Bereitstellung, Betrieb (inkl. Hosting) und Support einer IT-Anwendung zur Digitalisierung der Vorgänge in Bezug auf die Trichinenuntersuchung, das Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich, das Management im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und einer Schnittstelle zur Jagdstatistik-Anwendung

Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (TMSGAF) vertrete

Es soll eine IT-Anwendung zur Digitalisierung der Vorgänge in Bezug auf die Trichinenuntersuchung, das Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich und das Management im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) als SaaS-Cloud-Lösung beschafft werden. Die IT-Anwendung muss kompatibel zur Jagdstatistik-Anwendung der Condition – Integrierte Softwarelösungen GmbH sein. Mit dieser werden im Freistaat Thüringen die Streckendaten (Daten der von Jägern erlegten Wildtiere) erfasst. Die IT-Anwendung soll sowohl als Web- (nutzbar in den gängigen Browsern) als auch Mobile App-Anwendung (Betriebssysteme iOS und Android) zur Verfügung stehen. Als App wird im Rahmen der Ausschreibung eine Anwendung definiert, die vor Verwendung durch den Nutzer auf einem mobilen Gerät installiert werden muss und auch nur dort genutzt werden kann. In der Regel erfolgt dies auf einem Smartphone oder Tablet mithilfe eines sogenannten App-Stores. Es wird zwei wesentliche Nutzergruppen geben: a) Verwaltungs- bzw. Labormitarbeiter b) verwaltungsexterne Nutzer (z. B. Jagdausübungsberechtigte) Die verwaltungsexternen Nutzer erfassen Daten zu erlegten bzw. geschlachteten Tieren. Erforderlichenfalls stellen diese zudem Anträge zur Untersuchung dieser Tiere auf Trichinen und/oder bestimmte Wildtierseuchen bei den zuständigen Behörden bzw. der zuständigen Untersuchungseinrichtung des Freistaates Thüringen. Die Untersuchungsergebnisse sollen über die IT-Anwendung abrufbar sein. Die zuständigen Behörden (Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der Landkreise und kreisfreie Städte - Veterinärbehörden) betreiben die Trichinenuntersuchungslabore. Diese sollen über eine eigene Nutzeroberfläche auf die durch die externen Nutzer in der IT-Anwendung erfassten Antragsdaten zugreifen und die Untersuchungsergebnisse an die Antragssteller zurück übermitteln können. Zudem soll für die zuständigen Behörden eine Laborsoftware zur Verfügung gestellt werden, mit Hilfe dieser auf Basis der Antragsdaten die Untersuchungstätigkeiten dokumentiert werden können. Im Falle der Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich ist das Labor des Auftraggebers im Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz die zuständige Untersuchungseinrichtung. Die dort in Nutzung befindliche Laborsoftware (LIMS) soll über die HIT-Datenbank auf die von den Nutzern eingegebenen Informationen zu den Proben zugreifen können. Die IT-Anwendung muss daher über eine Schnittstelle zur HIT-Datenbank verfügen. Eine direkte Verbindung zum LIMS ist nicht vorgesehen. Die IT-Anwendung soll den Verwaltungsmitarbeitenden zur Abbildung verwaltungsinterner Vorgänge sowie betroffenen Nutzern außerhalb der Verwaltung zur Datenerfassung und Antragsstellung gegenüber sowie dem Empfang von Bescheiden von den zuständigen Behörden zur Verfügung stehen. Während die Anwendungsfälle Trichinenuntersuchung, Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich sowie die Schnittstelle zur Jagdstatistikanwendung dauerhaft zur Verfügung stehen sollen, soll der Anwendungsfall des Managements im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nur anlassbezogen nutz- und verfügbar sein. Darüber hinaus soll auch eine Einführungsunterstützung sowie Schulung der Mitarbeitenden der zuständigen Behörden im Angebot als initiale Leistung enthalten sein. Vertragsschluss erfolgt über einen EVB-IT Cloud-Vertrag. Die Beschaffung erfolgt durch den Auftraggeber zur Nutzung durch alle Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen. Die Verwendung der IT-Anwendung für die vorgenannten Zwecke ist für die Landkreisen und kreisfreien Städten verpflichtend. Den Jägern ist die Verwendung dagegen freigestellt. Das bedeutet, diese können von der Verwendung der IT-Anwendung absehen. Das bisherige analoge System zur Probenahme wird vorerst parallel weitergeführt.

Deadline

Deadline 2026-09-18

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2026-08-17 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2026-08-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bereitstellung, Betrieb (inkl. Hosting) und Support einer IT-Anwendung zur Digitalisierung der Vorgänge in Bezug auf die Trichinenuntersuchung, das Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich, das Management im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und einer Schnittstelle zur Jagdstatistik-Anwendung
Referenznummer: TH-ITTGH2026
Kurze Beschreibung:
Es soll eine IT-Anwendung zur Digitalisierung der Vorgänge in Bezug auf die Trichinenuntersuchung, das Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich und das Management im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) als SaaS-Cloud-Lösung beschafft werden. Die IT-Anwendung muss kompatibel zur Jagdstatistik-Anwendung der Condition – Integrierte Softwarelösungen GmbH sein. Mit dieser werden im Freistaat Thüringen die Streckendaten (Daten der von Jägern erlegten Wildtiere) erfasst. Die IT-Anwendung soll sowohl als Web- (nutzbar in den gängigen Browsern) als auch Mobile App-Anwendung (Betriebssysteme iOS und Android) zur Verfügung stehen. Als App wird im Rahmen der Ausschreibung eine Anwendung definiert, die vor Verwendung durch den Nutzer auf einem mobilen Gerät installiert werden muss und auch nur dort genutzt werden kann. In der Regel erfolgt dies auf einem Smartphone oder Tablet mithilfe eines sogenannten App-Stores. Es wird zwei wesentliche Nutzergruppen geben: a) Verwaltungs- bzw. Labormitarbeiter b) verwaltungsexterne Nutzer (z. B. Jagdausübungsberechtigte) Die verwaltungsexternen Nutzer erfassen Daten zu erlegten bzw. geschlachteten Tieren. Erforderlichenfalls stellen diese zudem Anträge zur Untersuchung dieser Tiere auf Trichinen und/oder bestimmte Wildtierseuchen bei den zuständigen Behörden bzw. der zuständigen Untersuchungseinrichtung des Freistaates Thüringen. Die Untersuchungsergebnisse sollen über die IT-Anwendung abrufbar sein. Die zuständigen Behörden (Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der Landkreise und kreisfreie Städte - Veterinärbehörden) betreiben die Trichinenuntersuchungslabore. Diese sollen über eine eigene Nutzeroberfläche auf die durch die externen Nutzer in der IT-Anwendung erfassten Antragsdaten zugreifen und die Untersuchungsergebnisse an die Antragssteller zurück übermitteln können. Zudem soll für die zuständigen Behörden eine Laborsoftware zur Verfügung gestellt werden, mit Hilfe dieser auf Basis der Antragsdaten die Untersuchungstätigkeiten dokumentiert werden können. Im Falle der Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich ist das Labor des Auftraggebers im Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz die zuständige Untersuchungseinrichtung. Die dort in Nutzung befindliche Laborsoftware (LIMS) soll über die HIT-Datenbank auf die von den Nutzern eingegebenen Informationen zu den Proben zugreifen können. Die IT-Anwendung muss daher über eine Schnittstelle zur HIT-Datenbank verfügen. Eine direkte Verbindung zum LIMS ist nicht vorgesehen. Die IT-Anwendung soll den Verwaltungsmitarbeitenden zur Abbildung verwaltungsinterner Vorgänge sowie betroffenen Nutzern außerhalb der Verwaltung zur Datenerfassung und Antragsstellung gegenüber sowie dem Empfang von Bescheiden von den zuständigen Behörden zur Verfügung stehen. Während die Anwendungsfälle Trichinenuntersuchung, Management von Monitoring-Proben im Tiergesundheitsbereich sowie die Schnittstelle zur Jagdstatistikanwendung dauerhaft zur Verfügung stehen sollen, soll der Anwendungsfall des Managements im Falle eines Ausbruches der Afrikanischen Schweinepest (ASP) nur anlassbezogen nutz- und verfügbar sein. Darüber hinaus soll auch eine Einführungsunterstützung sowie Schulung der Mitarbeitenden der zuständigen Behörden im Angebot als initiale Leistung enthalten sein. Vertragsschluss erfolgt über einen EVB-IT Cloud-Vertrag. Die Beschaffung erfolgt durch den Auftraggeber zur Nutzung durch alle Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen. Die Verwendung der IT-Anwendung für die vorgenannten Zwecke ist für die Landkreisen und kreisfreien Städten verpflichtend. Den Jägern ist die Verwendung dagegen freigestellt. Das bedeutet, diese können von der Verwendung der IT-Anwendung absehen. Das bisherige analoge System zur Probenahme wird vorerst parallel weitergeführt.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Bereitstellung von Software 📦
Beschreibung
Interne Kennung: TH-ITTGH2026
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet
Beschreibung der Beschaffung:
Die 21 Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter der 22 Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat Thüringen sind unter anderem zuständig für die Entgegennahme und Untersuchung von Proben geschlachteter oder erlegter Tiere, die für den Verzehr durch den Menschen vorgesehen sind, auf Trichinella spp. Darüber hinaus bestehen Zuständigkeiten im Hinblick auf die Erlaubniserteilung zur Entnahme von Proben, die zur Untersuchung auf Trichinen vorgesehen sind, durch verwaltungsexterne Personen. Den Bürgerinnen und Bürgern, die die vorgenannten Verwaltungsleistungen in Anspruch nehmen möchten, soll ermöglicht werden, die erforderlichen Antragsdaten nach den Grundsätzen des Online-Zugangsgesetzes (OZG) digital zu erfassen, den Antrag papierlos dem jeweils zuständigen Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt zu übermitteln und die Bescheide der zuständigen Behörden zu empfangen. Zudem soll die Möglichkeit geschaffen werden, weiteren Berichtspflichten (z. B. die Erfassung der Jagdstrecken durch Jägerinnen und Jäger) in digitaler Form nachzukommen. Die Untersuchung von Wildschweinen auf Trichinella spp. erfolgt nur dann, wenn das Tier zu einem Lebensmittel werden soll. Dies führt nach den bisherigen Erfahrungen pro Jahr zur Untersuchung von bis zu 30.000 Stück Schwarzwild in Thüringen. Diese Zahlen schwanken. Darüber hinaus sind die Behörden der Veterinärüberwachung für die Umsetzung eines regelmäßigen Monitorings von erlegten Wildtieren auf bestimmte Tierseuchenerreger verantwortlich. In Abhängigkeit vom aktuellen tierseuchenrechtlichen Status variiert die Probenzahl voraussichtlich zwischen ca. 5.000 und 30.000 Proben im Jahr. Die Datenerfassung und Antragsstellung sowie der Empfang der Bescheide sollen hier ebenso für die jeweils betroffenen Bürgerinnen und Bürger ermöglicht werden. Die erfassten Daten sollen über die Anwendung an das für die Untersuchung der Proben zuständige Landesamt für Verbraucherschutz übermittelt werden. Der Anwendungsteil für das Management von ASP-Ausbrüchen soll sich bedientechnisch an den vorgenannten Anwendungsteilen (insb. dem Monitoring von erlegten Wildtieren auf bestimmte Tierseuchenerreger) orientieren und inhaltlich mit diesen gemäß den fachlichen Anforderungen interagieren. Dieser Anwendungsteil soll anlassbezogen je betroffener Behörde (Veterinärbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte und gegebenenfalls der Auftraggeber) aktivierbar sein. Eine Verwendung soll neben einem Ausbruch der ASP in Thüringen auch im Rahmen von Übungen zur Vorbereitung auf den Ausbruchsfall erfolgen. Ein letzter Anwendungsteil umfasst die Erfassung und Meldung der Jagdstrecken durch die Jägerinnen und Jäger. Diese Meldung umfasst alle jagdbaren Tierarten. Für diese Dokumentationspflicht sollen sich die Erlegedaten aus den vorgenannten Anwendungsteilen nachnutzen, aber auch neue Erlegedaten erfassen lassen können. Für den erforderlichen Datenaustausch mit der Jagdstatistik-Anwendung der Condition – Integrierte Softwarelösungen GmbH ist eine entsprechende Schnittstelle vorzusehen. Die Jägerinnen und Jäger haben bereits direkten Zugriff auf die Jagdstatistik-Anwendung. Die Schnittstelle soll es ihnen ermöglichen, aus der IT-Anwendung heraus Zugriff zu nehmen und so die Meldung durch Datenübernahme zu erleichtern. Die Anwendung soll für die Nutzung durch Verwaltungspersonal im Freistaat Thüringen sowie die jeweils betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Thüringen bereitgestellt werden. Dadurch müssen die Lizenz- und Nutzungsbedingungen eine Nutzung durch Beschäftigte des Landes, der Kommunen und durch verwaltungsexterne Personen ermöglichen. Die Anzahl der künftigen Nutzer kann derzeit nicht genau beziffert werden, da die Nutzung der IT-Anwendung den Jägerinnen und Jägern freigestellt ist. Jedoch kann die Zahl der Jägerinnen und Jäger in Thüringen ein Anhaltspunkt sein, sie beläuft sich auf ca. 13.000. Hinzu kommen ca. 100 Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.
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Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:freelance#,#Besonders auch geeignet für:selbst#,#Besonders auch geeignet für:other-sme# Hinweis gemäß § 11 Abs. 3 Vergabeverordnung: Die zur Nutzung der e-Vergabe- Plattform einzusetzenden elektronischen Mittel sind die Clients und Webanwendung AnA-Web sowie die elektronischen Werkzeuge der e-Vergabe- Plattform. Diese werden über die mit „Anwendungen“ bezeichneten Menüpunkte auf www.evergabe-online.de zur Verfügung gestellt. Hierzu gehören für Unternehmen der Signatur-Client für Bieter für elektronische Signaturen, die e-VergabeApp (Crypto-Client) zur Verschlüsselung von Teilnahmeanträgen und Angeboten. Die zur Einreichung von Teilnahmeanträgen, Angeboten und Interessensbestätigungen verwendeten elektronischen Mittel sind durch die Webanwendung AnA-Web und die elektronischen Werkzeuge der e- Vergabe-Plattform bestimmt. Verwendete Verschlüsselungs- und Zeiterfassungsverfahren sind Bestandteil der Webanwendung AnA-Web bzw. Clients der e-Vergabe-Plattform sowie der Plattform selber und der elektronischen Werkzeuge der e-Vergabe-Plattform.
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Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Software-Wartung und -Reparatur 📦
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dauer
Datum des Beginns: 2026-11-01 📅
Datum des Endes: 2028-10-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen
Beschreibung der Optionen:
Die Vertragslaufzeit beträgt zwei Jahre. Sie beginnt voraussichtlich am 01.11.2026 und endet mit dem Ablauf des 31.10.2028. Es ist eine zweimalige Verlängerungsoption von jeweils einem Jahr vorgesehen. Dieses Vorgehen erfolgt aus haushaltsrechtlichen Gründen. Für die ersten zwei Jahre ist die Finanzierung des Projektes sichergestellt. Für die beiden folgenden Jahre steht die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses jeweils unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln. Ein Anspruch des Auftragnehmers auf Schadensersatz ist für den Fall der Nichtverlängerung ausgeschlossen.
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Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Ausschlusskriterien
Einzelfragen an die Bieter
Qualitätskriterium (Gewichtung): 300
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Anforderungskatalog (Anlage 1b) Bewertungskriterien („B“)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 128
Preis
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Beschreibung
Stadt: Bad Langensalza
Erfurt

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-09-18 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-09-22 10:01:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 42 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-09-22 10:01:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Zusätzliche Informationen:
Unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung kann das TLVwA die Bieter auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen (ausgenommen sind leistungsbezogene Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung anhand der Zuschlagskriterien betreffen) nachzureichen oder zu vervollständigen. Zu diesem Zweck bitten wir Sie, Ihre Erreichbarkeit vom Ablauf der Angebotsfrist bis zum Ablauf der Zuschlagsfrist zu gewährleisten. Ein Anspruch auf Nachforderung von Erklärungen und Nachweisen, die bis zum Ablauf der Angebotsfrist nicht vorgelegt wurden, besteht allerdings nicht.
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Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bieter müssen im Rahmen der Angebotseinreichung in Anlage 4 (Nachweise zur Eignung) angeben, ob sie im Handelsregister eingetragen sind. Anzugeben sind: Rechtsform, Registergericht, Registernummer. Bei ausländischer Rechtsform / Registereintragung sind die registerführende Stelle, Registerbezeichnung und Registernummer anzugeben.
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Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Es darf kein Eintrag in den Finanz-Sanktionslisten der EU-Sanktionsverordnungen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Durchsetzung von Embargos gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 881/2002, (EG) Nr. 753/2011 sowie (EG) Nr. 2580/2001 (https://www.finanz-sanktionsliste.de/fisalis/) vorliegen. Der Nachweis erfolgt durch Eigenerklärung.
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Bieter müssen im Rahmen der Angebotseinreichung angeben, dass sie der Zahlung von Steuern und Abgaben nachgekommen sind. Die Vergabestelle behält sich vor, beim Bestbieter einen Nachweis zur Zahlung von Steuern und Abgaben abzufordern. Der Nachweis ist im pdf-Format (oder in einem allgemein elektronisch lesbaren Format) einzureichen, der nicht vor dem 01.03.2026 ausgestellt sein darf.
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Bieter müssen ihrer Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen sein. Der Nachweis erfolgt durch Eigenerklärung.
Bieter müssen im Rahmen der Angebotseinreichung ein Unternehmensprofil abgeben. Es sind folgende Angaben zu machen: Name des Unternehmens, Gründungsjahr, Rechtsform, Internetadresse (sofern vorhanden), Hauptsitz, Zuständige Niederlassung im Auftragsfall, Tätigkeitsschwerpunkte.
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Bieter müssen im Rahmen der Angebotseinreichung angeben, dass eine im Rahmen und Umfang marktübliche Betriebshaftpflichtversicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU über mindestens 2.000.000,00 EUR je Schadensfall besteht; der Bestbieter hat das Vorhandensein durch die Vorlage eines Nachweises im pdf-Format (oder in einem allgemein elektronisch lesbaren Format) nachzuweisen, der nicht vor dem 01.03.2026 ausgestellt sein darf.
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Eignungskriterium: Allgemeiner Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bieter müssen im Rahmen der Angebotseinreichung eine Eigenerklärung zum Umsatz in den Jahren 2024 und 2025 abgeben, getrennt nach öffentlichen und privaten Aufträgen, wobei der Bieter einen insgesamt durchschnittlichen Mindestjahresumsatz von 300.000,00 EUR benötigt (bei Firmengruppen ist der Umsatz derjenigen juristischen Person anzugeben, die sich um den Auftrag bewirbt).
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Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bieter müssen eine Eigenerklärung zu mindestens drei geeigneten Referenzen über früher ausgeführte Aufträge mit folgenden Anforderungen im Rahmen der Angebotseinreichung abgeben: - Nachweis von mindestens drei geeignete Referenzen im Bereich Betrieb oder Support vergleichbarer Apps oder Plattformen innerhalb der letzten 3 Geschäftsjahre (Vertragsende September 2023 oder später) erforderlich, idealerweise für öffentliche Auftraggeber, unter Angabe des Auftraggebers und Telefonnummer, des Auftragswertes, der Leistungszeit und der bearbeiteten Teilleistungen. - Die Referenzen sollen wesentliche Aspekte wie Usability, Barrierefreiheit nach EN 301 549, Datensicherheit (OWASP MASVS), sowie Schnittstellenintegration und Migration beinhalten. - Es muss das eingesetzte Qualitätssicherungssystem in den Bereichen Testing, Betrieb, Security und Reporting beschrieben werden.
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Eignungskriterium: Durchschnittliche jährliche Belegschaft
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bieter müssen eine Eigenerklärung zur durchschnittlichen jährlichen Beschäftigtenzahl sowie die Zahl der Führungskräfte des Unternehmens der letzten drei Jahre im Rahmen der Angebotseinreichung abgeben. Vorgenannte Erklärungen und Nachweise können alternativ durch den Nachweis einer gültigen Präqualifizierung oder -vorläufig- durch Abgabe der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) erbracht werden, sofern diese die aufgestellten Anforderungen erfüllen. Zum Nachweis der Eignung sind das Formblatt „Eigenerklärung zu Ausschlussgründen nach §§ 123ff. GWB“ und die Anlage 4 „Nachweise zur Eignung“ auszufüllen und in Textform nebst darin geforderter Anlagen dem Angebot beizufügen. Im Falle von Bietergemeinschaften sind die entsprechenden Angaben, Erklärungen und Nachweise von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft vorzulegen, soweit nichts Abweichendes geregelt ist.
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Ausschlussgrund:
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Gemäß §§ 123, 124 GWB: - § 129 des Strafgesetzbuchs (StGB) (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a StGB (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b StGB (kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), - § 89c StGB (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 StGB zu begehen, - § 261 StGB (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte), - § 263 StGB (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, - § 264 StGB (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, - § 299 StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), §§ 299a und 299b StGB (Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen), - § 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) sowie § 108f des Strafgesetzbuchs (unzulässige Interessenwahrnehmung), - den §§ 333 und 334 StGB (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a StGB (Ausländische und internationale Bedienstete), - Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder - den §§ 232, 232a Absatz 1 bis 5, den §§ 232b bis 233a StGB (Menschenhandel, Zwangsprostitution, Zwangsarbeit, Ausbeutung der Arbeitskraft, Ausbeutung unter Ausnutzung einer Freiheitsberaubung). Mit dem Angebot ist mittels Eigenerklärung anzugeben, ob Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vorliegen (siehe Formblatt „Eigenerklärung zu Ausschlussgründen nach §§ 123 ff. GWB“). Das TLVwA fordert für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, zur Bestätigung von Eigenerklärungen aus dem Formblatt „Eigenerklärung zu Ausschlussgründen nach §§ 123 ff. GWB“ einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt ab. Es werden Bieter ausgeschlossen, die die Voraussetzungen des § 22 Abs. 1 S. 1 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und § 22 Abs. 2 LkSG erfüllen. Die Verpflichtungen des Thüringer Vergabegesetzes (ThürVgG) sind einzuhalten und deren Einhaltung entsprechend § 8 Abs. 1 S. 1 ThürVgG zu erklären. Die Nichterfüllung der Verpflichtungen bzw. die Nichtvorlage der Erklärung gemäß § 8 Abs. 1 S. 1 ThürVgG führen zwingend zum Ausschluss des Angebotes.
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Von jedem Bieter ist eine Eigenerklärung Russland- Sanktionen abzugeben (Umsetzung von Artikel 5k Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 25 der Verordnung (EU) 2025/395 des Rates v. 24.04.2025). Mit dem Angebot ist daher zu erklären, ob die am Auftrag beteiligten Personen zu dem ausgeschlossenen Personenkreis gehören.
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Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Freistaat Thüringen, vertreten durch das Thüringer Ministerium für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie (TMSGAF) vertreten durch das Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz
Nationale Registrierungsnummer: 16908101-0001-34
Postanschrift: Tennstedter Str. 8/9
Postleitzahl: 99947
Postort: Bad Langensalza
Region: Unstrut-Hainich-Kreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Thüringer Landesverwaltungsamt Abteilungsgruppe 4 - Zentrale Fördermittelbehörde
E-Mail: vergabestelleagr4@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: 000 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=882230 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=882230 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Thüringer Landesverwaltungsamt
Nationale Registrierungsnummer: 16900334-0001-29
Postleitzahl: 99423
Postort: Weimar
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: +49 361 57332 1254 📞
Fax: +49 361 57332 1059 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Ein Unternehmen ist nicht antragsbefugt, soweit es sich auf die Unwirksamkeit einer Rechtsverordnung nach § 5 des Bundestariftreuegesetzes beruft, wenn die Unwirksamkeit dieser Rechtsverordnung nicht durch rechtskräftigen Beschluss nach § 98 Absatz 4 Satz 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes festgestellt ist. Das Unternehmen hat darzulegen, dass ihm durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind, 5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-08-17+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 158-571281 (2026-08-17)