Breitbandversorgung durch Betrieb einer Breitband-Netzinfrastruktur, Ausstattung mit aktiver Infrastruktur, Sicherstellung der Breitbandversorgung

Wege-Zweckverband der Gemeinden des Kreises Segeberg (WZV)

Der Wege-Zweckverband der Gemeinden des Kreises Segeberg (WZV) ist eine 1954 gegründete Körperschaft des öffentlichen Rechts; Mitglieder sind 94 Städte und Gemeinden des Kreises Segeberg (insges ca. 187 400 Einwoher in ca. 90 100 Haushalten). Der WZV beabsichtigt, für das Gebiet solcher Mitgliedsgemeinden, mit denen dies jeweils individuell vereinbart wird, eine flächendeckende Breitbandnetz-Infrastruktur zur Internetanbindung (und anderen Breitband-Diensten) mit sehr hohen Übertragungsraten („Next Generation Access“, NGA-Netz) von garantiert mindestens 25 MBit/s downstream mit einem im Wege des vorliegenden Verfahrens ausgewählten privaten Partner aufzubauen und diesem Partner den Betrieb und die Ermöglichung des offenen Netzzugangs auf Vorleistungsebene zu übertragen. Mit dem ausgewählten Betreiber soll dazu ein Rahmenvertrag geschlossen werden. Die Realisierung soll jeweils erfolgen, nachdem der WZV mit der einzelnen Gemeinde eine entsprechende öffentlich-rechtliche Vereinbarung getroffen hat und so viele Zusagen der künftigen Nutzer vorliegen, dass eine jeweils festzulegende Anschlussquote („Startquote“) erreicht wird, die eine Refinanzierung der Investitionen erwarten lässt. Die vom Betreiber vorausgesetzte Startquote wird im Wettbewerb ermittelt.
Bislang haben 21 Gemeinden Beschlüsse gefasst, den WZV mit der Aufgabe zu betrauen (Bebensee, Daldorf, Damsdorf, Groß Niendorf, Högersdorf, Itzstedt, Krems II, Negernbötel, Nehms, Neversdorf, Pronsdorf, Schieren, Schmalensee, Schwissel, Seth, Stipsdorf, Strukdorf, Tarbek, Tensfeld, Todesfelde, Wensin). Ob noch weitere Gemeinden hinzukommen, steht noch nicht fest.
Die Realisierung soll in Phasen erfolgen. In einer anfänglichen Pilotphase werden sechs Pilotgemeinden unter den angegebenen bzw. zu verhandelnden Voraussetzungen teilnehmen (Daldorf, Damsdorf, Negernbötel, Schmalensee, Tarbek, Tensfeld).
Der WZV übernimmt nach Erreichen der Startquote (durch gesonderte Vergabe) die ingenieurmäßige Planung und Errichtung der passiven kabelgebundenen Infrastruktur (Leerrohre, unbeschaltete Glasfaser) unter Berücksichtigung der vom ausgewählten Betreiber erstellten Strukturplanung für das Übertragungsverfahren zum Zwecke der Verpachtung an den Betreiber; eine abweichende Verteilung der Planungszuständigkeit (z. B. Ingenieur-Vergabe durch Betreiber) kann in den Verhandlungen erörtert werden. Aufgaben des ausgewählten Betreibers sind die Erstellung und Einrichtung der aktiven Infrastruktur sowie Betrieb und Unterhaltung der gesamten Infrastruktur im Rahmen eines mit dem WZV abzuschließenden Pacht- und Betreibervertrags für einen Zeitraum von voraussichtlich 25 Jahren.
Der Betreiber hat eine NGA-Internet-Anbindung (garantiert mindestens 25 Mb/s downstream) zu marktkonformen Preisen zu gewährleisten, Endkundenprodukte für Mehrfachnutzung (Internet, Telefon, TV) werden ebenso angestrebt wie höhere Bandbreiten. Der Betreiber hat einen diskriminierungsfreien Zugang zu dem entstehenden Netz auch für andere Anbieter zu gewährleisten.
Das Realisierungsmodell sieht vor, dass die öffentlichen Investitionen des WZV durch die Pachtzahlungen über die Laufzeit des Vertrages wieder erwirtschaftet werden.
Der Wettbewerb betrifft neben der Qualität der Internetanbindung und der Minimierung des Infrastrukturbedarfs sowie der Startquote für die 6 Pilotgemeinden auch die Höhe und die Gestaltung der für die Nutzung der Infrastruktur vom Betreiber zu bezahlenden Pachtentgelte, insbesondere die für die Risikostruktur bedeutsame Aufteilung zwischen einem fixen (z. B. kilometerbezogenen) und einem von der Zahl tatsächlich genutzter Hausanschlüsse abhängigen Anteil (TAL-Entgelt). Die Gestaltung unterliegt den Verhandlungen. Die Zuschlagskriterien im Einzelnen werden den Bewerbern nach der Durchführung des Teilnahmewettbewerbs mitgeteilt.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2012-09-18. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2012-08-16.

Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• • SWN Stadtwerke Neumünster GmbH

Wer?

• • Wege-Zweckverband der Gemeinden des Kreises Segeberg (WZV)

Wie?

• • Fernmeldenetz › Internet
• • Lokales Netz › Multimedia-Netze
• • IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung › Internetdienste

Wo?

• • Schleswig-Holstein › Segeberg