Rahmenvertrag über Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht
Generalzolldirektion Zentrale Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung
Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht für das Informationstechnikzentrum Bund
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2026-02-10. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2026-01-08.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-01-08 | Auftragsbekanntmachung |
| 2026-01-30 | Auftragsbekanntmachung |
| 2026-03-13 | Auftragsbekanntmachung |
| 2026-04-08 | Auftragsbekanntmachung |
| 2026-04-15 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2026-01-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvertrag über Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Rechtsberatung 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Dauer
Datum des Beginns: 2026-04-01 📅
Datum des Endes: 2028-03-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 2
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: 2-malige Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Beschreibung
Land: Deutschland 🇩🇪
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-02-10 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-02-11 09:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 50 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-02-11 09:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Siehe Vergabeunterlagen
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: aktuelle Anzahl der Beschäftigten
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Berufshaftpflichtversicherung
Eignungskriterium: Spezifischer Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Bereichsspezifischer Umsatz in den letzten 3 Jahren über 5 Mio. Euro
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Nummer der Eintragung im Handelsregister und das Registergericht
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: ILO-Kernarbeitsnormen
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe: Es gelten die Ausschlussgründe gem. §§ 123 und 124 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Generalzolldirektion Zentrale Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Sautierstraße 32
Postleitzahl: 79104
Postort: Freiburg
Region: Freiburg im Breisgau, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: diiib141-vergabe@zoll.bund.de 📧
Telefon: +49 228303-16374 📞
Fax: +49 228303-49819 📠
URL: https://www.zoll.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.evergabe-online.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=828825 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=828825 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228-9499-0 📞
Fax: +49 2289499-163 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-01-08+01:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 006-013809 (2026-01-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvertrag über Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht
Referenznummer:
141-2025-0286
Kurze Beschreibung:
Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht für das Informationstechnikzentrum Bund
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Rechtsberatung 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung:
LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:
Rahmenvertrag über Rechtsdienstleistungen im Bereich des Vergaberechts, sowie Vertrags- und IT-Recht mit einer Laufzeit von 2 Jahren und der Option der 2-maligen Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr.
Eine Mindestabnahme sieht der Rahmenvertrag nicht vor.
Die Höchstabnahmemenge beträgt 34.000 Personenstunden bzw. 4.250 Personentage.
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Datum des Beginns: 2026-04-01 📅
Datum des Endes: 2028-03-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 2
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: 2-malige Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Beschreibung
Land: Deutschland 🇩🇪
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-02-10 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-02-11 09:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 50 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-02-11 09:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: Siehe Vergabeunterlagen
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Kanzleireferenz zum Vergaberecht/ Vergabeverfahren zu IT-Leistungen sowie
Kanzleireferenz zu Rechtsberatung zu vertragsrechtlichen
Fragestellungen
Eignungskriterium: Durchschnittliche jährliche Belegschaft
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: aktuelle Anzahl der Beschäftigten
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Berufshaftpflichtversicherung
Eignungskriterium: Spezifischer Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Bereichsspezifischer Umsatz in den letzten 3 Jahren über 5 Mio. Euro
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gemäß § 44 VgV
Hier: Anwaltliche Zulassung
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien: Nummer der Eintragung im Handelsregister und das Registergericht
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: ILO-Kernarbeitsnormen
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe: Es gelten die Ausschlussgründe gem. §§ 123 und 124 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Generalzolldirektion Zentrale Beschaffungsstelle der Bundesfinanzverwaltung
Nationale Registrierungsnummer:
0204:991-00629-10
Postanschrift: Sautierstraße 32
Postleitzahl: 79104
Postort: Freiburg
Region: Freiburg im Breisgau, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: diiib141-vergabe@zoll.bund.de 📧
Telefon: +49 228303-16374 📞
Fax: +49 228303-49819 📠
URL: https://www.zoll.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.evergabe-online.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=828825 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=828825 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Mit dem Angebot ist der Vordruck "Eigenerklärungen" abzugeben. In diesem versichert der Bieter, dass keine fakultativen bzw. zwingenden Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB vorliegen.
Außerdem ist dem Angebot die Eigenerklärung zu den Russlandsanktionen beizufügen.
Nur im Falle der Eignungsleihe ist der Vordruck "Verpflichtungserklärung zur Eignungsleihe" vom Drittunternehmen auszufüllen.
Auf Antrag des Bewerbers / Bieters wird ihm durch die Vergabestelle das Formular "Bewerber- / Bietergemeinschaft" zur Verfügung gestellt. Die Bereitstellung der Vergabeunterlagen / Angebotsabgabe erfolgt ausschließlich elektronisch auf der E-Vergabeplattform unter https://www.evergabe-online.de. Die Nutzungsbedingungen der e-Vergabe sind zu beachten.
Informationen zur elektronischen Angebotsabgabe gem. § 11 Abs. 3 VgV erhalten Sie über den LINK https://www.evergabe-online.info/vgv11.
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Name: Vergabekammer des Bundes
Nationale Registrierungsnummer:
t:022894990
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228-9499-0 📞
Fax: +49 2289499-163 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bewerber / Bieter, deren Bewerbungen / Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, werden nach Abschluss des Bewerbungsverfahrens oder vor Zuschlagserteilung gemäß § 134 GWB informiert.
Ein Bewerber / Bieter kann seine Nichtberücksichtigung im Nachprüfungsverfahren bei der Vergabekammer überprüfen lassen. Voraussetzung für ein Nachprüfungsverfahren ist, dass der Verstoß gegenüber der Vergabestelle gerügt wird. Der Antrag ist unzulässig, soweit der Antragsteller den gerügten Verstoß gegen Vergabevorschriften im Vergabeverfahren erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat (§160 Abs. 3 Nr. 1 GWB), [...], mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
Nach Ablauf dieser Frist ist gegen diese Entscheidung kein Rechtsmittel mehr möglich.
Der Antrag auf Nachprüfung ist an die Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Kaiser-Friedrich-Str. 16, 53113 Bonn, zu richten.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-01-08+01:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 006-013809 (2026-01-08)
Auftragsbekanntmachung (2026-01-30)
Objekt
Dauer
Datum des Beginns: 2026-05-01 📅
Datum des Endes: 2028-04-30 📅
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-03-17 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-03-18 09:00:00 📅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2026-03-18 09:00:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-01-30+01:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist und Anpassung des Vertrags
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: caecc44d-5219-4166-a457-150fcc566002-01
Quelle: OJS 2026/S 022-075077 (2026-01-30)
Objekt
Dauer
Datum des Beginns: 2026-05-01 📅
Datum des Endes: 2028-04-30 📅
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-03-17 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-03-18 09:00:00 📅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2026-03-18 09:00:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-01-30+01:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist und Anpassung des Vertrags
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: caecc44d-5219-4166-a457-150fcc566002-01
Quelle: OJS 2026/S 022-075077 (2026-01-30)
Auftragsbekanntmachung (2026-03-13)
Objekt
Dauer
Datum des Beginns: 2026-06-01 📅
Datum des Endes: 2028-05-31 📅
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-04-14 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-04-15 09:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 47 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2026-04-15 09:00:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-03-13+01:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist und Anpassung des Vertrags
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: b60884a0-f93a-4f50-a445-12f97d72083c-01
Quelle: OJS 2026/S 052-179615 (2026-03-13)
Objekt
Dauer
Datum des Beginns: 2026-06-01 📅
Datum des Endes: 2028-05-31 📅
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-04-14 23:59:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-04-15 09:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 47 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2026-04-15 09:00:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-03-13+01:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist und Anpassung des Vertrags
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: b60884a0-f93a-4f50-a445-12f97d72083c-01
Quelle: OJS 2026/S 052-179615 (2026-03-13)
Auftragsbekanntmachung (2026-04-08)
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-04-28 23:59:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-04-08+02:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 88122785-7df5-4b87-aa85-0b309601127b-01
Quelle: OJS 2026/S 069-240212 (2026-04-08)
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-04-28 23:59:00 📅
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-04-08+02:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Andere zusätzliche Informationen
Verlängerung der Angebotsfrist
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 88122785-7df5-4b87-aa85-0b309601127b-01
Quelle: OJS 2026/S 069-240212 (2026-04-08)
Auftragsbekanntmachung (2026-04-15)
Verfahren
Administrative Informationen
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 33 Tage
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-04-15+02:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
Andere zusätzliche Informationen
Anpassung des Leistungsverzeichnis
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: d87320be-cf6e-469a-811c-7555b8675265-01
Quelle: OJS 2026/S 075-262870 (2026-04-15)
Verfahren
Administrative Informationen
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 33 Tage
Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-04-15+02:00 📅
Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Andere zusätzliche Informationen
Anpassung des Leistungsverzeichnis
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: d87320be-cf6e-469a-811c-7555b8675265-01
Quelle: OJS 2026/S 075-262870 (2026-04-15)
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