Pflege Außenanlagen für diverse Liegenschaften in Schleswig-Holstein

Land Schleswig-Holstein vertreten durch die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR

Pflege von Außenanlagen für 10 Liegenschaften in Schleswig-Holstein mit einer Gesamtfläche von 50.071 m². Die Ausschreibung ist auf 8 Losgruppen (Losgruppen A bis H) mit insgesamt 18 Losen aufgeteilt. Angebote sind nur für komplette Losgruppen möglich.

Deadline

Deadline 2026-10-23

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2026-09-21 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2026-09-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Pflege Außenanlagen für diverse Liegenschaften in Schleswig-Holstein
Referenznummer: ZV-GV-26-0841000-412.02
Kurze Beschreibung:
Pflege von Außenanlagen für 10 Liegenschaften in Schleswig-Holstein mit einer Gesamtfläche von 50.071 m². Die Ausschreibung ist auf 8 Losgruppen (Losgruppen A bis H) mit insgesamt 18 Losen aufgeteilt. Angebote sind nur für komplette Losgruppen möglich.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Anpflanzungs- und Pflegearbeiten an Grünflächen 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 18
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 18

1️⃣
Interne Kennung: Los 1 Losgruppe A
Titel: A1 LASG Luebeck
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales u. Gesundheit (Außenst. Lübeck) einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.183 m².
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst# Bietergemeinschaften sind zugelassen. Die in der Angebotsaufforderung genannten Nachweise sind auch für alle Parteien einer Bietergemeinschaft mit dem Angebot vorzulegen. Alle Partner einer Bietergemeinschaft müssen das Angebot mit den dazugehörigen Vergabeunterlagen unterzeichnet einreichen sowie einen Konsortialführer benennen.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort: Lübeck.
Land: Deutschland 🇩🇪
Dauer
Datum des Beginns: 2027-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: Los 2 Losgruppe A
Titel: A2 LASG Luebeck
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Landesamt für Arbeitsschutz, Soziales u. Gesundheit (Außenst. Lübeck) wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.183 m².
Dauer des Qualifizierungssystems
Unbestimmte Dauer ✅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Der Vertrag beginnt am 01.01.2027 und läuft auf unbestimmte Zeit. Aus vergaberechtlichen Gründen ist der Auftraggeber grundsätzlich gehalten, die Vertragsleistung nach 6 Jahren neu zu vergeben. Insoweit muss der Auftragnehmer mit einer entsprechenden ordentlichen Kündigung rechnen.
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Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Interne Kennung: Los 3 Losgruppe B
Titel: B1 PABr Ratzeburg
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Polizei-Autobahn und Bezirksrevier Ratzeburg FD Bezirk einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.260 m².
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Ratzeburg.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003

4️⃣
Interne Kennung: Los 4 Losgruppe B
Titel: B2 PABr Ratzeburg
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Polizei-Autobahn und Bezirksrevier Ratzeburg FD Bezirk wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.260 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0004

5️⃣
Interne Kennung: Los 5 Losgruppe B
Titel: B3 AG Ratzeburg
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Amtsgericht Ratzeburg einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 3.649 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0005

6️⃣
Interne Kennung: Los 6 Losgruppe B
Titel: B4 AG Ratzeburg
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Amtsgericht Ratzeburg wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 3.649 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006

7️⃣
Interne Kennung: Los 7 Losgruppe C
Titel: C1 PSt Bargteheide
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Polizeistation Bargteheide einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.478 m².
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bargteheide.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0007

8️⃣
Interne Kennung: Los 8 Losgruppe C
Titel: C2 PSt Bargteheide
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Polizeistation Bargteheide wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 1.478 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0008

9️⃣
Interne Kennung: Los 9 Losgruppe D
Titel: D1 AG Elmshorn
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Amtsgericht Elmshorn einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 2.318 m².
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Elmshorn.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0009

1️⃣0️⃣
Interne Kennung: Los 10 Losgruppe D
Titel: D2 AG Elmshorn
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Amtsgericht Elmshorn wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 2.318 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0010

1️⃣1️⃣
Interne Kennung: Los 11 Losgruppe E
Titel: E1 FA Elmshorn
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Finanzamt Elmshorn, FA ZPD (Außenstelle Elmshorn) einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 8.100 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0011

1️⃣2️⃣
Interne Kennung: Los 12 Losgruppe E
Titel: E2 FA Elmshorn
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Finanzamt Elmshorn, FA ZPD (Außenstelle Elmshorn) wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 8.100 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0012

1️⃣3️⃣
Interne Kennung: Los 13 Losgruppe F
Titel: F1 LVA Husum
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Landesvermessungsamt SH Husum einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 5.655 m².
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Husum.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0013

1️⃣4️⃣
Interne Kennung: Los 14 Losgruppe F
Titel: F2 LVA Husum
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Landesvermessungsamt SH Husum wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 5.655 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0014

1️⃣5️⃣
Interne Kennung: Los 15 Losgruppe G
Titel: G1 BHZ Mercatorstraße
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Behördenzentrum Mercatorstraße, Polizeistation Wik wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 15.010 m².
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Kiel.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0015

1️⃣6️⃣
Interne Kennung: Los 16 Losgruppe G
Titel: G2 PD Kiel Trainingsflaeche
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Polizeidirektion Kiel Trainingsfläche wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 3.857 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0016

1️⃣7️⃣
Interne Kennung: Los 17 Losgruppe H
Titel: H1 StatAmt Kiel
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Statistisches Amt für Hamburg und SH einmalige Leistungen mit einer Gesamtfläche von 7.561 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0017

1️⃣8️⃣
Interne Kennung: Los 18 Losgruppe H
Titel: H2 StatAmt Kiel
Beschreibung der Beschaffung:
Pflege von Außenanlagen Statistisches Amt für Hamburg und SH wiederkehrende Leistungen mit einer Gesamtfläche von 7.561 m².
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0018
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Diverse Erfüllungsorte in Schleswig-Holstein, gem. Vergabeunterlagen.

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-23 07:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-10-26 09:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Bieter und deren Bevollmächtigte sind zur Submission/Angebotsöffnung nicht zugelassen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 66 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich
Die Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, muss eine bestimmte Rechtsform aufweisen ✅
Eröffnungstermin: 2026-10-26 09:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Bieter und deren Bevollmächtigte sind zur Submission/Angebotsöffnung nicht zugelassen.
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-10-16 10:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Preisangaben, wenn es sich um unwesentliche Einzelpositionen handelt, deren Einzelpreise den Gesamtpreis nicht verändern oder die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb nicht beeinträchtigen. Ferner werden Preisangaben nicht nachgefordert, wenn es sich um wesentliche Einzelpositionen handelt, deren Einzelpreise den Gesamtpreis verändern oder die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb beeinträchtigen.
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Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
6. Eigenerklärung über eine entsprechend bestehende Betriebshaftpflichtversicherung und dass diese im Falle eines Vertragsabschlusses die Mindestdeckungssummen entsprechend den Ergänzenden Vertragsbedingungen (EVB) aufweist bzw. bereits eine entsprechende Haftpflichtversicherung abgeschlossen wurde. Hinweis: Die GMSH behält sich die Einholung des Nachweises vor Zuschlagserteilung vor.
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Eignungskriterium: Allgemeiner Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
7. Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens sowie den Umsatz bezüglich der Leistungsart (Pflege von Außenanlagen), die Gegenstand der Vergabe ist, jeweils bezogen auf die letzten drei Jahre (2023-2025).
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
9. Erklärung (Formblatt) über mindestens drei Referenzen der im Wesentlichen in den letzten drei Jahren (2023 – 2025) erbrachten vergleichbaren Leistungen (bezogen auf die m² Zahl der von Ihnen eingereichten Angebote), auf dem Gebiet der Pflege von Außenanlagen, unter Angabe von Leistungsumfang, Dauer des Vertrages, Öffentlicher Auftraggeber sowie der Auftragssumme mit Ansprechpartner, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Es sind Referenzen von mindestens zwei unterschiedlichen Auftraggebern aufzuführen.
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Eignungskriterium: Relevante Bildungs- und Berufsqualifikationen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
10. Eigenerklärung, dass Sie für die Ausführung der Pflege und Unterhaltung von Außenanlagen mindestens einen Vorarbeiter mit abgeschlossener Berufsausbildung als Gärtnergehilfe der Fachrichtung Garten und Landschaftsbau oder einer anderen Gartenbaufachrichtung mit Erfahrung im Garten und Landschaftsbau, abgeschlossen bei einer Landwirtschaftskammer eines Bundeslandes Deutschlands, der im Unternehmen beschäftigt ist und für die Dauer des Vertrages unter ständiger örtl. Präsenz mit der Ausführung der Arbeiten in anleitender Funktion einsetzen.
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Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Arbeitsgemeinschaft (mindestens GbR)
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlungsunfähigkeit

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Land Schleswig-Holstein vertreten durch die Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR
Nationale Registrierungsnummer: t:04319880LAND
Postanschrift: Küterstrasse 30
Postleitzahl: 24103
Postort: Kiel
Region: Kiel, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: mail@gmsh.de 📧
Telefon: +49431599-0 📞
URL: https://www.gmsh.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.e-vergabe-sh.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/7/tenderId/121016612 🌏
Teilnahme-URL: https://www.meinauftrag.rib.de 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.meinauftrag.rib.de 🌏
Name: https://www.meinauftrag.rib.de
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Die EU Richtlinie 24/2014 fordert die barrierefreie Bereitstellung der Vergabeunterlagen (Ausschreibungsunterlagen, Fragen und Antworten Kataloge, Änderungspakete) für Sie als Wirtschaftsteilnehmer. Wir stellen Ihnen diese Vergabeunterlagen unter www.evergabesh.de zur Verfügung. Die GMSH ist zentrale Beschaffungsstelle i. S. d. § 120 Abs. 4 GWB. Damit ist sie verpflichtet, bei allen europaweiten Ausschreibungen das gesamte Vergabeverfahren elektronisch abzuwickeln. Das bedeutet für die Bewerber und Bieter, dass Teilnahmeanträge und Angebote nur noch in elektronischer Form über unsere Vergabeplattform www.evergabesh.deeingereicht werden können. Die Kommunikation während des Ausschreibungsverfahrens wird ebenfalls nur noch in elektronischer Form erfolgen. Aus diesem Grund weisen wir darauf hin, dass eine kostenlose Registrierung auf unser Vergabeplattform: www.evergabesh.de für eine Bewerbung bzw. Angebotsabgabe zwingend notwendig ist. Nach der Registrierung müssen Sie sich mit der eVergabe Plattform der GMSH verknüpfen. Eine Abgabe der Teilnahmeanträge / Angebote in Papierform ist bei dieser Ausschreibung nicht mehr möglich. Teilnahmeanträge / Angebote, die in Papierform eingehen, dürfen seitens der GMSH bei der Prüfung und Wertung nicht mehr berücksichtigt werden. Für bereits registrierte Wirtschaftsteilnehmer ändert sich der Prozessablauf nicht.------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ Soweit in dieser Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen auf Formblätter verwiesen wird, sind diese zu verwenden.------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Mit dem ANGEBOT sind zusätzlich folgende Unterlagen einzureichen: (Hinweis: die nachfolgende und auch in den Ziff. 5.1.9 und 5.1.10 aufgeführte Nummerierung bezieht sich auf diejenige aus der/den Vergabeunterlagen beigefügter "Anlage 14 vorzulegende Nachweise") 1. Unterschriebenes Angebotsschreiben (Formblatt) mit den Erklärungen, dass Sie die Ausschreibungsbedingungen anerkennen und keine Kartellabreden, Preisbindungen oder ähnliche Abreden getroffen haben und die Wirksamkeit unternehmenseigener Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) ausschließen. Erklärung, dass keine Ausschlussgründe nach § 123 GWB, § 124 GWB und § 128 GWB vorliegen bzw. Darstellung von Selbstreinigungsmaßnahmen nach § 125 GWB. 2. Aussagekräftige Darstellung des sich bewerbenden Unternehmens inkl. eines Leistungsportfolios (max.4 DINA4 Seiten). 3. Eigenerklärung, dass das Wettbewerbsregister keine negativen Eintragungen enthält. 4. Eigenerklärung (Formblatt) zu Aufträgen und Konzessionen oberhalb der EU Schwellenwerte zur Umsetzung von Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, eingefügt mit der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 08. April 2022. 5. Eigenerklärung zum Unternehmen mit Angabe des Firmennamens, der Rechtsform, Geschäftsführers, Mitarbeiterzahl (einschließlich geringfügig Beschäftigter), der Anschrift, der Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail, der Umsatzsteueridentifikationsnummer und der Bankverbindung.----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Die Ausschreibung ist auf 8 Losgruppen (Losgruppen A bis H) mit insgesamt 18 Losen aufgeteilt. Angebote sind nur für komplette Losgruppen möglich.
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Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabeprüfstelle Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR, SB 812
Nationale Registrierungsnummer: t:4315991112
Abteilung: SB 812
Postanschrift: Küterstraße 30
Postleitzahl: 24103
Postort: Kiel
Region: Kiel, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: nachpruefungsstelle@gmsh.de 📧
Telefon: +49 4315991112 📞
Fax: +49 4315991119 📠
URL: https://www.gmsh.de 🌏
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Schleswig-Holstein
Nationale Registrierungsnummer: t:04319884542
Postanschrift: Düsternbrooker Weg 94
Postleitzahl: 24105
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de 📧
Telefon: +49 4319884542 📞
Fax: +49 4319884702 📠
URL: https://www.e-vergabe-sh.de 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Gebäudemanagement Schleswig-Holstein AöR, Fachbereich 412
Nationale Registrierungsnummer: 01-2002-79-FB412
Postanschrift: Küterstrasse 30
Kontaktperson: Fachbereich 412
E-Mail: e-vergabe-beschaffung@gmsh.de 📧
Telefon: +49 4315991940 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB). Nach Ablauf der vorgenannten Fristen ist ein Antrag nach § 160 GWB, mit welchem die Feststellung der Unwirksamkeit des öffentlichen Auftrags begehrt wird, unstatthaft. Im Übrigen kann ein Vertrag als nicht von Anfang an unwirksam erachtet werden, wenn nach Prüfung aller maßgeblichen Gesichtspunkte zwingende Gründe des Allgemeininteresses dies ausnahmsweise rechtfertigen. Darüber hinaus ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 GWB vorliegt.
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-21+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 183-652782 (2026-09-21)