Erbringung von Bau- und Elektromontageleistungen im Zusammenhang mit dem Auswechseln von 220 Stück Beleuchtungs-Auslegerstahlrohrmaste LpH 9,5/2,8m, dazugehörigen Fundamenten sowie Anbauteilen für Beleuchtungsanlagen, z.B. Leuchtende-/montage, Kabellegung- und Montagearbeiten, Oberflächenwiederherstellung, Koordination von Absperrmaßnahmen, Durchführung von Transportleistungen und ggf. Asphaltentsorgung auf dem gesamten Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Leistung ist vom AN in dem genannten Zeitraum selbstständig zu planen und auszuführen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-07-05.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-03-07.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2023-03-07) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Hamburg Verkehrsanlagen GmbH
Postanschrift: Am Neumarkt 44
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 22041
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibungen@hhva.de📧
Region: Hamburg🏙️
URL: www.hhva.de🌏 Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/2715947/zustellweg-auswaehlen🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: Landeseigene juristische Person des privaten Rechts (GmbH).
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Mastentausch 2023: Auswechseln von 220 Stück Stahlmasten Typ AM 9,5/2,8m (TL 4/4)
OV230130RX01”
Produkte/Dienstleistungen: Installation von Straßenbeleuchtungsanlagen📦
Kurze Beschreibung:
“Erbringung von Bau- und Elektromontageleistungen im Zusammenhang mit dem Auswechseln von 220 Stück Beleuchtungs-Auslegerstahlrohrmaste LpH 9,5/2,8m,...”
Kurze Beschreibung
Erbringung von Bau- und Elektromontageleistungen im Zusammenhang mit dem Auswechseln von 220 Stück Beleuchtungs-Auslegerstahlrohrmaste LpH 9,5/2,8m, dazugehörigen Fundamenten sowie Anbauteilen für Beleuchtungsanlagen, z.B. Leuchtende-/montage, Kabellegung- und Montagearbeiten, Oberflächenwiederherstellung, Koordination von Absperrmaßnahmen, Durchführung von Transportleistungen und ggf. Asphaltentsorgung auf dem gesamten Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Leistung ist vom AN in dem genannten Zeitraum selbstständig zu planen und auszuführen.
Hamburg Verkehrsanlagen GmbH beabsichtigt in 2023 bis zu 3.510 Stück BEL-Maste altersbedingt auszuwechseln. Die Leistungen werden auf 13 Vergabeverfahren nach Masthöhen und Mengen zwischen 70 und 600 Stück Stahlmasten aufgeteilt und nach und nach zwischen Januar und Juli 2023 vergeben. Eine Übersicht über weitere Verfahren liegt den Vergabeunterlagen bei.
Leistungsumfang im Wesentlichen:
• Einrichten und Absperren der Baustellen sowie deren Unterhaltung nach Absprache und Vorgabe der örtlichen Polizeireviere gemäß geltenden Vorschriften und Normen.
• Transport der neu zu stellenden Masten sowie ggfs. Fertigteilfundamente vom Lagerort des AG zur Baustelle. Die Transporte der Maste sind vom AN eigenständig zu planen und zu koordinieren.
• Einholen einer Arbeitsfreigabe bei der Stromnetz Hamburg GmbH, Freischalten des Netzes der Öffentlichen Beleuchtung durch den Auftragnehmer.
• Demontage der vorhandenen Leuchte sowie dessen Befestigungsstück (Aufsatz- oder Ansatzstutzen).
• Aushub von Boden in Handschachtung bis ca. 2,0 Meter Tiefe, einschließlich ggfs. erschwerter Bodenlagerung (der Aushub ist seitlich zu lagern, überschüssiger Boden ist zur eigenen Verwendung abzufahren), ggfs. Abstemmen von Betonteilen bei geschütteten Betonmanschetten (ohne Bewehrung).
• Auswechseln des Stahlmastes einschließlich fachgerechter Demontage und Widermontage des Mastanschlusskastens bzw. der Tonfrequenzrundsteuerempfängerkupplung/ /Funkrundsteuerempfänger.
• Die Montage der Leuchten erfolgt nach dem Stellen des Beleuchtungsmastes einschließlich Funktionsprüfung.
• Tausch unbrauchbaren Bodens, liefern von Füllboden und Abfahren des unbrauchbaren Bodens zur eigenen Verwendung. Verfüllen und verdichten der Mastlöcher.
• Werden im Zuge der Arbeiten Verkehrszeichen oder Straßennamensschilder demontiert, müssen diese nach Abschluss der Arbeiten wieder fachgerecht montiert werden. Ist dies nicht möglich, weil z.B. die Schrauben verrottet sind, muss das Schild provisorisch mit einem Metallband (z.B. Band-IT Metallband) befestigt werden. Anschließend ist die Auftragsabwicklung unmittelbar darüber zu informieren. Für den Fall, dass der Mast endgültig demontiert wird, ist unmittelbar der zuständige Bauüberwacher zu informieren.
Weitere Angaben zum Leistungsumfang gemäß Vergabeunterlagen/Leistungsbeschreibung.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Dauer
Datum des Beginns: 2023-09-01 📅
Datum des Endes: 2024-04-28 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
“Der Vertrag kann einseitig durch den Auftraggeber einmalig um 6 Monate verlängert werden.”
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1. Eigenerklärung zur Firma mit Angaben zu Firmenname, Rechtsform, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Telefon, Telefax, E-Mail, Internet, Name Geschäftsführer,...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
1. Eigenerklärung zur Firma mit Angaben zu Firmenname, Rechtsform, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort, Telefon, Telefax, E-Mail, Internet, Name Geschäftsführer, vertretungsberechtigten Gesellschaftern.
2. Wenn nach dem Recht des Herkunftsstaates des Bewerbers/Bieters für die Ausübung der ausgeschriebenen Tätigkeit eine Erlaubnis, Genehmigung, Konzession oder Zulassung erforderlich ist, ist dies mit dem Teilnahmeantrag / Angebot mitzuteilen und der entsprechende Nachweis zu erbringen. Der Nachweis darf nicht älter als 6 Monate, gerechnet ab Veröffentlichungstag der Bekanntmachung sein.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“3. Vorlage des letzten Jahresabschlusses, falls dessen Veröffentlichung in dem Land, in dem das Unternehmen ansässig ist, gesetzlich vorgeschrieben ist;...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
3. Vorlage des letzten Jahresabschlusses, falls dessen Veröffentlichung in dem Land, in dem das Unternehmen ansässig ist, gesetzlich vorgeschrieben ist; falls eine Veröffentlichung nicht vorgeschrieben ist, können andere geeignete Angaben zur wirtschaftlichen Situation des Unternehmens (bei Aktiengesellschaft letzter Geschäftsbericht, bei sonstiger
Rechtsform gleichwertige Unterlagen, aus denen das Verhältnis zwischen Vermögen und Verbindlichkeiten hervorgeht) vorgelegt werden.
4. Erklärung und Nachweis über das Vorliegen einer Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung mit der unter Mindestanforderung genannten Deckungshöhe durch Vorlage der Bestätigung des Versicherungsgebers, alternativ durch Vorlage einer rechtsverbindlichen Erklärung des Versicherungsgebers, im Auftragsfall eine Versicherung mit den geforderten Mindestdeckungssummen abzuschließen.
5. Der Bieter muss in den letzten zwei abgeschlossenen Geschäftsjahren Aufträge im vergleichbaren Umfang der zu vergebenen Leistung nachweisen.
“Zu 4: Die Berufs-/Betriebshaftpflicht-Versicherung weist mindestens folgende Deckungssummen je Schadensfall auf: 2,5 Mio. Euro für Sach- und...”
Zu 4: Die Berufs-/Betriebshaftpflicht-Versicherung weist mindestens folgende Deckungssummen je Schadensfall auf: 2,5 Mio. Euro für Sach- und Vermögensschäden
Zu 5: Angaben müssen Leistungen betreffen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“6. Es sind mindestens zwei geeignete, unterschiedliche Referenzen zu benennen.
7. Erklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
6. Es sind mindestens zwei geeignete, unterschiedliche Referenzen zu benennen.
7. Erklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren ersichtlich ist (Angaben getrennt pro Jahr) mit Angaben zu: Anzahl der Mitarbeiter im kaufmännischen Bereich sowie Anzahl der Mitarbeiter im technischen Bereich
8. Angabe, welche Teile des Auftrags unter Umständen als Unteraufträge vergeben werden sollen.
9. Eigenerklärung zur fachlichen Qualifikation der vorgesehenen Mitarbeiter; auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers sind von den Bietern, deren
Angebote in die engere Wahl kommen, Bescheinigungen zur Bestätigung der Angaben vorzulegen (z.B. Ausbildungsnachweise, Zertifikate, Arbeitszeugnisse etc.)
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu 6: Benennung von mindestens zwei unterschiedlichen Referenzen:
a) die mit dem Ausschreibungsgegenstand (Art und Umfang) vergleichbar sind
b) Die...”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Zu 6: Benennung von mindestens zwei unterschiedlichen Referenzen:
a) die mit dem Ausschreibungsgegenstand (Art und Umfang) vergleichbar sind
b) Die Referenzen müssen in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren beendet worden sein.
c) Auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers ist von den Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, der Ansprechpartner des Auftraggebers einschl. Kontaktdaten anzugeben.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die nachfolgend genannten Anlagen beinhalten Ausführungsbedingungen als Mindestanforderungen, die zwingend erfüllt sein müssen.
Bei Nichterfüllung führt...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Die nachfolgend genannten Anlagen beinhalten Ausführungsbedingungen als Mindestanforderungen, die zwingend erfüllt sein müssen.
Bei Nichterfüllung führt dies zum Ausschluss der Angebotswertung. Folgende Formulare sind unterzeichnet mit dem Angebot einzureichen:
- Eigenerklärung zur Tariftreue und Mindestlohn
- Erklärung zu EU-Sanktionen
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvertrag mit einem einzigen Betreiber
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-07-05
10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2023-08-04 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2023-06-28
16:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Es ist kein bieteröffentlicher Submissionstermin vorgesehen.
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Es sind keine Personen befugt, daher wird das Submissionsergebnis schnellstmöglich nach der Angebotsöffnung gemäß § 14 Abs. 6 VOB/A allen Bietern über...”
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren)
Es sind keine Personen befugt, daher wird das Submissionsergebnis schnellstmöglich nach der Angebotsöffnung gemäß § 14 Abs. 6 VOB/A allen Bietern über eVergabe mitgeteilt.
Ergänzende Informationen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Verwaltung, Recht und Beteiligungen - Beschaffungsstelle”
Postanschrift: Neuenfelder Straße 19
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 21109
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 40-428403230📞
E-Mail: vergabekammer@bsw.hamburg.de📧 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Ist der Bieter der Auffassung, dass dieses Vergabeverfahren einen Verstoß gegen...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Ist der Bieter der Auffassung, dass dieses Vergabeverfahren einen Verstoß gegen Vergabebestimmungen beinhaltet, kann er diesen Verstoß innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Erkennen gegenüber dem Auftraggeber rügen. Sollte der Auftraggeber dieser Rüge nicht abhelfen wollen, kann der Bieter binnen 15 Tagen nach Eingang dieser Nichtabhilfeentscheidung einen Nachprüfungsantrag gemäß § 160 GWB schriftlich bei der Vergabekammer stellen. (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name:
“Vergabekammer bei der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, Amt für Verwaltung, Recht und Beteiligungen - Beschaffungsstelle”
Postanschrift: Neuenfelder Straße 19
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 21109
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 40-428403230📞
E-Mail: vergabekammer@bsw.hamburg.de📧
Quelle: OJS 2023/S 050-147703 (2023-03-07)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-07-24) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Region: Hamburg🏙️
Objekt Umfang der Beschaffung
Produkte/Dienstleistungen: Installation von Beleuchtungs- und Signalanlagen📦
Kurze Beschreibung:
“Erbringung von Bau- und Elektromontageleistungen im Zusammenhang mit dem Auswechseln von 220 Stück Beleuchtungs-Auslegerstahlrohrmaste LpH 9,5/2,8m TL 4/4,...”
Kurze Beschreibung
Erbringung von Bau- und Elektromontageleistungen im Zusammenhang mit dem Auswechseln von 220 Stück Beleuchtungs-Auslegerstahlrohrmaste LpH 9,5/2,8m TL 4/4, dazugehörigen Fundamenten sowie Anbauteilen für Beleuchtungsanlagen, z.B. Leuchtende-/montage, Kabellegung- und Montagearbeiten, Oberflächenwiederherstellung, Koordination von Absperrmaßnahmen, Durchführung von Transportleistungen und ggf. Asphaltentsorgung auf dem gesamten Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Leistung ist vom AN in dem genannten Zeitraum selbstständig zu planen und auszuführen.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 957355.01 💰
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Hamburg Verkehrsanlagen GmbH beabsichtigt in 2023 bis zu 3.510 Stück BEL-Maste altersbedingt auszuwechseln. Die Leistungen werden auf 13 Vergabeverfahren...”
Beschreibung der Beschaffung
Hamburg Verkehrsanlagen GmbH beabsichtigt in 2023 bis zu 3.510 Stück BEL-Maste altersbedingt auszuwechseln. Die Leistungen werden auf 13 Vergabeverfahren nach Masthöhen und Mengen zwischen 70 und 600 Stück Stahlmasten aufgeteilt und nach und nach zwischen Januar und Juli 2023 vergeben. Eine Übersicht über weitere Verfahren liegt den Vergabeunterlagen bei.
Leistungsumfang im Wesentlichen:
• Einrichten und Absperren der Baustellen sowie deren Unterhaltung nach Absprache und Vorgabe der örtlichen Polizeireviere gemäß geltenden Vorschriften und Normen.
• Transport der neu zu stellenden Masten sowie ggfs. Fertigteilfundamente vom Lagerort des AG zur Baustelle. Die Transporte der Maste sind vom AN eigenständig zu planen und zu koordinieren.
• Einholen einer Arbeitsfreigabe bei der Stromnetz Hamburg GmbH, Freischalten des Netzes der Öffentlichen Beleuchtung durch den Auftragnehmer.
• Demontage der vorhandenen Leuchte sowie dessen Befestigungsstück (Aufsatz- oder Ansatzstutzen).
• Aushub von Boden in Handschachtung bis ca. 2,0 Meter Tiefe, einschließlich ggfs. erschwerter Bodenlagerung (der Aushub ist seitlich zu lagern, überschüssiger Boden ist zur eigenen Verwendung abzufahren), ggfs. Abstemmen von Betonteilen bei geschütteten Betonmanschetten (ohne Bewehrung).
• Auswechseln des Stahlmastes einschließlich fachgerechter Demontage und Widermontage des Mastanschlusskastens bzw. der Tonfrequenzrundsteuerempfängerkupplung/ /Funkrundsteuerempfänger.
• Die Montage der Leuchten erfolgt nach dem Stellen des Beleuchtungsmastes einschließlich Funktionsprüfung.
• Tausch unbrauchbaren Bodens, liefern von Füllboden und Abfahren des unbrauchbaren Bodens zur eigenen Verwendung. Verfüllen und verdichten der Mastlöcher.
• Werden im Zuge der Arbeiten Verkehrszeichen oder Straßennamensschilder demontiert, müssen diese nach Abschluss der Arbeiten wieder fachgerecht montiert werden. Ist dies nicht möglich, weil z.B. die Schrauben verrottet sind, muss das Schild provisorisch mit einem Metallband (z.B. Band-IT Metallband) befestigt werden. Anschließend ist die Auftragsabwicklung unmittelbar darüber zu informieren. Für den Fall, dass der Mast endgültig demontiert wird, ist unmittelbar der zuständige Bauüberwacher zu informieren.
Verfahren Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2023/S 050-147703
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 4600016253
Titel:
“Mastentausch 2023: Auswechseln von 220 Stück Stahlmasten Typ AM 9,5/2,8m (TL 4/4)”
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-07-24 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: MTM Nord GmbH
Postanschrift: Berliner Straße 4a
Postort: Glinde
Postleitzahl: 21509
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: christoph.hackl@mtm-nord.de📧
Region: Stormarn🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Währungscode: EUR 💰
Niedrigstes Angebot: 957355.01
Höchstes Angebot: 983684.92
Ergänzende Informationen Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Ist der Bieter der Auffassung, dass dieses Vergabeverfahren einen Verstoß gegen Vergabebestimmungen beinhaltet, kann er diesen Verstoß innerhalb einer Frist...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Ist der Bieter der Auffassung, dass dieses Vergabeverfahren einen Verstoß gegen Vergabebestimmungen beinhaltet, kann er diesen Verstoß innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Erkennen gegenüber dem Auftraggeber rügen. Sollte der Auftraggeber dieser Rüge nicht abhelfen wollen, kann der Bieter binnen 15 Tagen nach Eingang dieser Nichtabhilfeentscheidung einen Nachprüfungsantrag gemäß § 160 GWB schriftlich bei der Vergabekammer stellen. (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2023/S 144-459136 (2023-07-24)