H95 Kindertagesstätte Konrad-Adenauer-Straße, ELT/FIA, BMA
Große Kreisstadt Dachau
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte mit Tiefgarage und Nebengebäuden in der Konrad-Adenauer-Straße 35, 85221 Dachau.
Installation von Stark- und Schwachstrom, Fernmelde- und informationstechnischen Anlagen, BMA, RWA, Sonnenschutzsteuerung, Blitzschutz- und Erdungsanlagen und weiteren
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-11-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-10-20.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Bauarbeiten für Schulen oder Forschungsanstalten › Bauarbeiten für Kindergärten
- • Heizungs- und sonstige Elektroinstallationen in Gebäuden › Installation von Schaltanlagen
- • Installation von Alarmanlagen und Antennen › Installation von Brandmeldeanlagen
- • Installation von Antennen › Blitzschutzarbeiten
- • Installation von elektrischen Leitungen › Installation von Beleuchtungs- und Signalanlagen
- • Installation von Elektroanlagen › Elektroinstallationsarbeiten
- • Installation von Elektroanlagen › Installation von elektrischen Kabeln
- • Oberbayern › Dachau
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-10-20 | Auftragsbekanntmachung |
| 2024-01-24 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2023-10-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten für Kindergärten
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten für Kindergärten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Installation von Elektroanlagen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Dachau 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Kontakt
Internetadresse: http://www.dachau.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49 813175-335 📞
Fax: +49 813175-44982 📠
URL der Dokumente: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=280752 🌏
URL der Teilnahme: http://www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-20 📅
Einreichungsfrist: 2023-11-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 206-648532
ABl. S-Ausgabe: 206
Zusätzliche Informationen
nur Vertreter des Auftraggebers
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Dauer: 12 Monate
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Dachau, Konrad-Adenauer-Straße 35
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-01-12 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-11-21 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Ort des Eröffnungstermins: Anschrift siehe Nr. I.1)
Zusätzliche Informationen: nur Vertreter des Auftraggebers
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Dokumente URL: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=280752 🌏
URL der Teilnahme: www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Oberbayern, Vergabekammer Südbayern
Postort: München
Postleitzahl: 80534
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 892176-2411 📞
Fax: +49 892176-2847 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postort: Dachau
Postleitzahl: 85221
Telefon: +49 813175-335 📞
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Fax: +49 813175-44982 📠
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 206-648532 (2023-10-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauarbeiten für Kindergärten
Kurze Beschreibung:
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte mit Tiefgarage und Nebengebäuden in der Konrad-Adenauer-Straße 35, 85221 Dachau.
Installation von Stark- und Schwachstrom, Fernmelde- und informationstechnischen Anlagen, BMA, RWA, Sonnenschutzsteuerung, Blitzschutz- und Erdungsanlagen und weiteren
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Bauleistung
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Bauarbeiten für Kindergärten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Installation von Elektroanlagen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Dachau 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Kontakt
Internetadresse: http://www.dachau.de 🌏
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49 813175-335 📞
Fax: +49 813175-44982 📠
URL der Dokumente: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=280752 🌏
URL der Teilnahme: http://www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-20 📅
Einreichungsfrist: 2023-11-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 206-648532
ABl. S-Ausgabe: 206
Zusätzliche Informationen
nur Vertreter des Auftraggebers
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte mit Tiefgarage und Nebengebäuden in der Konrad-Adenauer-Straße 35, 85221 Dachau.
Installation von Stark- und Schwachstrom, Fernmelde- und informationstechnischen Anlagen, BMA, RWA, Sonnenschutzsteuerung, Blitzschutz- und Erdungsanlagen und weiteren
1 Stück NSHV Hauptverteiler, Stormwandler- und Zähleranlage 250A 1 Stück, ca. 3 Stück Etagenverteiler
Kabeltrassen, Sammelhalter und Kabelklammern ca. 3.500m
ca. 11.000m Leerrohre und 400 Stück Holwanddosen in Massivholz- und Gipskartonwand
ca. 24.000m Kabelleitung Starkstrom
An- / Einbauleuchten / Pendelleuchten ca. 600 Stück
Installationsgeräte Starkstrom ca. 750 Stück
Sonnenschutzsteuerung mit Wetterstation
Auffang-, Ableit- und Anschlussleitung Blitzschutzanlage ca. 350m
Vorrüstung Photovoltaikanlage mit ca. 25 kWp
Brandmeldeanlage mit ca. 100 Meldern / Busteilnehmern und ca. 1.900m Kabel, z.T. in Funktionserhalt
Schwachstromleitungen ca. 1.000m mit ca. 6 Verteilern
Datennetz mit ca. 3.500m DV-Kabel CAT 7, ca. 25m LWL-Kabel, ca. 35 Stück DV-Doppeldosen und ca. 25 Stück Einzeldosen
Lichtruf-Kompaktset ca. 1 Stück mit ca. 1 Dienstzimmereinheit
Türsprechanlage mit ca. einer Türstationen mit Video, ca. 8 Innenstationen mit Video
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Dachau, Konrad-Adenauer-Straße 35
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Für den Auftrag kommen nur Bieter in Betracht, die bereits Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, mit Erfolg ausgeführt haben.
Mit dem Angebot ist für die Beurteilung der Eignung vorzulegen:
Nachweis der Fachkunde, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit nach § 6a EU VOB/A, insbesondere:
1. Angaben zur Eintragung in das Berufsregister des Sitzes oder Wohnsitzes des Bieters,
2. Angaben, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt,
3. Angaben zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft.
Die Eignung für die zu vergebende Leistung ist von Bietern ohne Präqualifikation durch eine Eigenerklärung (Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung) bzw. die Einheitliche Europäische Eigenerklärung nachzuweisen.
Sofern der Bieter in die engere Wahl kommt, sind auf Verlangen des Auftraggebers entsprechende Nachweise vorzulegen.
1. Angaben zum Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren,
2. Angaben zu Insolvenzverfahren und Liquidation,
3. Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung.
Sofern der Bieter in die engere Wahl kommt, sind auf Verlangen des Auftraggebers entsprechende Nachweise vorzulegen.
1. Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind: Ausführung vergleichbarer Leistungen in den letzten 5 Jahren,
2. Angaben zu Arbeitskräften: Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistung erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.
Sofern der Bieter in die engere Wahl kommt, sind auf Verlangen des Auftraggebers entsprechende Nachweise vorzulegen.
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Zahlungen gem. § 16 VOB/B. Bietergemeinschaften mit gesamtschuldnerischer Haftung jedes einzelnen Mitglieds der Bietergemeinschaft für die Gesamtbaumaßnahme werden zugelassen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-01-12 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-11-21 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Ort des Eröffnungstermins: Anschrift siehe Nr. I.1)
Zusätzliche Informationen: nur Vertreter des Auftraggebers
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Vergabestelle
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Dokumente URL: https://www.staatsanzeiger-eservices.de/aJs/EuBekVuUrl?z_param=280752 🌏
URL der Teilnahme: www.staatsanzeiger-eservices.de 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Oberbayern, Vergabekammer Südbayern
Postort: München
Postleitzahl: 80534
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 892176-2411 📞
Fax: +49 892176-2847 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Der Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe. Der Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
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Name: Große Kreisstadt Dachau
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postort: Dachau
Postleitzahl: 85221
Telefon: +49 813175-335 📞
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Fax: +49 813175-44982 📠
Internetadresse: www.dachau.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 206-648532 (2023-10-20)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: H95 Kindertagesstätte Konrad-Adenauer-Straße, ELT/FIA, BMA
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Bauarbeiten für Kindergärten
📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 504882.53 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Art des Vertrags: Bauleistung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 35
Postleitzahl: 85221
Stadt: Dachau
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dachau 🏙️
Dauer: 12 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Beschreibung
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Str. 35
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Vertragsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-27 📅
Titel: H95 Kindertagesstätte Konrad-Adenauer-Straße, ELT/FIA, BMA
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 504882.53 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: EBS Elektrotechnik Stefan GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Ludwig-Thoma-Str. 39
Postleitzahl: 85232
Postort: Bergkirchen
Region: Dachau 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ebs@ebs-elektrotechnik.de 📧
Telefon: 000 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Große Kreisstadt Dachau
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Region: Dachau 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 648532-2023
Objekt
Art des Vertrags: Bauleistung
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postleitzahl: 80538
Region: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
URL: https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/ueber_uns/zentralezustaendigkeiten/ vergabekammer-suedbayern/ 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Nationale Registrierungsnummer:
Region: Dachau 🏙️
Kontaktperson: Vergabestelle
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-24+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 018-050137 (2024-01-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: H95 Kindertagesstätte Konrad-Adenauer-Straße, ELT/FIA, BMA
Referenznummer:
2023/069
Kurze Beschreibung:
Neubau einer 5-gruppigen Kindertagesstätte mit Tiefgarage und Nebengebäuden in der Konrad-Adenauer-
Straße 35, 85221 Dachau.
Installation von Stark- und Schwachstrom, Fernmelde- und informationstechnischen Anlagen, BMA, RWA,
Sonnenschutzsteuerung, Blitzschutz- und Erdungsanlagen und weiteren Arbeiten.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 504882.53 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
2023/069
Beschreibung der Beschaffung:
1 Stück NSHV Hauptverteiler, Stormwandler- und Zähleranlage 250A 1 Stück, ca. 3 Stück Etagenverteiler
Kabeltrassen, Sammelhalter und Kabelklammern ca. 3.500m
ca. 11.000m Leerrohre und 400 Stück Holwanddosen in Massivholz- und Gipskartonwand
ca. 24.000m Kabelleitung Starkstrom
An- / Einbauleuchten / Pendelleuchten ca. 600 Stück
Installationsgeräte Starkstrom ca. 750 Stück
Sonnenschutzsteuerung mit Wetterstation
Auffang-, Ableit- und Anschlussleitung Blitzschutzanlage ca. 350m
Vorrüstung Photovoltaikanlage mit ca. 25 kWp
Brandmeldeanlage mit ca. 100 Meldern / Busteilnehmern und ca. 1.900m Kabel, z.T. in Funktionserhalt
Schwachstromleitungen ca. 1.000m mit ca. 6 Verteilern
Datennetz mit ca. 3.500m DV-Kabel CAT 7, ca. 25m LWL-Kabel, ca. 35 Stück DV-Doppeldosen und ca. 25
Stück Einzeldosen
Lichtruf-Kompaktset ca. 1 Stück mit ca. 1 Dienstzimmereinheit
Türsprechanlage mit ca. einer Türstationen mit Video, ca. 8 Innenstationen mit Video
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Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Postleitzahl: 85221
Stadt: Dachau
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dachau 🏙️
Dauer: 12 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Beschreibung
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Str. 35
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Vertragsnummer:
2023/069
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-27 📅
Titel: H95 Kindertagesstätte Konrad-Adenauer-Straße, ELT/FIA, BMA
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 504882.53 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots:
EBS
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: EBS Elektrotechnik Stefan GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
USt-IdNr: DE212005032
Postanschrift: Ludwig-Thoma-Str. 39
Postleitzahl: 85232
Postort: Bergkirchen
Region: Dachau 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ebs@ebs-elektrotechnik.de 📧
Telefon: 000 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Große Kreisstadt Dachau
Nationale Registrierungsnummer:
09174115-48
Postanschrift: Konrad-Adenauer-Straße 2-6
Postleitzahl: 85221
Postort: Dachau
Region: Dachau 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabestelle
E-Mail: vergabestelle@dachau.de 📧
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 648532-2023
Objekt
Art des Vertrags: Bauleistung
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
09-0318006-60
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postleitzahl: 80538
Region: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
URL: https://www.regierung.oberbayern.bayern.de/ueber_uns/zentralezustaendigkeiten/ vergabekammer-suedbayern/ 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Nationale Registrierungsnummer:
09174115-48
Region: Dachau 🏙️
Kontaktperson: Vergabestelle
Telefon: +49813175-336 📞
URL: https://www.dachau.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Vergabe ist hier bereits durch Vertragsschluss beendet. Ein wirksam erteilter Zuschlag kann nicht mehr zum Gegenstand eines Nachprüfungsverfahrens gemacht werden. Die Unwirksamkeit eines Vertrages kann nur durch Einleitung eines Nachprüfungsverfahren nach den Bestimmungen des § 135 Abs. 2 GWB geltend gemacht werden.
§ 160 Abs. 3 GWB lautet wie folgt:
„Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“
§ 135 GWB lautet wie folgt:
Unwirksamkeit:
„(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber:
1) gegen § 134 verstoßen hat oder
2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn:
1) der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist,
2) der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und
3) der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der
Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde.
Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-24+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 018-050137 (2024-01-24)
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