Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
Gemeinde Reichenbach an der Fils
Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2023-07-24. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-06-20.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-06-20 | Auftragsbekanntmachung |
| 2023-12-12 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2023-06-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauinstallationsarbeiten
Referenznummer: DRESO_S-2022-0055
Kurze Beschreibung: Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauinstallationsarbeiten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bauarbeiten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Esslingen 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Gemeinde Reichenbach an der Fils
Postanschrift: Hauptstraße 7
Postleitzahl: 73262
Postort: Reichenbach an der Fils
Kontakt
Internetadresse: https://www.reichenbach-fils.de 🌏
E-Mail: hollatz@reichenbach-fils.de 📧
URL der Dokumente: https://www.tender24.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183ea450c20-85e151b3256cee6 🌏
URL der Teilnahme: http://www.tender24.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-06-20 📅
Einreichungsfrist: 2023-07-24 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-06-22 📅
Datum des Beginns: 2024-03-18 📅
Datum des Endes: 2024-06-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 119-376173
ABl. S-Ausgabe: 119
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Reichenbach an der Fils, Landkreis Esslingen
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Angaben zur Eintragung in das Berufsregister (§ 6a EU Nr. 1 VOB/A)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Mindeststandards:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-10-10 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-07-24 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.tender24.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183ea450c20-85e151b3256cee6 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Drees & Sommer SE
Postort: Stuttgart
Postleitzahl: 70569
Kontaktperson: Kristine Scheck
E-Mail: kristine.scheck@dreso.com 📧
Land: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Internetadresse: https://www.dreso.com/de/ 🌏
URL der Teilnahme: www.tender24.de 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76247
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219260 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk-bwl.de 📧
Internetadresse: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2023/S 119-376173 (2023-06-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauinstallationsarbeiten
Referenznummer: DRESO_S-2022-0055
Kurze Beschreibung: Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauinstallationsarbeiten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Bauarbeiten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Esslingen 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Gemeinde Reichenbach an der Fils
Postanschrift: Hauptstraße 7
Postleitzahl: 73262
Postort: Reichenbach an der Fils
Kontakt
Internetadresse: https://www.reichenbach-fils.de 🌏
E-Mail: hollatz@reichenbach-fils.de 📧
URL der Dokumente: https://www.tender24.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183ea450c20-85e151b3256cee6 🌏
URL der Teilnahme: http://www.tender24.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-06-20 📅
Einreichungsfrist: 2023-07-24 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-06-22 📅
Datum des Beginns: 2024-03-18 📅
Datum des Endes: 2024-06-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 119-376173
ABl. S-Ausgabe: 119
Zusätzliche Informationen
- Im Falle einer Bietergemeinschaft ist eine Bietergemeinschaftserklärung abzugeben.
- Im Falle einer Bietergemeinschaft muss jedes Mitglied der Bietergemeinschaft die geforderten Erklärungen, Nachweise und Angaben abgeben.
- Für Nachunternehmer müssen die Eigenerklärungen nicht bereits mit dem Angebot, sondern erst nach Aufforderung des Auftraggebers vorgelegt werden.
- Zu den angegebene Vertragslaufzeiten bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung in den Beschreibungen zu den einzelnen Losen: Es handelt sich um voraussichtliche Ausführungstermine. Vertragstermine werden in den Verträgen
festgelegt. Die Leistungsverzeichnisse und weitere Auftragsunterlagen
sind elektronisch verfügbar. Der Link zum Download der Unterlagen ist unter I.3 Kommunikation dieser Bekanntmachung aufgeführt.
- Das Angebot ist elektronisch über die Bieterplattform einzureichen. Die Registrierung auf der Bieterplattform wird ausdrücklich empfohlen. Nach erfolgreicher Registrierung werden Sie über Änderungen oder beantwortete Rückfragen informiert.
- Rückfragen zum Verfahren:
Rückfragen zum laufenden Verfahren können bis 6 Tage vor Abgabe der Unterlagen über die Nachrichtenfunktion der Vergabeplattform gestellt werden.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Neubau Sporthalle mit Mensa mit einer Fläche von ca. 3.500 m²
BGF in Reichenbach an der Fils. Diese beinhaltet die hierfür
erforderlichen Leistungen für die Küchentechnik für eine Mensaküche sowie eine Vereinsküche.
Die Mensaküche beinhaltet unter anderem::
- Ausgabe mit ca. 28 m²
- Vor- und Nachbereitung mit ca. 28 m²
- Spülküche mit ca. 22 m²
Die separate Vereinsküche beträgt ca. 16 m².
Die detaillierten und weiteren Angaben sind den Ausschreibungsunterlagen zu entnehmen.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Reichenbach an der Fils, Landkreis Esslingen
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung: Angaben zur Eintragung in das Berufsregister (§ 6a EU Nr. 1 VOB/A)
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Eigenerklärung zum jährlichen Umsatz mit Bauleistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind sowie dem Eigenleistungsanteil in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren gem. § 6a EU Nr. 2 c) VOB/A. Damit ist auch eine Geschäftstätigkeit von mindestens drei Jahren gemeint.
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1. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 6e EU Abs. 6 Nr. 2 VOB/A vorliegen (hinsichtlich Zahlungsunfähigkeit und Insolvenzverfahren)
2. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nachArtikel 5k Abs. 1 VO (EU) 833/2014 vorliegen (RUS-Sanktionen)
1. Eigenerklärung zu drei Referenzen über vergleichbare Leistungen in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren gem. § 6a EU Nr.3 a) VOB/A.
2. Angaben über die in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte gem. § 6a EU Nr. 3 g) VOB/A. Damit ist auch eine Geschäftstätigkeit von mindestens drei Jahren gemeint.
1. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 6e EU Abs. 1 VOB/A vorliegen (hinsichtlich rechtskräftiger Verurteilung) bzw. Nachweis der Selbstreinigung nach § 6f EU VOB/A
2. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 6e EU Abs. 4 Nr. 1 VOB/A vorliegen (hinsichtlich Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung)
3. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 6e EU Abs. 6 Nr. 3 VOB/A vorliegen (hinsichtlich schwerer Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit)
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
- Als Sicherheiten für die Vertragserfüllung wird eine Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 % der Auftragssumme bzw. der Abrechnungssumme gefordert oder ein entsprechnder Einbehalt vorgenommen.
- Als Sicherheit für Mängelansprüche wird eine Bürgschaft in Höhe von 3% der Summe der Abschlagszahlungen zum Zeitpunkt der Abnahme gefordert oder ein entsprechender Einbehalt vorgenommen.
- Zahlungsbedingungen erfolgen nach den Vorschriften der VOB/B
- Im Falle einer Bietergemeinschaft wird als Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird, folgendes gefordert: Gesamtschuldnerisch haftend mit
bevollmächtigtem Vertreter
- Abgabe Verpflichtungserklärung Mindestlohn
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-10-10 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-07-24 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.tender24.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-183ea450c20-85e151b3256cee6 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Drees & Sommer SE
Postort: Stuttgart
Postleitzahl: 70569
Kontaktperson: Kristine Scheck
E-Mail: kristine.scheck@dreso.com 📧
Land: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Internetadresse: https://www.dreso.com/de/ 🌏
URL der Teilnahme: www.tender24.de 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
- Im Falle einer Bietergemeinschaft ist eine Bietergemeinschaftserklärung abzugeben.
- Im Falle einer Bietergemeinschaft muss jedes Mitglied der Bietergemeinschaft die geforderten Erklärungen, Nachweise und Angaben abgeben.
- Für Nachunternehmer müssen die Eigenerklärungen nicht bereits mit dem Angebot, sondern erst nach Aufforderung des Auftraggebers vorgelegt werden.
- Zu den angegebene Vertragslaufzeiten bzw. Beginn und Ende der Auftragsausführung in den Beschreibungen zu den einzelnen Losen: Es handelt sich um voraussichtliche Ausführungstermine. Vertragstermine werden in den Verträgen
festgelegt. Die Leistungsverzeichnisse und weitere Auftragsunterlagen
sind elektronisch verfügbar. Der Link zum Download der Unterlagen ist unter I.3 Kommunikation dieser Bekanntmachung aufgeführt.
- Das Angebot ist elektronisch über die Bieterplattform einzureichen. Die Registrierung auf der Bieterplattform wird ausdrücklich empfohlen. Nach erfolgreicher Registrierung werden Sie über Änderungen oder beantwortete Rückfragen informiert.
- Rückfragen zum Verfahren:
Rückfragen zum laufenden Verfahren können bis 6 Tage vor Abgabe der Unterlagen über die Nachrichtenfunktion der Vergabeplattform gestellt werden.
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76247
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219260 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk-bwl.de 📧
Internetadresse: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Es gilt die am 01.12.2021 in Kraft getretene Neufassung des GWB (Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird hingewiesen:
- § 134 Abs. 2 GWB: Informations- und Wartefrist Demnach darf ein Vertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information an die nicht berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
Mehr anzeigen
- § 135 Abs. 2 GWB: Unwirksamkeit Die Unwirksamkeit [des öffentlichen Auftrags] kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrages, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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- § 160 Abs. 3 GWB: Einleitung, Antrag Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
4. Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-12-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
Referenznummer:
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Bauinstallationsarbeiten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Bauarbeiten
📦
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Esslingen 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-03-18 📅
Datum des Endes: 2024-06-28 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: HoGaKa Profi GmbH
Postanschrift: Magirus-Deutz-Straße 5
Postleitzahl: 89077
Postort: Ulm
Region: Ulm, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: v.kaiser@hogakaprofi.de 📧
Telefon: +49 73116909511 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Gemeinde Reichenbach an der Fils
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Hauptstraße 7
Postleitzahl: 73262
Postort: Reichenbach an der Fils
Region: Esslingen 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: hollatz@reichenbach-fils.de 📧
Telefon: 0049715350050 📞
URL: https://www.reichenbach-fils.de 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
URL: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2023-12-12+01:00 📅
Quelle: OJS 2023/S 241-757369 (2023-12-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Neubau Sporthalle mit Mensa Reichenbach - Küchentechnik
Referenznummer:
DRESO_S-2022-0055
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Bauinstallationsarbeiten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:
Neubau Sporthalle mit Mensa mit einer Fläche von ca. 3.500 m²
BGF in Reichenbach an der Fils. Diese beinhaltet die hierfür
erforderlichen Leistungen für die Küchentechnik für eine Mensaküche sowie eine Vereinsküche.
Die Mensaküche beinhaltet unter anderem::
- Ausgabe mit ca. 28 m²
- Vor- und Nachbereitung mit ca. 28 m²
- Spülküche mit ca. 22 m²
Die separate Vereinsküche beträgt ca. 16 m².
Mehr anzeigen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Esslingen 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-03-18 📅
Datum des Endes: 2024-06-28 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 3
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0000
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: HoGaKa Profi GmbH
Postanschrift: Magirus-Deutz-Straße 5
Postleitzahl: 89077
Postort: Ulm
Region: Ulm, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: v.kaiser@hogakaprofi.de 📧
Telefon: +49 73116909511 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Gemeinde Reichenbach an der Fils
Nationale Registrierungsnummer:
xxxxx
Postanschrift: Hauptstraße 7
Postleitzahl: 73262
Postort: Reichenbach an der Fils
Region: Esslingen 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: hollatz@reichenbach-fils.de 📧
Telefon: 0049715350050 📞
URL: https://www.reichenbach-fils.de 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
08-A9866-40
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
URL: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Es gilt die am 01.12.2021 in Kraft getretene Neufassung des
GWB (Gesetz gegen
Wettbewerbsbeschränkungen). Auf folgende Punkte wird
hingewiesen:
- § 134 Abs. 2 GWB: Informations- und Wartefrist Demnach darf
ein Vertrag erst 15 Kalendertage nach Absendung der
Information an die nicht berücksichtigten Bieter geschlossen
werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per
Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die
Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information
durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim
betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
- § 135 Abs. 2 GWB: Unwirksamkeit Die Unwirksamkeit [des
öffentlichen Auftrags] kann nur festgestellt werden, wenn sie im
Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach
der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den
öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrages,
jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend
gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe
im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet
die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30
Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der
Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
- § 160 Abs. 3 GWB: Einleitung, Antrag Der Antrag ist
unzulässig, soweit
1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
4. Mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind.
Mehr anzeigen
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2023-12-12+01:00 📅
Quelle: OJS 2023/S 241-757369 (2023-12-12)
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