpädagogischer Förderbedarf im Bereich ganzheitliche Entwicklung. Die Förderschule wurde im Jahr 1971 in Massivbauweise als Flachdachgebäude erbaut. 1990 wurde ein komplettes Walmdach aufgesetzt. Der Dachraum ist ungenutzt. Seither haben sich die (sonder-) pädagogischen Anforderungen an das Schulgebäude und die Einrichtung weitreichend verändert. Da beim Bau der Schule, damals für ca. 120 Schülerinnen und Schüler geplant, die heute gültigen pädagogischen Konzepte nicht berücksichtigt werden konnten und in den vergangenen Jahren keine größeren Maßnahmen durchgeführt wurden, befindet sich die Schule nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Somit werden die Durchführungen umfassender Baumaßnahmen am bestehenden Schulgebäude geplant. In den vergangenen Jahren wurden lediglich umfassende Brandschutzmaßnahmen sowie die Sanierung des Trinkwasseranlage des Gesamteinrichtung durchgeführt. Die Maßnahmen dieser Sanierung sind wie folgt geplant: Grundlegende Sanierungsmaßnahmen in Klassenräumen, Therapieräumen, Büros und Fluren Einbau einer Lüftungsanlage inklusive Einbau von Klimatisierungsgeräten Erneuerung von elektrischen Leitungsführungen Sanierung des Schwimmbades mit Umkleiden Sanierung der Aula und WC-Anlagen Sanierung der Pflegebäder, WC-Anlagen Umbau der Lehrküche Herstellung eines barrierefreien Pausenhofes Die Gebäudeteile, welche Gegenstand dieser Maßnahme sind, beinhalten folgende Nutzungen: Bauteil P: - UG (Teilunterkellerung): Schwimmbadbecken – Schwimmbadtechnik - EG: Schwimmbad mit zugehörigen Umkleiden, Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, kleinere Sanitärbereiche - OG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die Schüler*innen - Dachraum: Einbau einer Technikzentrale, Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil R: - EG: Großküche (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme) - OG: Mensa, Ausgabeküche, Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume - Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil O: - EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Verwaltungsräume - OG: Notwendiger Flur, kleine Sanitärbereiche, Erschließung, Verwaltungsräume - Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil A: - EG: Gymnastikhalle mit zugehörigen Nebenräumen, Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die Schüler*innen, Werkraum, Lehrküche - OG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die Schüler*innen - Dachraum: Einbau einer Technikzentrale, Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil B: - EG: Ambulanter Dienst Verwaltungsräume (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Haupteingang - OG: Klassenräume, kleiner Sanitärbereich - Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil C: - EG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, kleiner Sanitärbereich, Erschließung - OG 1: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung - OG 2: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung - OG 3: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung - OG 4: Klassen- und Therapieräume, kleiner Sanitärbereich, Erschließung - Dachraum: Einbau einer Technikzentrale Bauteil L: - EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe - OG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe - Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage Bauteil M: - EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe - OG: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme) - Dachraum: ungenutzt (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme) Bauteil F: - EG: Aula mit Bühne, Sanitärbereich - OG: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme) - Dachraum: ungenutzt (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme) Diese Gebäudeteile sind NICHT Gegenstand der Maßnahme: Bauteil D, Bauteil E, Bauteil U, Bauteil G, Bauteil N, Bauteil K, Bauteil H, Bauteil S, Bauteil T Die Sanierung erfolgt abschnittsweise in drei Bauabschnitten. BA 1: Gebäudeteil A, B, L BA 2: Gebäudeteile P, R, O BA 3: Gebäudeteil C, L, M, F und Pausenhöfe Die jeweiligen Bauabschnitte sind zeitlich wie folgt geplant: BA 1: 06.10.2025 - 10.2026 BA 2: 05.10.2026 - 10.2027 02.07.2026 - 08.2027 (P Schwimmhalle) BA 3: 04.10.2027 - 07.2028 Dachraum als Sonderabschnitt: Die Arbeiten erfolgen für diesen Bauabschnitt parallel zu den anderen Bauabschnitten in Absprache mit Bauleitung und AG.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2026-03-24. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2026-02-24.

Wer?

• Caritasverband für die Diözese Speyer e.V.

Wie?

Wo?

• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
• Rheinhessen-Pfalz › Landau in der Pfalz, Kreisfreie Stadt
• Rheinhessen-Pfalz › Mainz, Kreisfreie Stadt
• Rheinhessen-Pfalz › Speyer, Kreisfreie Stadt
• Saarland › Saarlouis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2026-02-24	Auftragsbekanntmachung
2026-03-20	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2026-02-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Deckenliftsysteme - Hebevorrichtung für Kranke
Kurze Beschreibung:
“In der Förderschule des Caritas Förderzentrums St. Laurentius und Paulus in der Queichheimer Hauptstraße 235 in Landau i.d. Pfalz werden zwei Drittel der...”

Kurze Beschreibung

In der Förderschule des Caritas Förderzentrums St. Laurentius und Paulus in der
Queichheimer Hauptstraße 235 in Landau i.d. Pfalz werden zwei Drittel der derzeit 160
Schüler im Bildungsgang ganzheitliche Entwicklung unterrichtet, d. h. neben dem
Förderschwerpunkt motorische Entwicklung besteht auch noch sonderpädagogischer
Förderbedarf im Bereich ganzheitliche
Entwicklung.
Die Förderschule wurde im Jahr 1971 in Massivbauweise als Flachdachgebäude erbaut.
1990 wurde ein komplettes Walmdach aufgesetzt. Der Dachraum ist ungenutzt. Seither
haben sich die (sonder-) pädagogischen Anforderungen an das Schulgebäude und die
Einrichtung weitreichend verändert. Da
beim Bau der Schule, damals für ca. 120 Schülerinnen und Schüler geplant, die heute
gültigen pädagogischen Konzepte nicht berücksichtigt werden konnten und in den
vergangenen Jahren
keine größeren Maßnahmen durchgeführt wurden, befindet sich die Schule nicht mehr auf
dem aktuellen Stand. Somit werden die Durchführungen umfassender Baumaßnahmen am
bestehenden
Schulgebäude geplant. In den vergangenen Jahren wurden lediglich umfassende
Brandschutzmaßnahmen sowie die Sanierung des Trinkwasseranlage des
Gesamteinrichtung durchgeführt.
Die Maßnahmen dieser Sanierung sind wie folgt geplant:
Grundlegende Sanierungsmaßnahmen in Klassenräumen, Therapieräumen, Büros und
Fluren
Einbau einer Lüftungsanlage inklusive Einbau von Klimatisierungsgeräten
Erneuerung von elektrischen Leitungsführungen
Sanierung des Schwimmbades mit Umkleiden
Sanierung der Aula und WC-Anlagen
Sanierung der Pflegebäder, WC-Anlagen
Umbau der Lehrküche
Herstellung eines barrierefreien Pausenhofes
Die Gebäudeteile, welche Gegenstand dieser Maßnahme sind, beinhalten folgende
Nutzungen:
Bauteil P:
- UG (Teilunterkellerung): Schwimmbadbecken – Schwimmbadtechnik
- EG: Schwimmbad mit zugehörigen Umkleiden, Klassen-, Therapie- und
Verwaltungsräume, kleinere Sanitärbereiche
- OG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die
Schüler*innen
- Dachraum: Einbau einer Technikzentrale, Leitungsverzug der neuen
Lüftungsanlage
Bauteil R:
- EG: Großküche (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme)
- OG: Mensa, Ausgabeküche, Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume
- Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage
Bauteil O:
- EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Verwaltungsräume
- OG: Notwendiger Flur, kleine Sanitärbereiche, Erschließung, Verwaltungsräume
- Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage
Bauteil A:
- EG: Gymnastikhalle mit zugehörigen Nebenräumen, Klassen-, Therapie- und
Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die Schüler*innen, Werkraum,
Lehrküche
- OG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, großer Sanitärbereich für die
Schüler*innen
- Dachraum: Einbau einer Technikzentrale, Leitungsverzug der neuen
Lüftungsanlage
Bauteil B:
- EG: Ambulanter Dienst Verwaltungsräume (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme),
Haupteingang
- OG: Klassenräume, kleiner Sanitärbereich
- Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage
Bauteil C:
- EG: Klassen-, Therapie- und Verwaltungsräume, kleiner Sanitärbereich,
Erschließung
- OG 1: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung
- OG 2: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung
- OG 3: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme), Erschließung
- OG 4: Klassen- und Therapieräume, kleiner Sanitärbereich, Erschließung
- Dachraum: Einbau einer Technikzentrale
Bauteil L:
- EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe
- OG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe
- Dachraum: ungenutzt – lediglich Leitungsverzug der neuen Lüftungsanlage
Bauteil M:
- EG: Notwendiger Flur, Erschließung, Rampe
- OG: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme)
- Dachraum: ungenutzt (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme)
Bauteil F:
- EG: Aula mit Bühne, Sanitärbereich
- OG: (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme)
- Dachraum: ungenutzt (NICHT Gegenstand dieser Maßnahme)
Diese Gebäudeteile sind NICHT Gegenstand der Maßnahme:
Bauteil D, Bauteil E, Bauteil U, Bauteil G, Bauteil N, Bauteil K, Bauteil H, Bauteil S, Bauteil T
Die Sanierung erfolgt abschnittsweise in drei Bauabschnitten.
BA 1: Gebäudeteil A, B, L
BA 2: Gebäudeteile P, R, O
BA 3: Gebäudeteil C, L, M, F und Pausenhöfe
Die jeweiligen Bauabschnitte sind zeitlich wie folgt geplant:
BA 1: 06.10.2025 - 10.2026
BA 2: 05.10.2026 - 10.2027
02.07.2026 - 08.2027 (P Schwimmhalle)
BA 3: 04.10.2027 - 07.2028
Dachraum als Sonderabschnitt:
Die Arbeiten erfolgen für diesen Bauabschnitt parallel zu den anderen Bauabschnitten in
Absprache mit Bauleitung und AG.

Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Installation von Aufzügen 📦
Beschreibung
Interne Kennung: DEB33
Titel: Deckenliftsysteme
Beschreibung der Beschaffung:
“Die Ausschreibung umfasst die Lieferung und den Einbau von Deckenliftsystemen im Rahmen der Behandlung von Kranken und Patienten.”
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Installation von Aufzügen 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Installation von Hebe- und Fördervorrichtungen, außer Aufzügen und Rolltreppen 📦
Hebevorrichtungen für den Sektor der Gesundheitsfürsorge 📦
Postanschrift: Queichheimer Hauptstraße 235
Postleitzahl: 76829
Stadt: Landau in der Pfalz
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Landau in der Pfalz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-04-06 📅
Datum des Endes: 2028-08-14 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Installation von Hebe- und Fördervorrichtungen, außer Aufzügen und Rolltreppen 📦
Hebevorrichtungen für den Sektor der Gesundheitsfürsorge 📦

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-03-24 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 90
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eine Sicherheitsleistung ist erforderlich ✅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-03-18 12:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
“Unterlagen werden im gesetzlich zulässigen Rahmen nachgefordert, sofern deren Fehlen nicht bereits einen zwingenden Ausschlussgrund darstellt.”
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Arbeiten
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Es sind mindestens drei (3) Referenzprojekte über vergleichbare Leistungen einzureichen, die innerhalb der letzten drei Jahre abgeschlossen wurden oder sich...”

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien

Es sind mindestens drei (3) Referenzprojekte über vergleichbare Leistungen einzureichen, die innerhalb der letzten drei Jahre abgeschlossen wurden oder sich aktuell in der Ausführung befinden. Ein Referenzprojekt gilt als vergleichbar, wenn es in Art und Umfang den hier ausgeschriebenen Deckenliftsysteme entspricht.

Detaillierungsgrad pro Referenz:
Projektbezeichnung: Name des Bauvorhabens und genaue Ortsangabe.
Art der baulichen Anlage: Angabe, ob es sich um öffentliche Gebäude, Schulen oder vergleichbare soziale Einrichtungen handelt (entsprechend der Nutzung als Förderschule ).
Leistungsumfang: Nachweis der Montage von Deckenliftsystemen
Bauen im Bestand: Angabe, ob die Leistungen im Rahmen einer Sanierung und ggf. bei laufendem Betrieb erbracht wurden.
Kennzahlen: Auftragssumme (netto), Ausführungszeitraum sowie Anzahl der verbauten Einheiten.
Ansprechpartner: Benennung einer Kontaktperson des Auftraggebers (Name, Telefonnummer/E-Mail) zur Verifizierung der Angaben.

Der Nachweis kann alternativ oder ergänzend durch eine gültige, europaweit anerkannte Präqualifikation geführt werden, sofern darin
die unter den Anforderungen genannten Leistungspositionen ausgewiesen sind. Anerkannte Präqualifikationssysteme sind insbesondere
• Amtliches Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für Bauleistungen (PQ-VOB) gemäß § 6b VOB/A
• Amtliches Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für Liefer- und Dienstleistungen
• EU-Portal e-Certis mit ESPD / ESPD²
• EU-weit etablierte Lieferantennetzwerke wie Achilles BuildingConfidence

Referenzen, die die Anforderungen nicht vollständig erfüllen oder deren Vergleichbarkeit nicht schlüssig ist, können ganz oder teilweise
unberücksichtigt bleiben. Die Vergabestelle behält sich vor, weitere Erläuterungen oder Nachweise anzufordern.

Eignungskriterium: Durchschnittlicher Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Zur Beurteilung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit des Bieters ist der Nachweis eines ausreichenden...”
Eignungskriterium: Spezifischer durchschnittlicher Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Zur Beurteilung der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit in den für diesen Auftrag relevanten Leistungsbereichen ist der Nachweis eines...”
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Zur Beurteilung der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit und zur Abdeckung von Haftungsrisiken aus Deckenliftsystemen ist der Nachweis einer...”
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Zur Beurteilung der Eignung des Bieters ist der Nachweis seiner rechtlichen Eigenschaft und seiner ordnungsgemäßen Eintragung in einem relevanten Register...”

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien

Zur Beurteilung der Eignung des Bieters ist der Nachweis seiner rechtlichen Eigenschaft und seiner ordnungsgemäßen Eintragung in einem
relevanten Register erforderlich.
Der Nachweis kann außerdem alternativ oder ergänzend durch eine gültige, europaweit anerkannte Präqualifikation geführt werden, sofern darin
die Eintragung in das jeweilige Berufs- oder Handelsregister ausgewiesen sind. Anerkannte Nachweisformen sind insbesondere
• Amtliches Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für Bauleistungen (PQ-VOB) gemäß § 6b VOB/A
• Amtliches Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für Liefer- und Dienstleistungen
• EU-Portal e-Certis mit ESPD / ESPD²
• EU-weit etablierte Lieferantennetzwerke wie Achilles BuildingConfidence
Der Bieter muss nachweisen, dass er gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er niedergelassen ist, ordnungsgemäß in einem
relevanten Berufs- oder Handelsregister oder einer vergleichbaren Datenbank eingetragen ist.
Für Bieter mit Sitz in Deutschland
• Nachweis der Eintragung in das Handelsregister des zuständigen Amtsgerichts oder in die Handwerksrolle, je nach Rechtsform und Art der
Leistung
Für Bieter mit Sitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat oder einem EWR-/GPA-Staat
• Nachweis der Eintragung in ein vergleichbares Berufs- oder Handelsregister oder eine vergleichbare Datenbank ihres Heimatlandes
• Nachweis der vergleichbaren Berechtigung zur Durchführung von Deckenliftsystemen nach den dortigen Vorschriften
Der Nachweis über die Eintragung kann vorläufig durch die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) erbracht werden. Die Vergabestelle
behält sich vor, vom Bieter, dem der Zuschlag erteilt werden soll, einen aktuellen Registerauszug oder Datenbanknachweis anzufordern; dieser
sollte zum Zeitpunkt der Vorlage in der Regel nicht älter als sechs Monate sein.

Verfahren
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift:
“CrossBorderLaw”
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Korruption
Betrug
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Zahlungsunfähigkeit

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Caritasverband für die Diözese Speyer e.V.
Nationale Registrierungsnummer: DE149715337
Postanschrift: Nikolaus-von-Weis-Straße 6
Postleitzahl: 67346
Postort: Speyer
Region: Speyer, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@caritas-speyer.de 📧
Telefon: +49 6232209-0 📞
Adresse des Käuferprofils: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av273726-eu 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Sozialwesen
Kommunikation
Dokumente URL: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av273726-eu 🌏
Teilnahme-URL: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av273726-eu 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av273726-eu 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - Vergabekammer -
Nationale Registrierungsnummer: 07-0001801100000-05
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postleitzahl: 55116
Postort: Mainz
Region: Mainz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Telefon: +496131162234 📞
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau - Vergabekammer -
Nationale Registrierungsnummer: 07-0001801100000-05
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postleitzahl: 55116
Postort: Mainz
Region: Mainz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Telefon: +496131162234 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Bieter und Bewerber haben die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens durch die Einlegung von Rechtsbehelfen überprüfen zu lassen, sofern sie...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Bieter und Bewerber haben die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens durch die Einlegung von Rechtsbehelfen überprüfen zu
lassen, sofern sie der Ansicht sind, durch eine Verletzung von Vergabevorschriften in ihren Rechten verletzt worden zu sein. Die maßgeblichen
Bestimmungen hierfür finden sich im Vierten Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
1. Rügeobliegenheit (§ 160 Abs. 3 Satz 1 GWB):
Ein Antrag auf Nachprüfung ist nur zulässig, soweit der Bieter oder Bewerber den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften zuvor
gegenüber der Vergabestelle gerügt hat.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die in der Bekanntmachung erkennbar sind, sind spätestens bis zu dem in der Bekanntmachung genannten
Termin für den Eingang der Bewerbungen oder Angebote gegenüber der Vergabestelle zu rügen.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zu dem in den Vergabeunterlagen
genannten Termin für den Eingang der Angebote oder der Bewerbungen gegenüber der Vergabestelle zu rügen.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst während des Vergabeverfahrens erkennbar werden, sind unverzüglich gegenüber der Vergabestelle
zu rügen.
Ein Verstoß gegen die Pflicht zur Vorabinformation (§ 134 GWB) ist, sofern er vom Bieter oder Bewerber erkannt wurde, innerhalb von 15 Tagen
nach Eingang der entsprechenden Mitteilung des Auftraggebers nach § 134 Absatz 1 GWB gegenüber der Vergabestelle zu rügen.
2. Antrag auf Nachprüfung bei der Vergabekammer (§ 160 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 GWB):
Ist der Auftraggeber der Rüge eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften nicht abgeholfen, so kann bei der zuständigen Vergabekammer ein
Antrag auf Nachprüfung gestellt werden.
Der Antrag auf Nachprüfung ist unzulässig, soweit nach Eingang der Rüge bei der Vergabestelle mehr als 10 Tage vergangen sind, ohne dass die
Vergabestelle auf die Rüge reagiert hat. Dies bedeutet, dass der Bieter/Bewerber nach einer unbeantworteten Rüge nicht unbegrenzt Zeit hat,
sondern nach Ablauf von 10 Tagen die Frist für den Nachprüfungsantrag beginnt.
Der Antrag auf Nachprüfung muss innerhalb von 10 Tagen nach Zustellung der Mitteilung der Vergabestelle an den Bieter oder Bewerber, dass sie
der Rüge nicht abhelfen will, bei der Vergabekammer eingehen.
3. Unwirksamkeit des Vertrages (§ 135 GWB):
Ein zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer geschlossener Vertrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der Auftraggeber gegen die Pflicht zur
Vorabinformation (§ 134 GWB) verstoßen hat oder den Zuschlag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der
Europäischen Union erteilt hat, obwohl dies nach dem GWB erforderlich gewesen wäre. Die Unwirksamkeit kann im Rahmen eines
Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer oder durch Klage vor den Zivilgerichten festgestellt werden.
Die Unwirksamkeit wegen Verstoßes gegen die Vorabinformationspflicht (§ 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB) kann nur festgestellt werden, wenn sie innerhalb
von 30 Kalendertagen nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über die Vergabe des Auftrags im Amtsblatt der Europäischen Union
geltend gemacht worden ist (ansonsten verjährt der Anspruch nach sechs Monaten ab Vertragsschluss).

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-02-24+01:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 040-136280 (2026-02-24)

Auftragsbekanntmachung (2026-03-20)
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-03-31 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-03-31 12:30:00 📅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2026-03-31 12:30:00 📅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-03-25 12:00:00 📅

Ergänzende Informationen
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-03-20+01:00 📅

Änderungen
Andere zusätzliche Informationen

“Änderung Angebotsfrist”
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Information about modifications
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 822350ad-62df-40c5-81ac-832d5f101a7a-01
Quelle: OJS 2026/S 057-199214 (2026-03-20)

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