Tanklöschfahrzeug TLF 4000, bestehend aus Fahrgestell, Aufbau, Beladung

Große Kreisstadt Dachau

Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können).
Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t .
Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-10-10. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-08-31.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2023-08-31 Auftragsbekanntmachung
2023-09-28 Ergänzende Angaben
2024-01-24 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2023-08-31)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Tanklöschfahrzeuge
Kurze Beschreibung:
Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können). Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t . Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Tanklöschfahrzeuge 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Kraftfahrzeuge 📦
Fahrgestelle mit Karosserieaufbau 📦
Brandbekämpfungsausrüstung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Dachau 🏙️
Oberbayern 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Gemischt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Kontakt
Internetadresse: http://www.dachau.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49 813175-335 📞
Fax: +49 813175-44982 📠
URL der Dokumente: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=277990 🌏
URL der Teilnahme: http://www.staatsanzeiger-eservice.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-08-31 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-10 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-05 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 170-535277
ABl. S-Ausgabe: 170

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können).
Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t .
Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden: 3
Informationen über Lose: Los 1 und Los 2 werden aus technischen Gründen zusammen vergeben.
Bezeichnung des Loses: Tanklöschfahrzeug TLF4000 - Los 1 Fahrgestell
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:
Fahrgestell zum Aufbau eines Tanklöschfahrzeuges vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können).
Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen.
Dauer: 24 Monate
Bezeichnung des Loses: Tanklöschfahrzeug TLF4000 - Los 2 Aufbau
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:
Feuerwehrtechnischer Aufbau für ein Tanklöschfahrzeug TLF 4000 in Truppbauweise auf einem Allradfahrgestell mit Aufbau zur Aufnahme der feuerwehrtechnischen Beladung, des Schaum- und Löschwasserbehälters, einer "mittig" eingebauten Pumpenanlage (Midshippumpe) und einem heckseitigen Gerätekoffer mit Ladebordwand.
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Bezeichnung des Loses: Tanklöschfahrzeug TLF 4000 - Beladung
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:
Schutzkleidung mit Atemschutz
Löschgeräte: Tragbare Feuerlöscher 6 kg und 12 kg, Zumischer, Ansaugschlauch, Wassserwerfer, Hydroschild
Sonderlöschmittel: Fahrbarer Kohlendioxid-Feuerlöscher, Mehrbereichsschaummittel
Schläuche, Armaturen
Rettungsgeräte: Multifunktionsleiter, Feuerwehrleinen
Beleuchtung, Signal- und Fernmeldegerät
Arbeitsgeräte: Kettensäge, Rettungssäge, Trennschleifer
Handwerkszeug und Messgerät: Brechwerkzeug, Spalthammer, Axt, Spaten, Wärmebildkamera, Bolzenschneider
Sondergeräte: Abgasschlauch, Belüftungsgerät mit Elektromotor, Belüftungsgerät mit Verbrennungsmotor,
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 85221 Dachau, Fritz-Müller-Weg 1, 85221 Dachau

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die bereits Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, mit Erfolg ausgeführt haben.
Mit dem Angebot ist für die Beurteilung der Eignung vorzulegen:
Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach § 123, 124 GWB Insbesondere:
1. Angaben zur Eintragung in das Berufsregister des Sitzes oder Wohnsitzes des Bieters,
2. Angaben, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als
Bewerber in Frage stellt,
3. Angaben zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft.
Die Eignung für die zu vergebende Leistung ist von Bietern ohne Präqualifikation durch eine Eigenerklärung (Formblatt L124 Eigenerklärung zur Eignung) bzw. die Einheitliche Europäische Eigenerklärung nachzuweisen. Sofern der Bieter in die engere Wahl kommt, sind auf Verlangen des Auftraggebers entsprechende Nachweise vorzulegen.
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Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die über eine ausreichende wirtschaftliche und finanzielle
Leistungsfähigkeit verfügen..
Mit dem Angebot sind deshalb vorzulegen:
1. Angaben zum Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren,
2. Angaben zu Insolvenzverfahren und Liquidation,
3. Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung.
Die geforderten Angaben sind von Bietern ohne Präqualifikation durch eine Eigenerklärung (Formblatt L124
Eigenerklärung zur Eignung) bzw. die Einheitliche Europäische Eigenerklärung nachzuweisen.
Sofern der Bieter in die engere Wahl kommt, sind auf Verlangen des Auftraggebers entsprechende Nachweise vorzulegen.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Für den Auftrag über Los 1 mit Los 2 kommen nur Bieter in Betracht, die über ausreichend Erfahrung verfügen sowie bestimmte Anforderungen bzgl. Qualitätsmanagement erfüllen. Mit dem Angebot sind deshalb vorzulegen:
1. Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind: Lieferung von Feuerlöschfahrzeugen an mindestens drei Auftraggeber in den letzten 5 Jahren.
Angaben zu 1. sind von Bietern ohne Präqualifikation durch eine Eigenerklärung (Formblatt L124 Eigenerklärung zur Eignung) bzw. die Einheitliche Europäische Eigenerklärung nachzuweisen. Nachweise zu Ziffer 1. sind auf Verlangen des Auftraggebers vorzulegen, sofern der Bieter in die engere Wahl kommt.
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2. Angabe, welche Teile des Auftrags als Unteraufträge vergeben werden sollen.
Angaben zu 2. sind von Bietern in geeigneter Weise (Eigenerklärung (Formblatt L124 Eigenerklärung zur Eignung) bzw. die Einheitliche Europäische Eigenerklärung bzw. Formblatt L235 Verzeichnis der Unterauftragnehmer) vorzunehmen und mit Abgabe des Angebots vorzulegen.
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3. Nachweis über Maßnahmen zum Qualitätsmanagement,
Die Nachweise für die Ziffer 3 sind mit Abgabe des Angebots vorzulegen.
Mindeststandards:
Mindestanforderung (für den Auftrag über Los 1 mit Los 2):
- zu 3. Nachweis Zertifizierung nach DIN EN 9001 oder einem Qualitätsmanagement gleichwertiger Art.
Erfahrungen im Einbau von BOS-Funk- und Kommunikationstechnik, insbesondere für den Einbau eines separaten Kartenlesegerätes und SiKa Plug.
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bietergemeinschaften mit gesamtschuldnerischer Haftung jedes einzelnen Mitglieds der Bietergemeinschaft für die Gesamtmaßnahme werden zugelassen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-12-15 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-10-10 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Dokumente URL: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=277990 🌏
URL der Teilnahme: www.staatsanzeiger-eservice.de 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Oberbayern, Vergabekammer Südbayern
Postort: München
Postleitzahl: 80534
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 892176-2411 📞
Fax: +49 892176-2847 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Einlegung von Rechtsbehelfen richtet sich nach dem Vierten Teil des GWB, auf den hier verwiesen wird,
insbesondere auf die in § 160 Abs. 3 GWB geregelten Fristen:
„Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postort: Dachau
Postleitzahl: 85221
Telefon: +49 813175-335 📞
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Fax: +49 813175-44982 📠
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 170-535277 (2023-08-31)
Ergänzende Angaben (2023-09-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können). Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t . Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen
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Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Brandbekämpfungsausrüstung 📦

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-28 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-31 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-03 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 190-593824
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 170-535277
ABl. S-Ausgabe: 190

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen
Quelle: OJS 2023/S 190-593824 (2023-09-28)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Tanklöschfahrzeug TLF 4000, bestehend aus Fahrgestell, Aufbau, Beladung
Referenznummer: 2023/043
Kurze Beschreibung:
Tanklöschfahrzeug vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können). Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t . Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen.
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Produkte/Dienstleistungen: Tanklöschfahrzeuge 📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 517458.73 EUR 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅

1️⃣
Interne Kennung: 2023/043 - Los 1
Titel: Tanklöschfahrzeug TLF4000 - Los 1 Fahrgestell
Beschreibung der Beschaffung:
Fahrgestell zum Aufbau eines Tanklöschfahrzeuges vom Typ TLF 4000 mit "Midshippumpe" und Ladebordwand (beide Funktionaliäten müssen zeitgleich betrieben werden können). Allrad-Frontlenkerfahrgestell (Permanentallrad; Linkslenker), geeignet zum Aufbau eines TLF 4000 nach DIN EN 1846 und DIN 14530 Teil 21 mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 18 t . Das Fahrgestell muss der Kategorie 2 (geländefähig) nach DIN EN 1846-2 entsprechen.
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Art des Vertrags: Lieferungen
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Postleitzahl: 85221
Stadt: Dachau
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dachau 🏙️
Dauer: 24 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Qualitätskriterium (Bezeichnung): technische Umsetzung
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: 2023/043 - Los 2
Titel: Tanklöschfahrzeug TLF4000 - Los 2 Aufbau
Beschreibung der Beschaffung:
Feuerwehrtechnischer Aufbau für ein Tanklöschfahrzeug TLF 4000 in Truppbauweise auf einem Allradfahrgestell mit Aufbau zur Aufnahme der feuerwehrtechnischen Beladung, des Schaum- und Löschwasserbehälters, einer "mittig" eingebauten Pumpenanlage (Midshippumpe) und einem heckseitigen Gerätekoffer mit Ladebordwand.
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Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Fahrgestelle mit Karosserieaufbau 📦
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003

3️⃣
Interne Kennung: 2023/043 - Los 3
Titel: Tanklöschfahrzeug TLF4000 - Los 3 Beladung
Beschreibung der Beschaffung:
Schutzkleidung mit Atemschutz Löschgeräte: Tragbare Feuerlöscher 6 kg und 12 kg, Zumischer, Ansaugschlauch, Wassserwerfer, Hydroschild Sonderlöschmittel: Fahrbarer Kohlendioxid-Feuerlöscher, Mehrbereichsschaummittel Schläuche, Armaturen Rettungsgeräte: Multifunktionsleiter, Feuerwehrleinen Beleuchtung, Signal- und Fernmeldegerät Arbeitsgeräte: Kettensäge, Rettungssäge, Trennschleifer Handwerkszeug und Messgerät: Brechwerkzeug, Spalthammer, Axt, Spaten, Wärmebildkamera, Bolzenschneider Sondergeräte: Abgasschlauch, Belüftungsgerät mit Elektromotor, Belüftungsgerät mit Verbrennungsmotor etc.
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Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
+ 4 weitere
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU

Auftragsvergabe

1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: 2023/043 Los 1
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-27 📅
Titel: Tanklöschfahrzeug TLF 4000, bestehend aus Fahrgestell, Aufbau, Beladung Los 1
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 171 050 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots: Lentner Los 1
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Josef Lentner GmbH
Nationale Registrierungsnummer: USt-IdNr:DE131187182
Postanschrift: Josef-Neumeier-Straße 3
Postleitzahl: 85664
Postort: Hohenlinden
Region: Ebersberg 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@lentner-gmbh.de 📧
Telefon: 000 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen

2️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 305 483 EUR 💰
Kennung des Angebots: Lentner Los 2
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0003

3️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 40925.73 EUR 💰
Kennung des Angebots: BAS Los 3
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0006
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: BAS Vertriebs GmbH
Nationale Registrierungsnummer: USt-IdNr:DE128215588
Postleitzahl: 82152
Postort: Krailling
Region: München, Landkreis 🏙️
E-Mail: info@bas-brandschutz.de 📧
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Große Kreisstadt Dachau
Nationale Registrierungsnummer: 09174115-48
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Region: Dachau 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 535277-2023
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer: 09-0318006-60
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postleitzahl: 80538
Region: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
URL: https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/ueber_uns/zentralezustaendigkeiten/ vergabekammer-suedbayern/ 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Nationale Registrierungsnummer: 09174115-48
Region: Dachau 🏙️
Kontaktperson: Vergabestelle
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Vergabe ist hier bereits durch Vertragsschluss beendet. Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht mehr zum Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens gemacht werden. Die Unwirksamkeit eines Vertrages kann nur durch Einleitung eines Nachprüfungsverfahren nach den Bestimmungen des § 135 Abs. 2 GWB geltend gemacht werden. § 160 Abs. 3 GWB lautet wie folgt: „Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“ § 135 GWB lautet wie folgt: Unwirksamkeit: „(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber: 1) gegen § 134 verstoßen hat oder 2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. (2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. (3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn: 1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist, 2) der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.
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Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-24+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 018-051025 (2024-01-24)
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